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Urteile für Unternehmensberatung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Scala" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Stuckateurhandwerk; Baumaschinen; Kompressoren, Pumpen, Rührgeräte, Putze, Abdeckgeräte für das Malerhandwerk, vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten; handbetätigte Werkzeuge für das Maler- und Stuckateurhandwerk; Farbabstreifgitter; Verputzmittel; Streichputz; Edelputz; Putzfüllmittel; Estrich; Spachtelmassen zum Glätten und Ausbessern eines rauen Untergrundes [Verputzmittel]; Werbung; Marketing; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/16
2011-05-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MED in Germany/mediG med in Germany (Wort-Bild-Marke)/med. in germany (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzungsanleitungen in gedruckter Form, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Vordrucke, Datenblätter und -bögen; Druckereierzeugnisse; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/09
2010-07-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PVS-Benchmark" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Unternehmensberatung, ... betriebswirtschaftliche Beratung ...) eingetragene Wortmarke "PVS PQ Fachforum" (307207102) unterscheidet sich durch den nicht beschreibenden Zusatz "PQ". Die am 23. September 2008 eingetragene Wortmarke "e-PVS" (3020080306009) wurde für andere Waren und Dienstleistungen ins Register aufgenommen. Der am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/10
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "email-expo (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...und Verkaufsveranstaltungen; Präsentation von Unternehmen und deren Produkten und Dienstleistungen, auch im Internet; Verkaufsförderung (sales promotion) für Dritte; Merchandising (Verkaufsförderung); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch im Internet; Vermieten von Werbeflächen und Werbematerial; Vermieten von Ausstellungs- und Messeständen; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 98/11
2019-01-14
BPatG 27. Senat
..., Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Badeanzüge, Badehosen, Babylätzchen, Spiele, Spielzeug, Puppen, Puppenzubehör, Plüsch- und Kuscheltiere, insbesondere Teddybären, Turn- und Sportartikel; Vermittlung von Verträgen über den Verkauf von Waren und Warenverkaufsgeschäften über das Internet; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshoppingangebote und Onlineshoppingangebote; Werbung; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 544/16
2012-10-08
BFH 1. Senat, Statthaftigkeit der Restitutionsklage; rechtliches Gehör; unterlassene Aussetzung als Verfahrensfehler; Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
...Die Beteiligten streiten darum, ob ein Urteil des Hessischen Finanzgerichts (FG) im Wege der Restitutionsklage aufzuheben ist und in der Hauptsache neu verhandelt werden muss. 2 Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) betrieb in den Streitjahren 1995 bis 1997 eine Unternehmensberatung in Y....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 23/12
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "primaklimastrom" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes die angemeldete Wortmarke 30 2010 002 539.5 2 primaklimastrom 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Klasse 4: Elektrische Energie, Erdgas (Brennstoff); 5 Klasse 35: Vermittlung von Energie-, Strom-, Gas-, Wasserlieferungsverträgen; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels, auch über das Internet mit elektrischer Energie und Gas; Verbraucherberatung, Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/11
2014-03-20
BFH 8. Senat, (Eigenständiger Betrieb i.S. des § 7g Abs. 3 Satz 5 EStG)
...selbständiger Betriebe i.S. des § 7g Abs. 3 Satz 5 EStG im Rahmen einer i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG freiberuflich ausgeübten Beratungstätigkeit einer hierzu kraft ihrer qualifizierten Ausbildung befähigten natürlichen Person neben der organisatorischen Selbständigkeit zumindest noch eine klare und nach außen wahrnehmbare inhaltliche Abgrenzung der einzelnen Beratungstätigkeiten (z.B. ausschließlich Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII S 13/13
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "roots & wings" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung roots & wings für zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 35, 39, 41, 44 und 45, nämlich: 2 „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung, -entwicklung; Personalmanagementberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/10
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Madrid" – Freihaltungsbedürfnis
...Auftrags-, Bestell- und Reklamationsannahme, Durchführung von Auktionen im Internet; Marketing, insbesondere Werbung in digitalen Netzen (Webvertising), Direktmarketing, Franchising im Bereich Bekleidung, Schuhwaren und orthopädischen Artikeln sowie Organisationsberatung und Marketing betreffend die oben genannten Waren, jeweils in betriebswirtschaftlicher Hinsicht; Warenpräsentation im Internet; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/10
2011-01-20
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Berücksichtigung der Kennzeichnungskraft bei Bestimmung der Branchen-, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit; Anschlussberufung bei Klageerweiterung im Berufungsverfahren durch einen zusätzlichen Anspruch oder Klagegrund - BCC
...Februar 1996 in das Handelsregister eingetragen wurde, führte die Unternehmensbezeichnung "BCC Unternehmensberatung - Gesellschaft für Unternehmensorganisation und Informationsmanagement mbH". Zur Zeit benutzt sie die Unternehmensbezeichnung "BCC Unternehmensberatung GmbH"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 10/09
2010-10-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Tuning" – wesentliche Verfahrensmängel: Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das zugrunde zu legende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - Zurückverweisung an das DMPA – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Schutz- und Leistungsrechte, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind; Ingenieurarbeiten, gewerbsmäßige Beratungen und Konstruktionsplanung (ausgenommen Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/10
2011-05-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Plasma-TV (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Markt- und Meinungsforschung; Werbung im Internet für Dritte; Geschäftsführung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 102/10
2010-08-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EMTECON GmbH/TECCON" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedanklich Verbindung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Juli 2003 für die Dienstleistungen der Klassen 35 und 42 4 Organisatorische Projektplanung zur Durchführung technischer Projekte; Unternehmensberatung technisch tätiger Unternehmen; technische Projektplanung; technische Beratung; technische Planung 5 eingetragen und am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 98/10
2016-09-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BAYSTARTUP" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; Planungen und Hilfe bei der Geschäftsführung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Publikation von Druckerzeugnissen [auch in elektronischer Form] für Werbezwecke; Sponsorensuche; Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/15
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JURAWERK" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2008 für die Dienstleistungen 4 „Unternehmensberatung; Einziehung von Außenständen (Inkasso); Rechtsberatung und -vertretung; juristische Dienstleistungen“ 5 zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung in zwei Beschlüssen - einer davon ist im Erinnerungsverfahren ergangen - wegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/10
2016-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nullkommanix" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Erstellung von Geschäftsgutachten; 5 Klasse 36: Finanzwesen; Geldgeschäfte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 548/14
2012-08-14
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Eigenheimat" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...April 2007 die Wortmarke 3 Eigenheimat 4 für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet: 5 Klasse 35: Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Unternehmensberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung und Marketing für Immobilien; 6 Klasse 36: Finanzwesen; Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 92/10
2015-11-11
BFH 5. Senat, Vorsteuerabzug bei beabsichtigter Unternehmensgründung
...Der Kläger bezog hierfür Beratungsleistungen einer Unternehmensberatung zur Existenzgründung sowie eines Rechtsanwalts zu einem (geplanten) Unternehmenskauf....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 8/15
2013-07-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ihre-pvs.de" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 ihre-pvs.de 3 für die Dienstleistungen 4 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensberatung und –verwaltung; Büroarbeiten; Erstellung von Abrechnungen; Buchführung; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung 5 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Inkassogeschäfte; finanzielle Beratung 6 41: Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/12