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Urteile für Musiker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TriProtect" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis –
...In den Begriffen „Trilogie", „Triangel", „Triathlon" oder „Triband“ weist die Vorsilbe „Tri“ einheitlich auf etwas „Dreifaches“ hin: Eine „Trilogie“ bezeichnet eine Folge von drei selbstständigen, aber thematisch zusammengehörenden, eine innere Einheit bildenden Werken (besonders der Literatur, auch der Musik, des Films)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/11
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Methode" – keine Unterscheidungskraft
...B. den Beitrag aus der Zeitschrift "Kinderkrankenschwester" aus dem Jahr 2000, der Publikation von Schiedeck "Die Auswirkungen des Tomatis-Gehörtrainings", ebenfalls aus dem Jahr 2000, dem "Forum Logopädie" von 2001, der Zeitschrift "Musik-, Tanz- und Kunsttherapie" von 1996, " pädiatrie hautnah" von 2000, "HNO-Mitteilungen von 1996" nachgewiesen habe, arbeiteten inzwischen zahlreiche Praxen und Institutionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 109/09
2011-11-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BERLINER RUNDFUNK 91/4 (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Rundfunkprogrammen und Werbung, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie über das Internet und durch ähnliche technische Einrichtungen; Telefondienste und Mobilfunkdienste sowie elektronische Nachrichtenübermittlung, soweit in Klasse 38 enthalten 8 Klasse 41: Rundfunkwerbung, Produktion von Hörfunkprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, Organisation und Durchführung von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 538/11
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Institut" – keine Unterscheidungskraft
...B. den Beitrag aus der Zeitschrift "Kinderkrankenschwester" aus dem Jahr 2000, der Publikation von Schiedeck "Die Auswirkungen des Tomatis-Gehörtrainings", ebenfalls aus dem Jahr 2000, dem "Forum Logopädie" von 2001, der Zeitschrift "Musik-, Tanz- und Kunsttherapie" von 1996, " pädiatrie hautnah" von 2000, "HNO-Mitteilungen von 1996" nachgewiesen habe, arbeiteten inzwischen zahlreiche Praxen und Institutionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 108/09
2013-05-16
BFH 6. Senat, Zuwendungen aus Anlass einer Betriebsveranstaltung als Arbeitslohn
...Weder die überzähligen Speisen und Getränke noch die überdimensionierten sonstigen Sachleistungen für den äußeren Rahmen (Kinderanimation, Live-Musik, Zelt etc.) seien den teilnehmenden Arbeitnehmern der Klägerin zugewendet worden. Sie hätten durch die Nichtteilnahme eines Großteils der angemeldeten Arbeitnehmer keine Bereicherung erfahren....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 7/11
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "HAVANNA Club (Wort-Bildmarke)/HAVANA CLUB/HAVANA CLUB" – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr -
...Als geographische Herkunftsangabe auf die bekannte Hauptstadt Kubas ist der Wortbestandteil „HAVANA“ daher beschreibend. 29 Das Wort „CLUB“ hat mehrere Bedeutungen, es bezeichnet nämlich sowohl einen Verein bzw. eine gesellschaftliche oder gesellige Vereinigung, als auch einen gastronomischen Betrieb, vor allem mit Musik- und sonstigen Unterhaltungsangeboten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 528/11
2017-06-14
BGH 2. Strafsenat, Mord aus Heimtücke: Ausnutzungsbewusstsein bei spontanem Tatentschluss und affektiver Erregung; Urteilsfeststellungen zum Ausnutzungsbewusstsein
...Er trank im Verlaufe des Vormittags mehrere Mixgetränke, die er aus Kognac und Cola mischte, sah fern und hörte Musik. Kurz nach 11 Uhr nahm der Angeklagte über den Messengerdienst WhatsApp Kontakt zu einer früheren Freundin auf, tauschte eine Vielzahl von Kurznachrichten mit ihr aus und telefonierte schließlich mehrfach über längere Zeiträume mit ihr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 10/17
2011-05-18
BAG 10. Senat, Keine Jahressonderzahlung für Auszubildende nach § 9 MTV für das Gaststätten- und Hotelgewerbe des Landes Nordrhein-Westfalen
...Juli 2004 (MTV) Anwendung. 3 Der MTV lautet auszugsweise: „§ 1 Geltungsbereich Dieser Vertrag gilt: … 3. persönlich: Für alle Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und Auszubildenden der unter Ziff. 1.2 fallenden Betriebe; jedoch nicht für Musiker und Artisten. … § 3 Arbeitszeit 3.1 Regelmäßige Arbeitszeit Die regelmäßige monatliche Arbeitszeit beträgt 169 Stunden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 360/10
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ideen eden! (Wort-Bild-Marke)/Eden" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr – keine selbständig kennzeichnende Stellung
...kulturelle Entwicklungs- und informative Vermittlungsarbeit für die Vision eines noch umfassenderen Bildungs- und Erlebnisparks mit idealistischem Anspruch, auch hierfür: Verfassen und Layouten von Texten und Bereitstellen als Publikation, auch in elektronischer Form, auch im Internet; weitere zielführende Aktivitäten der Wirkstätte bzw. der in ihr Wirkenden sind ferner Fotografieren, Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 528/14
2016-11-30
BFH 5. Senat, Keine Zweckbetriebseigenschaft einer Kostümparty in der Karnevalswoche
...Von Musik, Tanz und Geselligkeit geprägte Veranstaltungen, bei denen das karnevalistische Brauchtum eine nur untergeordnete Rolle spiele, seien demgegenüber nicht förderungswürdig....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 53/15
2010-09-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TIP DER WOCHE (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Unter dem Titel “Tip der Woche” können nützliche Hinweise aus diversen Bereichen gegeben werden, wie Gesundheit, Ernährung, Fernsehen, Bücher, Musik, Finanzen, Wirtschaft, Reisen etc. Für die angesprochenen Verkehrskreise wird im Vordergrund der Hinweis “Tip der Woche” unter einem näher zu spezifizierenden Gesichtspunkt stehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 174/10
2016-09-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yogabox" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere in Form von Waren- und Dienstleistungsangeboten auf Webseiten; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; 18 Klasse 40: Anfertigung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; 19 Klasse 41: Sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Yo-gakurse und Gymnastikkurse; Yogaunterricht; Dienstleistungen von Fitnessklubs; Bereitstellung von Online-Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/15
2010-11-25
BSG 3. Senat, Künstlersozialversicherung - Werbefotografie ist bildende Kunst - Rechtsstreit zwischen Unternehmer und Rentenversicherungsträger - keine notwendige Beiladung von Künstlersozialkasse - Künstlersozialabgabe - Bemessungsentgelt umfasst auch Kosten für zusätzliches Personal und für Aufnahmetechnik
...Gemäß § 2 Satz 1 KSVG ist Künstler im Sinne dieses Gesetzes, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt (§ 2 Satz 2 KSVG)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 1/10 R
2010-06-02
BAG 7. Senat, (Sachgrund der Erprobung iSv § 14 Abs 1 Satz 2 Nr 5 TzBfG - Verlängerung des Erprobungszeitraums - Arbeitsassistenz)
...September 1996 - 7 AZR 31/96 - AP BGB § 611 Musiker Nr. 27 = EzA BGB § 620 Nr. 143). An einem sachlichen Grund der Erprobung fehlt es hingegen, wenn der Arbeitnehmer bereits ausreichende Zeit bei dem Arbeitgeber mit den von ihm zu erfüllenden Aufgaben beschäftigt war und der Arbeitgeber die Fähigkeiten des Arbeitnehmers hinreichend beurteilen kann (BAG 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 85/09
2016-09-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dienstleistungen 3 „Klasse 41: Ausbildung, Erziehung, Durchführung von Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, insbesondere auf dem Gebiet des Gesundheitswesens und des Kurwesens; Arzt-, Aus-, Fort- und Weiterbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen auf dem Gebiet des Sportes, der bildenden und darstellenden Kunst sowie der Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/14
2016-07-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ES-Coat (IR-Marke, Wortmarke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Demgegenüber ist die Verwendung der Buchstaben "ES" als Abkürzung mit anderem Bedeutungsgehalt in vielerlei Hinsicht nachweisbar, beispielsweise als Länderkennung für Spanien, als Symbol für das chemische Element Einsteinium oder in der Musik als Bezeichnung des um einen halben Ton erniedrigten Tons "e"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 576/14
2014-02-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Selecta" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
..."fruta selecta" = "ausgewählte Früchte", "obras selectas" = "ausgewählte Werke" oder "música selecta" = "ausgewählte Musik") oder in Begriffskombinationen (z. B. "lo más selecto" = "das Beste", "das Erlesenste", "die Elite") verwendet werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/12
2010-12-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LOHNSTAR" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Das Wort „Star“ entstammt der englischen Sprache, bedeutet als Substantiv „Stern“, „berühmte (Bühnen-, Film- oder Musik-)Persönlichkeit“, als Verb „brillieren“, als Adjektiv „hervorragend“ im Superlativ (vgl. Pons - Großwörterbuch Englisch-Deutsch, 2002, S. 880 f.; Duden-Oxford - Großwörterbuch Englisch, 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 186/10
2010-11-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "GEL BAR/BAR" – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr -
.... § 9 Rn. 311). 26 Grundsätzlich hat der Begriff „BAR“ eine mehrfache Bedeutung: Er steht in der Gastronomie für ein Lokal, für das der erhöhte Schanktisch mit den dazugehörigen hohen Hockern charakteristisch ist, für eine Maßeinheit des (Luft-)Drucks, oder - in der Musik - für ein regelmäßig gebautes, mehrstrophiges Lied des Meistergesangs....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 53/09
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Mac Taurus/Tharus" – Warenidentität - Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - für die Annahme einer Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung genügt die Übernahme der älteren Marke in ähnlicher Form
...Digitalcameras, Displays, DVD-Spieler, Fernsehgeräten mit Bildröhre oder Plasmabildschirm oder LCD-Bildschirm, Festplattenrecorder, HiFi-Anlagen, Mobiltelefone und leitungsgebundene Telefone, Monitoren, Projektoren, Rundfunkgeräte mit oder ohne Kassettenspieler oder CD-Spieler, Set-Top-Boxen, Uhrenradios, Videorecorder; Geräte für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe elektronischer bzw. digitaler Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/11