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Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-09-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "redhot" - Freihaltungsbedürfnis -
...In der Vokal-Musik in den Richtungen Blues, Gospel, Rock, Pop, Punk, Hip Hop, Rap, Metal ist Englisch die überwiegende Sprache der Songs, wobei „Song“ ebenfalls ein aus dem Englischen stammender eingedeutschter Begriff ist. 29 Aus diesen Gründen steht der Anmeldung das absolute Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. 30 Für die Zurückweisung einer Markenanmeldung genügt gemäß § 37 Abs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 90/10
2010-02-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Getränke Star (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Das Wort "Star" entstammt der englischen Sprache, bedeutet als Substantiv "Stern", "berühmte (Bühnen-, Film- oder Musik-) Persönlichkeit", als Verb "brillieren", als Adjektiv "hervorragend" im Superlativ (vgl. Pons, Großwörterbuch, Englisch-Deutsch, 2002, S. 880 f.; Duden-Oxford - Großwörterbuch Englisch, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/10
2012-04-19
BFH 3. Senat, Abgrenzung zwischen Kinderbetreuungskosten und nicht abziehbaren Unterrichtsaufwendungen
...Denn jeder Musik- oder Sportlehrer erbringe neben seiner hauptsächlichen Unterrichtsleistung zwangsläufig auch eine Betreuung der Kinder im Sinne einer behütenden Aufsicht. Auch wenn im Streitfall die Vermittlung der französischen Sprache nicht unterrichtsmäßig erfolge, was angesichts des Alters der Kinder nicht funktionieren könne, so falle sie doch in den Bereich des § 4f Satz 3 EStG....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 29/11
2018-10-09
BPatG 27. Senat
...September 2015 hat der Beschwerdeführer das Zeichen 2 The Plane 3 für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 16: Bücher 5 Klasse 41: Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Musik- und Tanzveranstaltungen 6 Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Bewirtung von Gästen 7 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 569/16
2019-01-24
BFH 5. Senat, Tango und Umsatzsteuer
...FG den Begriff des von Privatlehrern steuerfrei zu erteilenden Unterrichts in seiner Abgrenzung zum steuerpflichtigen Unterricht zur Freizeitgestaltung verkannt. 14 aa) Das FG hat die Annahme, dass den Leistungen der Klägerin im Streitfall kein Freizeitcharakter zukommt, mit der bloßen Erwägung begründet, Tanzen sei allgemein in den Lehrplänen allgemeinbildender Schulen in den Unterrichtsfächern Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 66/17
2017-04-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt
...Menschen positiv beeinflussen können. (2) Die Aufgabe der zusätzlichen Betreuungskräfte ist es, die Anspruchsberechtigten zum Beispiel zu folgenden Alltagsaktivitäten zu motivieren und sie dabei zu betreuen und zu begleiten: - Malen und basteln, - handwerkliche Arbeiten und leichte Gartenarbeiten, - Haustiere füttern und pflegen, - Kochen und backen, - Anfertigung von Erinnerungsalben oder -ordnern, - Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 73/16
2016-05-31
BVerfG 1. Senat, Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den Verwertungsinteressen der Urheber, wenn deren Verwertungsrechte lediglich geringfügig beschränkt werden - sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven unionsrechtlichen Grundrechtsschutz hinzuwirken
...Diese lautet wie folgt: § 24 Freie Benutzung (1) Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für die Benutzung eines Werkes der Musik, durch welche eine Melodie erkennbar dem Werk entnommen und einem neuen Werk zugrunde gelegt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1585/13
2010-10-14
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Presseunternehmens durch Setzen eines Hyperlinks im Rahmen der Online-Berichterstattung - AnyDVD
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerinnen sind Inhaberinnen von Bild- und Tonträgerrechten an Musik-CDs und -DVDs. Der beklagte Verlag bringt unter anderem die Zeitschrift c't heraus und betreibt unter der Internetadresse www.heise.de den Nachrichtendienst "heise online". 2 Am 19....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 191/08
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtlicher Leistungsschutz von Sendeunternehmen: Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des Anspruchs auf Abschluss eines Vertrages über die Kabelweitersendung im Wege des Zwangslizenzeinwands zur Ermöglichung der erforderlichen Durchführung eines Schiedsstellenverfahrens
...Dezember 2008 - I ZR 49/06, GRUR 2009, 939 = WRP 2009, 1008) und „Nutzung von Musik für Werbezwecke“ (BGH, Urteil vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 153/11
2011-01-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 KANAL7 INT (Wort-Bild-Marke)/KABEL 1 (Wort-Bild-Marke)/7 (Wort-Bild-Marke)/7 PRO SIEBEN (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes – Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen; Ton- und Bildträger, nämlich Schallplatten, bespielte Tonbänder, bespielte Kassetten, bespielte Tonbandkassetten, belichtete Filme, bespielte Videobänder, Videoplatten, bespielte Videokassetten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Sammeln- und Liefern von Nachrichten; Veranstaltung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 77/09
2018-06-12
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Internet-Presseberichterstattung: Zurücktreten des Schutzes der Privatsphäre einer prominenten Person vor öffentlicher Kenntnisnahme bei Selbstbegebung; Güterabwägung
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger nimmt die Beklagte auf Unterlassung einer Wortberichterstattung in Anspruch, die sich unter anderem mit seinen familiären Verhältnissen befasst. 2 Der Kläger ist ein in Deutschland bekannter Schauspieler und Musiker. Vater des Klägers ist der bereits verstorbene K. L. , ein Schauspieler und Regisseur....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 284/17
2010-12-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "7 KANAL7 (Wort-Bild-Marke)/KABEL 1 (Wort-Bild-Marke)/7 (Wort-Bild-Marke)/7 PRO SIEBEN (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes – Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens nach Unterbrechung - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – unterstellte erhöhte Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen; Ton- und Bildträger, nämlich Schallplatten, bespielte Tonbänder, bespielte Kassetten, bespielte Tonbandkassetten, belichtete Filme, bespielte Videobänder, Videoplatten, bespielte Videokassetten; Rundfunk- und Fernsehwerbung, einschließlich Kunden-Marketing und Erstellung werbespezifischer EDV-Software; Sammeln- und Liefern von Nachrichten; Veranstaltung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 76/09
2011-11-22
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsschutz in der Presse: Identifizierende Wort- und Bildberichterstattung über einen Politiker in einem Artikel über dessen prominente Lebensgefährtin
...Weiter heißt es dort: "Sein großes Hobby ist die Musik, seine Leidenschaft die Politik. Für die Partei "Die Linke" sitzt G. seit 2007 im Magdeburger Landtag."...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 26/11
2011-08-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOLDENE SCHALLPLATTE" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bezeichnung "GOLDENE SCHALLPLATTE" ist eine Auszeichnung, die an Musiker und Komponisten für den Verkauf einer Mindestanzahl von Ton- oder Bildträger im Inland verliehen wird, wobei alle Formate (CD, LP, DVD-Audio, SALD, Downloads, DVD-Video, etc.) gezählt werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 559/10
2010-11-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Young Wild & Sexy" – keine Unterscheidungskraft
...Vielmehr ergibt sich die Bedeutung von „Young, wild & sexy“ für das angesprochene Publikum unmittelbar und eindeutig aus den jeweiligen Dienstleistungen. 41 Im Falle der Durchführung von Partys, Tanzveranstaltungen, Musikdarbietungen und/oder Live-Veranstaltungen spielt es dabei keine Rolle, ob sich die Adjektive auf die Besucher oder Mitgestalter einer (Musik)Veranstaltung beziehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 84/10
2010-05-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Naturgenuss" – keine Unterscheidungskraft
...Auch der Begriff "Genuss" habe viele Bedeutungen, nicht nur im Zusammenhang mit dem Konsum von Nahrungsmitteln sondern auch hinsichtlich geistiger Genüsse (Musik, Literatur), wobei dieser Begriff in welcher Form auch immer rein subjektiv definiert werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 113/09
2013-05-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REHAB" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Initialen eines Namens oder Bezeichnung einer Musik-Band. Bei der Beurteilung des beschreibenden Charakters fremdsprachiger Marken seien die Kenntnisse von Fachkreisen nur dann maßgebend, wenn Waren betroffen seien, mit deren Vertrieb nur ein begrenzter Kreis inländischer Spezialisten befasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 514/12
2012-05-31
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRIME Research" – keine Unterscheidungskraft
...Nach Maßgabe dieser Voraussetzungen muss „PRIME Research“ für die beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 42 „Kommunikationsforschung, Medienanalysen“ die Eintragung in das Markenregister gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG versagt bleiben. 12 Der erste Wortbestandteil „PRIME“ leitet sich von lateinisch „prima“, die Erste, „primus“, der Erste ab und bezeichnet im Deutschen in der Musik den Einklang zweier...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 534/10
2010-05-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr! Entertainment" – teilweise keine Unterscheidungskraft – teilweise Schutzfähigkeit
...DVD-Recorder oder Computer, die allesamt unter die vorgenannten Oberbegriffe fallen, vorrangig Unterhaltungszwecken, wie nicht zuletzt an der Vielzahl von Unterhaltungsfilmen und -musik oder elektronischen Spielen, die allesamt ohne diese Geräte nicht ausführbar wären, abgelesen werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 530/10
2012-12-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Independent Life Compass" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Independent“ tauche im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch höchstens im Bereich der Musik auf. Es sei nicht klar, ob das „unabhängige Leben“ sich auf zwischenmenschliche, finanzielle, geografische oder berufliche Aspekte beziehe und wann insoweit eine „Unabhängigkeit“ vorliege. Ferner sei unklar, was man sich unter einer Orientierungshilfe vorstellen solle....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 539/10