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Urteile für Patent

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriProtect" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...April 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 29: konservierte Pilze und Pilzextrakte sowie Nahrungsergänzungsmittel nicht medizinischer Art hieraus, soweit in Klasse 29 enthalten; 5 Klasse 30: Nahrungsergänzungsmittel nicht medizinischer Art auf der Basis von Kohlehydraten mit Zusätzen von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/11
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JOBmanager (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke (farbig rot, grau, weiß) in das Markenregister angemeldet worden ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Waren und Dienstleistungen: 3 „Software; Hosting von Software“. 4 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 560/10
2010-11-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ALLERNIL/AlLERGODIL" – weder klangliche noch schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...Dezember 1982 unter der Nummer 1 042 583 registrierten Wortmarke 9 ALLERGODIL 10 Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit zwei Beschlüssen vom 18. September 2007 und 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 27/10
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Methode" – keine Unterscheidungskraft
...September 2006 einen Antrag auf Löschung wegen bestehender Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG gestellt. 6 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 21. Oktober 2008 die Löschung der angegriffenen Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und eines Freihaltungsbedürfnisses angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 109/09
2016-05-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The Earl of Grey" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 5: 5 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und Früchtetees) für medizinische Zwecke, auch vitaminisiert und/oder aromatisiert und/oder instantisiert und/oder mineralisiert; 6 Klasse 30: 7 Tee und teeähnliche Erzeugnisse (Kräutertees und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 89/14
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Institut" – keine Unterscheidungskraft
...September 2006 einen Antrag auf Löschung wegen bestehender Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 MarkenG gestellt. 6 Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 16. Oktober 2008 die Löschung der angegriffenen Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und einem Freihaltungsbedürfnis angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 108/09
2014-07-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MagicPix" – zum maßgeblichen Zeitpunkt des Vorliegens des Schutzhindernisses der bösgläubigen Markenanmeldung – zur Mitwirkungspflicht der Löschungsantragstellerin – keine Feststellung der bösgläubigen Markenanmeldung - Kostenauferlegung
...November 2009 – zugegangen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) am selben Tag – widersprochen. Mit weiterem Schreiben vom 22. Dezember 2009 beantragte die Antragstellerin ferner, vor einer Entscheidung in der Sache gemäß § 60 MarkenG angehört zu werden. Am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/13
2013-05-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bildmarke (Schweizer-Kreuz)" – Nachahmung eines Hoheitszeichens
...Dezember 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 35: 4 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, insbesondere im Bereich der Energie- und Wasserversorgung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Handelsgeschäften...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/13
2017-06-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weinpalais Nordheim" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2014 unter der Nummer 30 2014 063 523.2 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für Waren der 4 Klasse 33: Weine; Schaumweine; Weinbrände. 5 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 555/16
2010-01-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gold Passion" – sprach- und branchenüblich gebildeter Sachbegriff – keine Unterscheidungskraft
...Kreidegrund abgetönt (Polimente), Schellacke; Gold (roh oder geschlagen); Gold- und Silberwaren (ausgenommen Messerschmiedewaren), Golddraht (Schmuck); Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet); eßbares Blattgold; Blattgold, Goldstaub, Goldflocken und Goldkörner zur Verzierung von Nahrungsmitteln; Goldplattierungen, Vergoldung; Materialbearbeitung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/09
2010-04-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Europas Erstes Porzellan" – keine Unterscheidungskraft
...Behälter für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Porzellan, Ton, Glas, insbesondere Tafel-, Kaffee-, Tee-, Mokka-, Likör- und Konfektservice; Kunstporzellan, insbesondere Vasen, Dosen, Wandteller, Dessertschalen, Körbe, Figuren, Leuchter“ 5 ist die Wortmarke 306 69 361.5 6 Europas Erstes Porzellan 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/08
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „aerolex/AEREX (Gemeinschaftsmarke)“ – Waren- und Dienstleistungsidentität, Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 11 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Juni 2012 aufgehoben und auf den Widerspruch aus der Marke EM 002 843 951 die Löschung der angegriffene Marke 30 2010 054 637 angeordnet. I. 1 Die am 20. September 2010 angemeldete Wortmarke 2 aerolex 3 ist am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/12
2018-11-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Yes!-Changemanagement" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Dezember 2015 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35: Geschäftsführung, Unternehmensberatung; Unternehmensberatung 5 angemeldet worden. 6 Mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 548/16
2015-10-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALU PRESS" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2013 zur Eintragung als Marke in das bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 6: Rohrmuffen aus Metall, insbesondere Muffen für Verbindungsrohre und -röhren; Muffen aus Aluminium und mit Aluminium beschichtete Muffen für Verbindungsrohre und -röhren; Rohre aus Metall; Röhren aus Metall; beschichtete Rohre und Röhren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/13
2014-08-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "containerpool" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 06: Schwimmbecken [vorgefertigte Metallkonstruktionen], auch transportabel; 5 Klasse 19: Schwimmbecken [vorgefertigt, nicht aus Metall], auch transportabel; 6 Klasse 28: Schwimmbecken [Spielwaren]; 7 Klasse 36: Vermittlung von Finanzierungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 558/12
2014-10-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Palm Beach Bademoden Made in Germany (Wort-Bildmarke)/Palm Beach (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden für einen Teil der Waren – keine Verwechslungsgefahr, fehlende Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Kostenauferlegung auf den Widersprechenden
...Bademoden, Schuhwaren, Strandschuhe, Kopfbedeckungen, Strandmützen 9 32: Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte 10 41: Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, musikalische Darbietungen, Filmvorführungen; Betrieb von Diskotheken“ 11 im Markenregister eingetragen ist. 12 Die Markeninhaberin hat in einem beim Deutschen Patent...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/13
2012-02-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "physiomobil" – Freihaltungsbedürfnis
...April 2004 für „Geräte für die Physiotherapie; physiotherapeutische Behandlungen“ unter der Nummer 303 59 740 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. 3 Der Antragsteller hat am 4. August 2009 die Löschung der Marke beantragt, da der Eintragung absolute Schutzhindernisse entgegengestanden hätten und weiterhin entgegenstünden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/11
2016-11-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COLOR HOTEL (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 39 Internationale Markenregistrierung des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. März 2014 und 25. Februar 2016 werden aufgehoben. I. 1 Die am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 59/16
2016-12-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wacholder (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2014 unter der Nummer 30 2014 004 283.5 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden für die Waren der 3 Klasse 33: Spirituosen. 4 Mit Beschlüssen vom 12. Oktober 2015 und 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/16
2013-05-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stern Reisen" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für die Dienstleistungen 2 „Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms und Internet-Foren; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines; Telekommunikation mittels Plattform und Portalen im Internet; Weiterleiten von Nachrichten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/12