448

Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-19
BFH 11. Senat, (Umsätze einer "männlichen Stripgruppe" können von der Umsatzsteuer befreit sein oder anstelle des Regelsteuersatzes dem ermäßigten Steuersatz unterliegen - Bescheinigung der zuständigen Landesbehörde i.S. des § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 21 UStG - Anwendbarkeit des § 68 Satz 1 FGO auf Ermessensverwaltungsakte)
...Vergleichbar mit einem modernen Musical gäben Tanz und Musik den Vorführungen das Gepräge. Die aufgeführten Tänze und Musikstücke seien in ihrer Reihenfolge und ihrem Inhalt aufeinander abgestimmt und würden zu einer "Gesamtperformance" inszeniert. Die Gruppe bestehe aus überwiegend professionellen Broadway-Tänzern, Schauspielern und/oder Sängern....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 40/09
2010-05-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RUSTIKAL CountryStyle" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...„LandStil“ erkannt und verstanden wird, weil die Einzelbegriffe „Country“ und „Style“, aus denen er gebildet ist, dem inländischen Verkehr als Bestandteile des englischen Grundwortschatzes oder wegen der inländischen Verwendung in Begriffen wie „Country-Musik“ bzw. „Country und Western“ und „Style“ bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 163/09
2014-02-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RADIALSTRAHLER" – Freihaltungsbedürfnis
...So bewirbt ein Anbieter von Audio-Produkten einen Lautsprecher beispielsweise wie folgt: "Die Tonstrahler KA-300 Serie sind eine Kombination aus eleganter Form und robuster Erscheinung, die sich im Vergleich zu anderen Tonstrahler durch ihre extrem große Reichweite, beste Musik und Sprachwiedergabe auszeichnet" (vgl. den mit dem angefochtenen Beschluss übersandten Internetausdruck zum Suchwort "Tonstrahler...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/12
2013-02-06
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion durch die Annahme lizenzvertraglicher Bindung; beschreibende Verwendung der Bezeichnung einer Therapieform
...Die Klägerin ist Inhaberin der Wortmarke Nr. 30403580 "SIPARI", die für die Dienstleistungen eines Musik- und Sprachtherapeuten Schutz genießt. Die Klägerin hat eine Therapieform für Patienten entwickelt, die an einer oft durch einen Schlaganfall bedingten chronischen Sprachstörung (Aphasie) leiden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 67/12
2016-03-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TM (Wort-Bild-Marke)/TM INTERNATIONAL (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – kein Erfolg des Widerspruchs und der Beschwerde
...Computerprogramme, Spielprogramme für Computer und Computersoftware (gespeichert), einschließlich Computer- und Videospiele (Software); 5 Klasse 35: Einzelhandelsdienstleistungen für Waren der Klasse 09; 6 Klasse 38: Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; 7 Klasse 41: Unterhaltung, insbesondere Film-, Fernseh-, Videofilmproduktion; Musikproduktion; Produktion von Tonaufnahmen; Veranstaltung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 74/14
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TV SPIELFILM (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Daten im Internet und im mobilen Internet, nämlich auf Informationen und Nachrichten in Ton und Bild; Bereitstellung von Internetzugängen (Software), insbesondere zu herunterladbaren Dateien, nämlich zu Ton-, Bild-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 154/09
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Perlé Secco" – keine Unterscheidungskraft
...Auch wenn das Wort abstrakt gesehen vielfältige inhaltliche Bezüge haben kann, etwa in der Musik oder der Malerei, wird der Verkehr diesen Begriff im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren, die auch Weine umfassen, ohne weiteres im Sinne der Geschmacksrichtung (Angabe des Süßegrades) „trocken“ verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/14
2017-07-27
BGH 1. Strafsenat, Datenveränderung: Verfallsanordnung hinsichtlich erlangter Bitcoins
...Die Stromkosten fallen jedoch bei der Lösung der Rechenaufgaben durch ein Botnetz bei dem Nutzer der mit Schadsoftware infizierten Hardware und nicht bei dem sie über den Command-and-Control-Server steuernden Bot-Herder an, was die Attraktivität der Botnetze für das Schürfen von Bitcoins erklärt. 8 R. kam die Aufgabe zu, die als Musik-, Video- oder Programmdatei zum Herunterladen aus dem Internet getarnte...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 412/16
2014-11-05
BFH 11. Senat, Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Eintrittsgelder für ein Dorffest
...An Sonntagen wurde kein Eintrittsentgelt erhoben. 4 Neben Vorführungen örtlicher Vereine und Fahrgeschäften wurden in den Streitjahren jeweils von Freitag bis Sonntag Musik auf der Festwiese und Live-Musikveranstaltungen im Festzelt geboten. Das Fest begann regelmäßig mit einem Lampionumzug am Freitagabend vom Kirchplatz zum Festplatz. Dort fand ein Unterhaltungsprogramm statt (z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 42/12
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTO DER VERNUNFT" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Computer-Peripheriegeräte sowie deren Zubehör, nämlich Tastaturen, Computermäuse, Joysticks, Steckplatinen; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Audio- und Videobänder, Disketten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Speicherkarten; Computerprogramme; bespielte Aufzeichnungsträger, insbesondere Ton- und Videobänder, Schallplatten; CDs; DVDs; Ton-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/09
2016-08-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X Media Sports/Xmedias" – Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Sonderwerbeformen, Vermarktung und Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen im Internet; 13 Klasse 38: Dienstleistungen eines Internet-Service-Providers, nämlich Erstellen und Bereitstellen von Internet-Seiten, Bereitstellen eines Internet-Zugangs; 14 Klasse 41: Rundfunkunterhaltung, Produktion von Hörfunkprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art; Organisation und Durchführung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/16
2013-07-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KlangwellenManufaktur" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...maßgeblichen Warenbereich der Schall von Geräten erzeugt und nicht in Handarbeit in einem Betrieb hergestellt. 13 Der von der Markenstelle dem Anmelder übersandte Ausdruck aus dem Internet verweist allerdings auf eine „Klangwelle“ in Bonn und am Wörthersee (vgl. http://www.klangwelle-bonn.de/; http://velden.ledl.at/klangwelle/); dabei geht es aber nicht um Geräte aus dem Bereich Audio/Video, sondern um von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 531/12
2015-02-03
BGH 3. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anwendung des Zweifelssatzes zum Nachteil des Angeklagten
...Er forderte, dass sie in Zukunft die Musik nicht mehr so laut stellen solle und drohte ihr dabei mit dem Messer. Er hielt sie währenddessen am Arm fest; sie konnte sich indes losreißen und fing erneut an zu schreien. Daraufhin stach der Angeklagte, der mit der Situation überfordert war und wollte, dass sie aufhörte zu schreien, mehrfach mit dem Messer in ihre Brust- und Bauchgegend....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 541/14
2015-10-06
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Parallelentscheidung
...Nach Absolvierung des Abiturs am Abendgymnasium studierte er von 1976 bis 1983 Elektrotechnik, Physik und Musik und legte 1983 die Erste sowie 1986 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt (Sekundarstufe II) ab. Von 1986 bis 2000 war er Dozent an der Sparkassenakademie des Sparkassen- und Giroverbandes....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 2113/11
2010-06-24
BGH 4. Strafsenat, Vergewaltigung: Vorangegangene Gewaltanwendung als fortwirkende Drohung gegenüber dem Opfer
...Er begab sich in die Küche, hörte dort Musik und rauchte eine Zigarette. Nach einer nicht mehr genau bestimmbaren Zeitspanne von höchstens 30 Minuten (UA 17) kehrte er in das Schlafzimmer zurück. "Unter dem Eindruck des zuvor erfolgten Wurfs mit dem Kerzenständer und aus Angst vor weiterer Gewalt widersetzte sich die Zeugin N. B. dem Angeklagten nicht mehr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 260/10
2019-04-03
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer eA bzgl der Überlassung öffentlicher Einrichtungen zur Durchführung einer Wahlkampfveranstaltung: mangelnde Erfolgsaussichten in der Hauptsache - fehlender Anspruch ortsfremder Organisationen auf Überlassung öffentlicher Einrichtungen gem § 30 KomVerfG ND
...Einrichtungen gem § 30 KomVerfG ND Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wird abgelehnt. 1 Der Antragsteller, bei dem es sich um einen Landesverband der Jugendorganisation der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) handelt, begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Überlassung von Einrichtungen der Stadt B. zur Durchführung einer Wahlkampfveranstaltung zur Europawahl mit Live-Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvQ 28/19
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Pflicht eines Importeurs von externen DVD-Brennern zur Zahlung einer Gerätevergütung; Bemessung der Vergütungshöhe
...Juli 2016 - I ZR 255/14, GRUR 2017, 172 Rn. 91 = WRP 2017, 206 - Musik-Handy)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 152/15
2018-06-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Harald Juhnke" – Zurückweisungsbeschluss des DPMA leidet an einem Begründungsmangel – Zurückverweisung – zur bösgläubigen Markenanmeldung – zum postmortalen Namensrecht - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Telefongesprächsdienste [Unterhaltung]; Telefongesprächsdienste zu Unterhaltungszwecken; Telefonische Unterhaltungsdienstleistungen; Tonaufnahme auf Tonbändern zu Unterhaltungszwecken; Unterhaltung; Unterhaltung [live]; Unterhaltung auf Kreuzfahrtschiffen; Unterhaltung bereitgestellt an einer Motorsportrennstrecke; Unterhaltung durch Darbietungen einer Musikgruppe; Unterhaltung durch Darbietungen von Musikern...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/17
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtliche Gerätevergütung: Grundlage der Vergütungshöhe; Unkenntnis vom Bestehen einer Vergütungspflicht; Anfertigen von Sicherungskopien als vergütungspflichtige Vervielfältigung - externe Festplatten
...Juli 2016 - I ZR 255/14, GRUR 2017, 172 Rn. 91 = WRP 2017, 206 - Musik-Handy). 34 cc) Die Revision der Klägerin macht geltend, sie habe vor der Veröffentlichung eines Tarifs nicht damit rechnen müssen, dass die von ihr hergestellten und importierten Festplatten vergütungspflichtig seien, und auch nicht wissen können, wie hoch gegebenenfalls die Vergütung für die Festplatten sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 35/15
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mami (Wort-Bild-Marke)/MAMA" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – teilweise Verwechslungsgefahr
...Fernsehstudios; Dienstleistungen eines Tonstudios, nämlich digitale Tonbearbeitung; Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Dienste von Unterhaltungskünstlern; digitaler Bilderdienst; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Filmproduktion, -vermietung, -vorführung, -verleih; Videofilmproduktion; Gymnastikunterricht; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 189/09