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Urteile für Unternehmensberatung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pearl Promotion/PEARL" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Rundfunkwerbung, Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln, Schaufensterdekoration, Schreibmaschinenarbeiten, Sponsoring in Form von Werbung, Stenografiearbeiten, Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, Telefonantwortdienst (für abwesende Teilnehmer), Telefonkostenabrechnung, Telemarketing, Textverarbeitung (Schreibdienste), Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/12
2010-04-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ADVIS/ADVISA" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...I. 1 Gegen das für die Waren und Dienstleistungen der 2 Klasse 9: Computerprogramme und Software; Computer; Programmträger und Speicher von Datenverarbeitungsanlagen; 3 Klasse 35: Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Vertriebsberatung; Unternehmensberatung und diesbezügliche Betreuung beim Aufbau von Vertriebsstrukturen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 18/10
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RECHNET MIT ALLEM" – keine Unterscheidungskraft
...November 2008 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Büroarbeiten; Buchführung; Lohnabrechnung, Unternehmensberatung; 5 Klasse 36: Finanzwesen; Finanzberatung, Factoring; 6 Klasse 45 Juristische Dienstleistungen; Rechtsdienstleistungen. 7 Mit Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/10
2010-07-01
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzanfechtung: Widerlegliche Vermutung eines Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes bei einem vorgezogenen Zugewinnausgleich zwischen dem späteren Insolvenzschuldner und seinem Ehegatten
...Das Berufungsgericht hätte die Vermögensübersicht des Steuerberaters Sch. und den Bericht der Unternehmensberatung W. berücksichtigen müssen. Ebenso hätte eine weitere Beweisaufnahme durch die Vernehmung der Mitgesellschafter H. und P. erfolgen müsse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 58/09
2013-02-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "A1 A-One Consult (Wort-Bild-Marke)/A1" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Ähnlichkeit – begriffliche Verwechslungsgefahr
...Nach einer Teillöschung im Erinnerungsverfahren ist sie noch für folgende Dienstleistungen registriert: 3 Klasse 35: Unternehmensberatung, ausgenommen Fragen der Geschäftsführung; 4 Klasse 37: Installation und Wartung von Computernetzwerken, ausgenommen Netzwerke im Zusammenhang mit Einsteckkarten zur elektronischen Datenübermittlung; 5 Klasse 42: Beratung für Telekommunikationstechnik, ausgenommen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/11
2010-05-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LiveLink (Wort-Bild-Marke/LIVELINK (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – keine Verwechslungsgefahr
...Januar 2004 unter der Nr. 303 49 124 für folgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister eingetragen worden: 4 „09: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton, Magnetaufzeichnungsträger, CD-ROMs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Set-Top-Boxen, DVD-Recorder; Unterrichtsapparate und -instrumente; 5 35: Werbung; Unternehmensberatung; 6 38: Telekommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/09
2010-04-20
BAG 1. Senat, Tätigkeitsbeschreibung - Hinzuziehung eines Betriebsratsmitglieds
...Dezember 2003 erforderlichen Neubewertung der betrieblichen Aufgaben beauftragte sie eine Unternehmensberatung mit der Erstellung von Tätigkeitsbeschreibungen. In einem Rundschreiben vom 18. September 2007 und auf einer am 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 85/08
2016-08-04
BGH 4. Strafsenat, Betrug durch Unterlassen: Offenbarungspflicht bei Abschluss von Partnerschaftschaftsverträgen mit zu einer Rechtsanwaltsgesellschaft neu hinzutretenden Anwälten
...Im Frühjahr 2007 wurde eine andere Unternehmensberatung beauftragt, der Rechtsanwaltsgesellschaft bei der Bewältigung der angespannten Liquiditätssituation beratend zur Seite zu stehen und – aufgrund der Dringlichkeit der Situation – ein Unternehmenskonzept zu erstellen. Ab dem 19. April 2007 gingen beim Amtsgericht Dortmund weitere Insolvenzanträge ein, u. a. am 26....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 523/15
2012-12-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gedankenfitness (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – im Bereich des harmonisierten Markenrechts innerhalb der Europäischen Gemeinschaft sind durchaus abweichende Betrachtungen hinsichtlich der Schutzfähigkeit von Marken möglich
...Wortschöpfungen für entsprechende Dienstleistungsangebote im Bereich der Unternehmensberatung (Klasse 35) sowie zur Schulung und Unterrichtung (Klasse 41) mit Inhalten zu allgemeinen gedanklichen Leistungsförderung etc. gewöhnt. Der Gesamtbegriff erschließt sich unmittelbar anhand der einzelnen Wortbestandteile....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/12
2011-10-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IMPULS" – keine Unterscheidungskraft
...Dritte zu Verkaufszwecken; Sponsoring in Form von Werbung; Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Preisvergleichsdienste; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Veröffentlichung von Prospekten; Werbefilmproduktion; Werbefilmvermietung; Produktion von Teleshopping-Sendungen; telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Merchandising; Werbemittlung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/10
2014-12-03
BAG 10. Senat, Geschäftsführer - Amtsniederlegung - Rechtsweg
...Februar 2011 als solcher ins Handelsregister eingetragen. 3 Die Beklagte ist im Bereich Unternehmensberatung tätig und beschäftigt in Deutschland etwa 3.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Alleinige Gesellschafterin der Beklagten ist die A H GmbH & Co. KG, deren Geschäfte durch die A M GmbH geführt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZB 98/14
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PHSystems GmbH (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Geschäftsgutachten, Erstellung von Rechnungsauszügen, Erstellung von Steuererklärungen, Herausgabe von Druckerzeugnissen für Werbezwecke auch in elektronischer Form, Herausgabe von Statistiken, Lohn- und Gehaltsabrechnung, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), organisatorische Beratung, Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/11
2012-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die Apotheke mit Herz und Versand" – keine Unterscheidungskraft
...Raucherentwöhnungsmittel; Vitamin- und Multivitaminpräparate; diagnostische Mittel für medizinische Zwecke; Teststreifen für Diabetes, Schwangerschafts- und Cholesterintests; Pflaster, Verbandmaterial, Pflegebedarf; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; Detergenzien für medizinische, biologische und chemische Zwecke in für Arztpraxen; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; 6 Klasse 35: 7 Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 546/10
2012-08-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "K-Mail Order" – wesentliche Verfahrensmängel - Aufhebung des Beschlusses der Markenstelle – Zurückverweisung an das DPMA zur erneuten Entscheidung – kein hinreichend geregeltes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – keine ausreichende Grundlage für eine Entscheidung – ungenügend zwischen den einzelnen Dienstleistungen differenzierende Begründung
...vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten; 8 Klasse 24: 9 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 24 enthalten; 10 Klasse 25: 11 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten; 12 Klasse 35: 13 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 37/12
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wissen mit Freude erfahren" – keine Unterscheidungskraft
...März 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, betriebswirtschaftliche Beratung, Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten, organisatorische Beratung, Unternehmensberatung, Marketing (Absatzforschung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 16/12
2015-01-22
BVerwG 6. Senat, Zulassung zur beruflichen Fortbildungsprüfung zum Geprüften Immobilienfachwirt
...Nach beruflichen Tätigkeiten in einer Unternehmensberatung, in Werbeunternehmen sowie in einer Eventagentur ist sie seit 2006 im Bereich der Werbung selbständig tätig. Seit diesem Jahr hat sie auch für Sylter Immobilien- und Vermietungsunternehmen einzelne marketingorientierte Tätigkeiten ausgeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 2/15
2013-05-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "weißes Kreuz auf blauem Grund im abgerundeten Rechteck (Bildmarke)" – keine Nachahmung eines Hoheitszeichens – fehlende Unterscheidungskraft
.... … (http://www.printexwerbung.de/). 46 Ein „Mehrwert“ wird mit Hilfe des Wortes „Plus“ und dem damit gleichzusetzenden Pluszeichen auch bei den Dienstleistungen „Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung“ sowie den Unternehmensberatungs- und Personaldienstleistungen zum Ausdruck gebracht, wie die Leistungsbeschreibungen entsprechender Dienstleister zeigen: 47 - „Unser Plus – Vertrauen und Stärke“ (...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/13
2014-05-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heliomedical/HELIOS.EU (Gemeinschaftsmarke)/HELIOS(Gemeinschaftsmarke)/HELIOS" - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke – gemeinsamen Wortbestandteil kommt keine selbständig kennzeichnende Stellung zu
...Erstellung und Verwaltung medizinischer und administrativer Daten; 10 Klasse 37: Reinigungsdienstleistungen für den gesamten Krankenhausbereich; 11 Klasse 38: Kommunikation über das Internet; 12 Klasse 42: Dienstleistungen eines medizinischen und bakteriologischen Labors; 13 Klasse 44: Dienstleistungen eines Krankenhauses; Verpflegung von Personen im Krankenhausbereich; gewerbsmäßige Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 564/12
2013-12-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "balanceplaner" – Zurückverweisung an das DPMA wegen Verstoßes gegen das Antragsprinzip – zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – Ausnahmevermerke – Rechtsunsicherheit – keine hinreichende Bestimmtheit – Anmeldemarke wird als Hinweis auf das Thema bzw. den Gegenstand der beanspruchten Waren und Dienstleistungen aufgefasst
...Fotografien; Postkarten; Rundschreiben; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Zeitschriften; Zeitschriften [Magazine]; Zeitungen; Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Büroartikel (ausgenommen Möbel); 6 Klasse 25: Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; 7 Klasse 35: Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 101/12
2010-12-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LOHNSTAR" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2008 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen 4 Klasse 35: Büroarbeiten; Buchführung; Lohnabrechnung, Unternehmensberatung 5 Klasse 36: Finanzwesen; Finanzberatung, Factoring 6 Klasse 45: Juristische Dienstleistungen; Rechtsdienstleistungen, Unternehmensberatung 7 angemeldet worden. 8 Mit Beschlüssen vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 186/10