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Urteile für Unternehmensberatung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Dezember 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 9: Computersoftware und Datenverarbeitungsprogramme; optische Datenträger und Magnetdatenträger; Computer und Datenverarbeitungsgeräte; Drucker, Bildschirme und Scanner für Computer; 5 Klasse 35: Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/12
...der Geschäftsführung in Bezug auf Personalanwerbung; Beratung und Information in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten; Beratungsdienste in Bezug auf die Unternehmensplanung; Betriebs- und Geschäftsführung; Dienstleistungen eines Franchise-Gebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Etablierung von Unternehmen [Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/16
...September 2013 unter der Nummer 30 2013 017 169 für die Dienstleistungen der 3 Klasse 35: Unternehmensberatung; Unternehmensberatung bezüglich der strategischen Ausrichtung im Bereich der Informationstechnologie (IT); organisatorisches Projektmanagement im Bereich der Informationstechnologie (IT); organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich der Informationstechnologie (IT); Verkaufsförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/15
...Dienstleistungen: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung in steuerlichen Angelegenheiten, Aufbau und Führung des Rechnungswesens, Finanz- und Lohnbuchhaltung, Erstellung von Jahresabschlüssen und Steuererklärungen, betriebswirtschaftliche Beratung und betriebswirtschaftliche Steuerberatung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 25/13
...In anderen Quellen findet sich die Buchstabenfolge „bb“ lediglich in einigen Internetadressen, unter denen Unternehmensberater auftreten, sowie in einigen Fällen auch als Bestandteil von Firmen, die Unternehmensberatung anbieten....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 539/14
...März 2007 unter der Nr. 307 03 553 für folgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister eingetragen worden: 4 09: Computersoftware (gespeichert); Computerhardware, soweit in Klasse 9 enthalten; 5 35: Unternehmensberatung; 6 41: Konzeption, Organisation und Durchführung von Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen, Schulungen und Seminaren; 7 42: technische Beratung; Installation und Wartung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/10
...Dezember 2007 die Wortmarke 2 care&share 3 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Papier; Pappe (Karton); Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; 5 Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/10
...Januar 2010 in das Register eingetragen wurde u. a. für Dienstleistungen der 11 Klasse 35: Unternehmensberatung, insbesondere in Bezug auf die Optimierung von informationstechnologiegesteuerten Geschäftsprozessen und die Verwendung von computersoftwareimplementierten Geschäftslösungen und Software für alltägliche Bürozwecke; 12 Klasse 42: Entwicklung und Erstellen von Softwareprogrammen für die Datenverarbeitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 30/11
...Juli 2012 hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts die Markenanmeldung 30 2012 025 634 2 InteriorPark 3 nach Beanstandung durch einen Beamten des gehobenen Dienstes für die folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen: 4 „Klasse 20: Möbel 5 Klasse 35: Projektmanagement und Projektsteuerung als Dienstleistung für Dritte; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/12
...Oktober 2010 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, betriebswirtschaftliche Beratung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung; 5 Klasse 41: Coaching...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/12
...November 2007 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Unternehmensberatung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Marktforschung und Marktanalyse; Marketing; Personalmanagementberatung; 5 Klasse 41: Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 101/10
...April 2009 aufgehoben, soweit die Anmeldung für nachfolgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Papier; Pappe (Karton); Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/10
...Juli 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Beratung im Bereich Marketing; Beratung in Bezug auf Werbung; Marketing [Absatzforschung]; Marktforschung; Meinungsforschung; Unternehmensberatung; Werbung; 5 Klasse 42: Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung. 6 Mit Beschluss...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/17
...März 2013 aufgehoben, soweit der Widerspruch für die nachfolgend genannten Dienstleistungen Klasse 35: Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; organisatorische Beratung; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung; Unternehmensverwaltung; Werbung; Erstellen von Statistiken, kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 27/13
...I. 1 Das Zeichen 2 EngineeringControlCenter 3 ist als Wortmarke für die Dienstleistungen 4 "Unternehmensberatung ausgenommen juristische Beratungen, Büroarbeiten; Telekommunikation; Softwareentwicklung; Erstellung von Softwareprodukten; Analysen industrieller Prozessabläufe, Dienstleistungen von EDV-Programmierern für die Datenspezifikation und -integration; industrielle Prozessablaufberatung, ausgenommen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 26/10
...elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Spielprogramme für Computer; Computersoftware zum Empfang und zum Versand elektronischer Nachrichten und deren Verwaltung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Spielfilme; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit sie in Klasse 16 enthalten; Personalmanagement; betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensberatung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/10
...zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 6, 11, 19 und 35 angemeldet, u. a. für folgende Dienstleistungen der Klasse 35: 3 „Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 537/11
...Mai 2010 vorgenommenen Teillöschung - unter der Nummer 30 2010 003 649 für die Dienstleistungen 3 „Klasse 35: Unternehmensberatung, betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Zusammenhang mit der Erbringung medizinischer Dienstleistungen 4 Klasse 44: Ambulante Pflegedienstleistungen; Aromatherapie-Dienste; Dienstleistungen einer Kurklinik; Dienstleistungen eines Heilpraktikers; Dienstleistungen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/15
...Dienstleistungen, auch im Internet; Verkaufsförderung für Dritte; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch im Internet; zur Verfügung stellen und Vermieten von Werbeflächen und Werbematerial; zur Verfügung stellen und Vermieten von Standflächen und Messeständen einschließlich der dazu gehörigen Ausrüstungsgegenstände, soweit in Klasse 35 enthalten; Unternehmensberatung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 107/10
...., angegeben, er sei zu keinem Zeitpunkt davon ausgegangen, dass es sich bei der K. um eine Autovermietung handele, vielmehr habe er bei der Vorbereitung der Anträge gedacht, die K. sei eine Unternehmensberatung und dementsprechend ginge es um eigengenutzte Fahrzeuge....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 433/10