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Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-05-10
BFH 10. Senat, Fehlen einer Gewinnerzielungsabsicht - Fehlende Eignung zur nachhaltigen Gewinnerzielung
...wirtschaftliche Erfolg des Unternehmens weniger wichtig gewesen sei und immer noch sei als die künstlerische Bedeutung und Anerkennung der produzierten Aufnahmen, so dass die hierdurch zum Ausdruck kommende persönliche Neigung als Ursache für die Aufnahme und Weiterführung der gewerblichen Tätigkeit anzusehen sei. 9 c) Die von den Klägern hiergegen vorgebrachten Argumente - die Kläger seien ausgebildete Musiker...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X B 57/11
2011-09-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Melodien der Herzen" – keine Unterscheidungskraft – keine Berücksichtigung der Bekanntheit des Anmelders
...Bei „Gala“ ist das Angebot wesentlich ungenauer umschrieben als bei „Melodien“, das sich eindeutig auf Musik bezieht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 87/10
2012-08-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "musicrocker" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...So ist zwar die im inländischen Verkehr geläufige Bedeutung von "music" Musik. Die Bedeutung von "rocker" als Schaukelstuhl, Kipper, Schaukelapparat ist im Inland aber weitgehend unbekannt. Vielmehr drängt sich dem deutschen Verkehr der auch im Inland geläufige Begriff "Rocker" auf, der ein Mitglied einer Motorradgang bezeichnet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 46/11
2012-02-15
BAG 7. Senat, Keine Aufhebung eines Schiedsspruchs aufgrund der Verletzung tarifvertraglicher Vorschriften zum bühnenschiedsgerichtlichen Verfahren - Tarifauslegung - Ende der Spielzeit iSv § 61 Abs 3 NV-Bühne
...Juli 2003 - 7 AZR 613/02 - zu I 2 der Gründe, AP BGB § 611 Musiker Nr. 39)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 626/10
2018-01-23
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Schüler - schulisch veranlasste Gruppenarbeit - keine Aufsicht durch Lehrer - außerschulischer Lernort - versicherter Schulbesuch - Haftungsbeschränkung - schulischer und elterlicher Verantwortungsbereich - Abgrenzung - Informationspflicht der Schule - kein Versicherungsschutz bei bloßer gemeinsamer Hausaufgabenerledigung - spezifische Wegegefahr - tätlicher Angriff - gruppentypische Gefahr einer schulisch gebildeten Gruppe
...Nachdem die Schüler im Musikunterricht die theoretischen Grundlagen zum Thema "Musik und Werbung" bzw "Wirkung von Musik" erarbeitet hatten, sollten sie in Kleingruppen einen Werbeclip zu einem bestimmten Produkt filmen, schneiden, bearbeiten und mit passender Musik unterlegen. Ursprünglich war vorgesehen, die Videoaufnahmen während des Musikunterrichts auf dem Schulgelände zu erstellen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 8/16 R
2017-03-02
BGH 1. Zivilsenat, Revisionsverfahren: Berücksichtigung von vor Schluss der letzten mündlichen Verhandlung in der Tatsacheninstanz entstandenen Tatsachen bei Vortrag erst während des Revisionsverfahrens - Videospiel-Konsolen III
...Die Klägerin zu 1 ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken sowie Laufbildern, die Bestandteil der Videospiele sind. Sie ist darüber hinaus Inhaberin der am 1. Oktober 2003 angemeldeten und am 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 273/14
2013-11-19
BVerwG 10. Senat, Ausschluss von der Flüchtlingsanerkennung nach § 3 Abs. 2 AsylVfG 1992; Beteiligung in sonstiger Weise
...Zudem ist er im kurdischen Fernsehen als Musiker in Propagandasendungen für die PKK aufgetreten und hat deren bewaffneten Kampf gefeiert und besungen. Diese Aktivitäten für die PKK hat das Berufungsgericht als hinreichend gewichtig für den Ausschluss von der Flüchtlingsanerkennung angesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 C 26/12
2010-09-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "easy.TV So muss Fernsehen sein. (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – teilweises Freihaltungsbedürfnis
...Netzdiensten stehen, nämlich Einrichtung von Anrufbeantwortern, Mailboxen; Anrufweiterschaltungen und Konferenzschaltungen; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen, Onlinedienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Onlinekommunikation auch durch faseroptische Netzwerke, Nachrichtenübermittlung, Übermittlung von Fernsehprogrammen, Übermittlung von Bildern, Übermittlung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 114/09
2018-07-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITYBEACON" – keine Unterscheidungskraft
...; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenstand in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Aufzeichnung von Videoaufnahmen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Bereitstellung von Online-Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/17
2013-04-16
BAG 9. Senat, Elternteilzeit - Bestimmtheit des Verringerungsangebots
...November 1994 geschlossenen Arbeitsvertrags bestimmt sich das Arbeitsverhältnis der Parteien kraft tariflicher Verweisung im Haustarifvertrag nach dem Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern vom 31. Oktober 2009 (TVK). 3 Nach der Geburt seines zweiten Sohnes D am 21. Februar 2008 nahm der Kläger für die Zeit vom 1. September 2008 bis zum 31. Juli 2009 Elternzeit in Anspruch....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 535/11
2013-03-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – " LECKERBISSEN " – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Da es sich bei den nunmehr noch beanspruchten Waren weder um Lebensmittel noch um Waren handelt, die für die Zubereitung oder Lagerung von Lebensmitteln benötigt werden, noch um Waren, die einen Bezug zur Musik, Kunst oder Technik haben, bleibt der Bedeutungsinhalt der Bezeichnung „LECKERBISSEN“ vage und unscharf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/12
2010-02-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Verlorene Generation" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Es bedürfe für eine Vielzahl der von der Markenstelle aufgeführten Beispiele wie der "verlorenen Generation" der deutschen Basketballspieler, der deutschen Manager oder der deutschen Teenager, die Musik "downloaden", zusätzlicher Interpretationen, um eine Verbindung mit den beanspruchten Waren und Dienstleistungen herzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/09
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBJOY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Bedeutung verwendeter Begriff. 21 Datenträger, Compact-Disk (Ton, Bild), Tonträger, Videobänder etc. eignen sich zum Abspielen in einem Club und haben zudem häufig (Club-)Musik, wie sie in entsprechenden „Clubs“ gespielt wird, zum Inhalt. 22 Auch bei dem englischen Wort „joy“ handelt es sich um eine dem inländischen Publikum im Sinn von „Spaß, Freude, Vergnügen“ geläufige Bezeichnung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/10
2015-07-16
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am Arbeitsplatz
...In den Schränken des Dienstzimmers hätten sich verschiedene leere und gefüllte „CD-Spindeln“ unterschiedlicher Größe, gebrannte Musik-CDs und leere DVDs befunden. 5 Mit Schreiben vom 16. April 2013 hörte das beklagte Land den örtlichen Personalrat zu einer beabsichtigten außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses der Parteien an. 6 Am 17....
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  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 85/15
2016-11-29
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - selbstständige Kameraleute im Bereich der elektronischen Berichterstattung und in der Film- und Videoproduktion - Künstler - Publizist
...Nach § 2 S 1 KSVG (idF vom 13.6.2001, BGBl I 1027) ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Das Gesetz bezeichnet drei Sparten der Kunst, die üblicherweise unterschieden werden (Musik, darstellende und bildende Kunst), jeweils umschrieben in den Varianten des Schaffens, Ausübens und Lehrens....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 2/15 R
2011-03-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Colour your life" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Edelmetallen oder damit plattiert für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten; 7 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Pappteller, Pappbecher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/10
2012-06-21
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - diplomierte Modedesignerin - Mitinhaberin eines Modeateliers - alleinige Zuständigkeit für das Modedesign - keine bildende Künstlerin iS des KSVG - überlange Verfahrensdauer - Künstlereigenschaft von Handwerkern
...Nach § 2 S 1 KSVG ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Im vorliegenden Fall kommt ersichtlich nur das "Schaffen von bildender Kunst" iS des § 2 S 1 KSVG in Betracht. Die Tatbestandsvoraussetzungen dieser Vorschrift sind hier aber nicht erfüllt. 15 3....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/11 R
2017-05-02
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung: Presseberichterstattung über eine bisher vor der Öffentlichkeit geheim gehaltene Liebesbeziehung; Abwägung des Interesses des Betroffenen am Schutz seiner Persönlichkeit mit dem Recht des sich Äußernden auf Meinungsfreiheit; Ersatzfähigkeit von Aufwendungen für presserechtliche Informationsschreiben
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger nimmt die Beklagten auf Erstattung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs sowie auf Ersatz der Kosten eines presserechtlichen Informationsschreibens in Anspruch. 2 Der Kläger ist ein bekannter deutscher Musiker und Sänger. Seit dem Jahr 2014 war er mit Frau Z. liiert, was er gegenüber den Medien geheim hielt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 262/16
2018-05-30
BFH 1. Senat, Besteuerungsrecht für Einkünfte eines in der Schweiz auftretenden Chorsängers - "Nichtrückkehrtage" von Grenzgängern
...1971/2010 kommt jedoch im Streitfall nicht zur Anwendung, weil die Voraussetzungen der gegenüber dieser Bestimmung vorrangigen Regelung des Art. 17 Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/2010 erfüllt sind. 21 a) Gemäß Art. 17 Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/2010 können ungeachtet der Art. 7, 14 und 15 des Abkommens Einkünfte, die berufsmäßige Künstler, wie Bühnen-, Film-, Rundfunk- oder Fernsehkünstler und Musiker...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 62/16
2010-10-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Tuning" – wesentliche Verfahrensmängel: Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das zugrunde zu legende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - Zurückverweisung an das DMPA – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Durchführung von Veranstaltungen, insbesondere sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Auto-Rallye; Herausgabe von Zeitschriften, Druckwaren und Büchern, auch in elektronischer Form in Intranetzen sowie im Internet; Herausgabe und Veröffentlichung, auch in elektronischer Form (insbesondere von Online-Publikationen), von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften, Katalogen, Prospekten und Broschüren, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/10