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Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-09-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cloud Factory" – keine Unterscheidungskraft
...Der Begriff „Cloud“ ist dem inländischen Verbraucher in dieser Bedeutung durch seine massive Verwendung in der Werbung geläufig: 18 - „Mit der TelekomCloud bekommen jetzt all Ihre Daten ein neues Zuhause, wo Sie ihre Musik, Fotos, E-Mails, Kontakte und vieles mehr sicher online speichern können...“ (www.telekom.de); 19 - „Die COMPUTERBILD-Cloud, iCloud oder Dropbox: Speichern Sie Daten kostenlos online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 38/12
2011-05-30
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine pauschale Versagung von Beratungshilfe unter Verweisung auf Parallelverfahren - hier: Verweigerung von Beratungshilfe zur Verteidigung gegen ähnlich gelagerte Abmahnungen wegen Urheberechtsverletzungen - keine Verletzung des Gebots der Rechtswahrnehmungsgleichheit
...Ohne Bedeutung wird es dabei regelmäßig sein, ob die zugrundeliegenden angeblichen Urheberrechtsverletzungen im Zuge eines einheitlichen Ladevorgangs oder verteilt über einige Tage, Wochen oder Monate erfolgt sind; auch wird es keine Rolle spielen, ob es sich um Musik-, Film-, Computerspiel- oder andere urheberrechtlich geschützte Dateien handelt. 18 Auch in urheberrechtlichen Abmahnfällen obliegt...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3151/10
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Radio Ostfriesland – Heel Watt besünners" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Tonstudios, Coaching, Demonstrationsunterrichtung in praktischen Übungen, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Dienstleistungen eins Ton- und Fernsehstudios, Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten, Durchführung von Spielen im Internet; Durchführung von Tanzveranstaltungen, Durchführung von Lifeveranstaltungen, Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung), Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 42/12
2012-10-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "abgefuckt" – keine Unterscheidungskraft
...eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht) und Nachtclubs; Dienstleistungen eines Event- und Partyveranstalters; Dienstleistungen eines Diskjockeys; Betrieb einer Diskothek; Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Partys, Events, Veranstaltungen, Seminaren, Workshops zur Unterhaltung; Party-Planung (Unterhaltung); Eintrittskartenvorverkauf; Dienste von Unterhaltungskünstlern; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 555/12
2018-01-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „DUO" – kein Freihaltebedürfnis - Unterscheidungskraft
...Zwar trifft es zu, dass das Wort "Duo" über seinen ursprünglich auf den Bereich der Musik beschränkten Sinngehalt hinaus im deutschen Sprachgebrauch auf zahlreichen Warengebieten als Sachhinweis auf ein zweiteiliges Set, eine zweifache Verwendungsweise oder Funktionalität verwendet wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 30. Januar 2008, 29 W (pat) 92/04 - DUO; Beschluss vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 504/17
2014-06-17
BGH 2. Strafsenat, Betrug: Notwendige Urteilsfeststellungen zum täuschungsbedingten Irrtum bei der Warenbestellung im Internet unter Verwendung einer fremden Kreditkarte
.... - eine Musik-Flatrate zum Preis von 79,95 €. Mangels ausreichender Deckung des Kontos hat das Unternehmen N. diesen Betrag nicht einziehen können. 6 b) Nach der Wertung des Landgerichts täuschte der Angeklagte die mit der Bearbeitung seiner Bestellung jeweils betrauten Mitarbeiter der betroffenen Unternehmen in allen Fällen über seine Zahlungsbereitschaft....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 658/13
2015-09-11
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Er bestand nach seinem Studium 1988 die Erste Staatsprüfung für das Lehramt an Gymnasien (Fächer: Musik und Deutsch). Den hiernach begonnenen Vorbereitungsdienst unterbrach der Beschwerdeführer nach einem halben Jahr zunächst und nahm ein Musikstudium auf, welches er 1993 mit der künstlerischen Reifeprüfung abschloss....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2640/12
2011-03-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Check & Fly! Ihr persönlicher Fluglotse (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Betrieb von Internetcafés (soweit in Klasse 41 enthalten), insbesondere zum Zweck der Unterhaltung und Weiterbildung; online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von bespielten Datenträgern (Filme, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/10
2011-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fly4young" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Klasse 41: Erziehungsberatung; Film- und Videoverleih, Künstlervermittlung; Künstlerdienste (Unterhaltung); Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Betrieb von Kinos, Diskotheken, Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstungen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Vermietung von bespielten Datenträgern (Filme, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 526/10
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mimikresonanz" – keine Unterscheidungskraft
...Resonanz bedeutet in der Physik und Musik das Mitschwingen, -tönen eines Körpers in der Schwingung eines anderen Körpers....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 576/12
2012-03-05
BFH 3. Senat, Erheblicher Grund für Terminsverlegung bei Bestellung eines Haupt- und eines Unterbevollmächtigten - erstmalige Geltendmachung der Befangenheit im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
...Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) --eine diplomierte Textilingenieurin (Studienrichtung Bekleidungstechnik)-- übte im Streitjahr 2006 eine als "Marketingberaterin für Musik, Kunst und Mode" bezeichnete Tätigkeit aus. Ihre hieraus erzielten Einkünfte erklärte sie als solche aus selbständiger Arbeit (§ 18 des Einkommensteuergesetzes in der im Streitjahr geltenden Fassung --EStG--)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 236/11
2016-09-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Universum" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...„Das ganze Universum der Musik/Kunst/Literatur“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 87/14
2016-06-01
BFH 11. Senat, Zum Vorliegen von "auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen" i.S. des Umsatzsteuerrechts beim Bereitstellen einer Datenbank ("Suchmaschine") im Internet
...Bereitstellung von Musik, Filmen und Spielen, einschließlich Glücksspielen und Lotterien sowie von Sendungen und Veranstaltungen aus den Bereichen Politik, Kultur, Kunst, Sport, Wissenschaft und Unterhaltung. 5. Erbringung von Fernunterrichtsleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 29/14
2013-01-24
BVerwG 5. Senat, Anspruch von beamteten Lehrern auf Aufwendungsersatz für häusliches Arbeitszimmer; Einbeziehung von Landesrecht durch Revisionsgericht
...eintreten und damit die Fürsorgepflicht in ihrem Wesenskern beeinträchtigt würde. 1 Der Kläger, ein Gymnasiallehrer, begehrt von der beklagten Landesschulbehörde, ihm ein Dienstzimmer mit Ausstattung in der Schule zur Verfügung zu stellen, hilfsweise die Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer zu übernehmen. 2 Der Kläger ist Oberstudienrat an einem Gymnasium in O. und unterrichtet dort die Fächer Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 12/12
2014-04-10
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch irreführende Internet-Werbung für "nickelfreie" Schmuckwaren: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft und Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent bezüglich der Herstellung nickelfreien Edelstahls und einem Schmuckhandelsunternehmen - nickelfrei
...Darüber hinaus hat er ein Wettbewerbsverhältnis zwischen der GEMA, die Lizenzen für die öffentliche und gewerbsmäßige Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musik vergibt und einer Person, die Schallplatten mit „gemafreier“ Musik an die Aufsteller von Musikautomaten vertreibt, bejaht (BGH, Urteil vom 9. Oktober 1964 - Ib ZR 149/62, GRUR 1965, 309 - „gemafrei“)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 43/13
2010-08-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils – klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der Widerspruchsmarke neutralisiert – keine Verwechslungsgefahr
...Mobiltelefondienste; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Personenrufdienste (Rundfunk), Sprachübermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste); Telefondienste; Telekommunikation; elektronische Datenübertragung- sowie Datenempfangsdienste (Telekommunikation); elektronische Übertragungsdienste von Daten in Bezug auf Computer und das Internet (Telekommunikation); Ausstrahlung von Film-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/10
2012-04-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Public Viewing" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...; Betrieb von zoologischen Gärten; Bücherverleih (Leihbücherei); Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer); Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Durchführung von Spielen im Internet; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernunterricht; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/10
2012-07-16
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "25minutes" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Erstellen von Untertiteln; Erstellen von Bildreportagen; Erziehung auf Akademien; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmproduktion [in Studios]; Filmvorführungen in Kinos; Fotografieren; Glücksspiele; Gymnastikunterricht; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/11
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PLATIN SCHALLPLATTE" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bezeichnung "PLATIN SCHALLPLATTE" ist eine Auszeichnung, die an Musiker und Komponisten für den Verkauf einer Mindestanzahl von Ton- oder Bildträger im Inland verliehen wird, wobei alle Formate (CD, LP, DVD-Audio, SALD, Downloads, DVD-Video, etc.) gezählt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/10
2017-12-18
BVerwG 4. Senat, Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...Der Verwaltungsgerichtshof hatte keinen Anlass, sich zu den von der Beschwerde gebildeten Fallgestaltungen zu äußern, etwa einer Einsichtnahme in einem unterkühlten oder feuchten Raum, Störungen durch laute Musik oder die Abschaltung des Lichts. 6 Die Beschwerde legt auch mit den weiteren, in diesem Zusammenhang aufgeführten Fragen keinen grundsätzlichen Klärungsbedarf dar....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 27/17