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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-01-11
BGH 3. Strafsenat, Uniformverbot: Öffentliches Tragen von Warnwesten mit der Aufschrift „Sharia Police“
...Das Video war mit islamischer Musik hinterlegt und zeigte zunächst den Schriftzug "you are entering a sharia controlled zone, islamic rule enforced". Außerdem waren fünf Piktogramme in der Art von Verbotsschildern zu sehen, die mit folgenden Aufschriften versehen waren: "no alcohol", "no gambling", "no music or concerts", "no porn or prostitution" und "no drugs or smoking"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 427/17
2017-11-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kontron Medical/KONTRON (Unionsmarke)" – zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – eidesstattliche Versicherung, die sich auf einen längere Zeit zurückliegenden Sachverhalt bezieht – zur Relevant der Dauer der Zugehörigkeit des Erklärenden zum Unternehmen - zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Analog-Digital-Wandler, Vorrichtungen zum Regulieren der Spannungsstufe; Kabel und Kabelteile; Telekommunikationsausrüstungen; Telefone und Telefonzubehör; Telefonanlagen; Fernkopiergeräte; Tonbandgeräte; Projektoren; Fotoapparate; Videokameras; Web-Kameras; Videospiele; Videobildschirme; Videorecorder; Videobänder; Videoanlagen (Projektoren, Videokameras, Steuergeräte und Zubehör für Videoanlagen); CD-Abspielgeräte (Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/15
2014-07-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "glucowatch" – Freihaltungsbedürfnis
...August 2010 für folgende Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 9: 5 Apparate, Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung, Abrufung von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Software, Informationen, Daten und Code; Computer-Software [gespeichert]; Computersoftware für Abrechnungszwecke in Verbundnetzwerken auf dem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 56/12
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POP MIX/POP (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Widerspruchsmarke verfügt über eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft. 29 a) Die Bezeichnung „POP“ bedeutet „(Gesamtheit von) Popkunst, -musik, -literatur“ oder umgangssprachlich „poppige Art, poppiger Einschlag“ (vgl. Duden – Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. 2006 [CD-ROM])....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 151/10
2011-12-15
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich Unterlassungsansprüchen bzgl der Berichterstattung über Kopierschutzsoftware ("AnyDVD") - hier: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen BGH-Entscheidung zur Versagung von Unterlassungsansprüchen im "AnyDVD"-Verfahren
...Die Beschwerdeführerinnen sind Inhaberinnen von Bild- und Tonträgerrechten an Musik-CDs und -DVDs. Der im Ausgangsverfahren beklagte Verlag (Beklagter) betreibt einen Nachrichtendienst im Internet. 3 Dort veröffentlichte er im Jahr 2005 einen Artikel über die Software "AnyDVD", einen Treiber, der im Hintergrund automatisch und unbemerkt eingelegte DVD-Filme entschlüsselt....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1248/11
2014-11-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bloom in may" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Unterhaltungsveranstaltungen; Religiöse Erziehung; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Bällen; Veranstaltung von Unterhaltungsshows [Künstleragenturen]; Betrieb von Spielhallen; Vermietung von Audiogeräten; Montage [Bearbeitung] von Videobändern; Erstellen von Untertiteln; Online angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/13
2012-11-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "HALL OF FAME" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Hall of Fame“ bedeute wörtlich übersetzt „Ruhmeshalle“ und bezeichne einen realen, häufig auch virtuellen Denkmal-Raum für die bedeutendsten Vertreter eines bestimmten Bereichs, so z.B. im Sport (Basketball Hall of Fame), in der Musik (Rock and Roll Hall of Fame), im Bereich der Medien (Disney Hall of Fame) und der Technik (Robot Hall of Fame)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/12
2013-04-11
BFH 3. Senat, Kindergeldrechtliche Erfassung monatlich wiederkehrender Einkünfte und Bezüge im Rahmen der monatsbezogenen Vergleichsrechnung bei behinderten Kindern - Wegfall der Unfähigkeit zum Selbstunterhalt wegen kindergeldschädlicher Nachzahlung
...Die Klägerin teilte der Beklagten und Revisionsbeklagten (Familienkasse) mit, S wolle ab April 2009 eine selbständige Tätigkeit als Musiker und Diplommusiklehrer aufnehmen. Im Mai 2009 und Dezember 2009 sind S insbesondere folgende Einnahmen sowie Ausgaben zu- und abgeflossen: 2 Mai 2009 € € 06.05....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 35/11
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "email-expo (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...(selten) Darstellung, Darlegung (als Voraussetzung weiterer Entfaltung); Plan, Gliederung; (Literaturwissenschaft) vorbereitender Teil eines Dramas, der die Voraussetzungen für das weitere Geschehen bildet; (Musik) Teil besonders des ersten Sonatensatzes, der die Aufstellung der musikalisch zu verarbeitenden Themen enthält; (Fotografie selten) Belichtung; (Fachsprache) das Exponiertsein (Duden online...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 98/11
2017-06-01
BGH 1. Zivilsenat, Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und Verleihrechtsrichtlinie zur Frage der Entnahme kleinster Tonfetzen von einem Tonträger und Übertragung auf einen anderen Tonträger; immanente Beschränkung des Schutzbereichs des Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechts des Tonträgerherstellers durch den nationalen Gesetzgeber; Umsetzungsspielräume im nationalen Recht; Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta - Metall auf Metall...
...Zulässig ist dies nach § 51 Satz 2 Nr. 3 UrhG insbesondere, wenn einzelne Stellen eines erschienenen Werkes der Musik in einem selbständigen Werk der Musik angeführt werden. Wird in diesen Fällen ein Werk oder ein Teil eines Werkes vervielfältigt, ist nach § 63 Abs. 1 Satz 1 UrhG stets die Quelle deutlich anzugeben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 115/16
2013-04-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des Weitersendungsrechts eines Sendeunternehmens durch Bereitstellung eines Online-Videorekorders zur Aufnahme von Fernsehsendungen
...Dezember 2008 - I ZR 49/06, GRUR 2009, 939 = WRP 2009, 1008) und „Nutzung von Musik für Werbezwecke“ (BGH, Urteil vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 151/11
2016-04-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "biz2people" – keine Unterscheidungskraft
...Er wird in vielfältigen Begriffskombinationen verwendet, wie „Big Business, Businessman, Show-Business, Musik-Business, Profi-Business, Film-Business, Computer-Business, Business Class“ oder der Wortfolge „business as usual (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 78/13
2017-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Substantial Media " – keine Unterscheidungskraft
...Das Internet und andere Computer-Netzwerke stellen selbst gewichtige (Online-)Medien dar; ferner ist auch der Hörfunk bzw. das Radio ein Medium zur Verbreitung von Information und Unterhaltung in Form von Tönen wie Musik und Sprache....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 22/15
2014-02-05
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lounge handmade" – keine Unterscheidungskraft
...Der Schwerpunkt des Verständnisses der Bezeichnung „lounge“ liege in der „Entspannung, dem Faulenzen, der heimeligen Atmosphäre“, gerade in Verbindung mit der entsprechenden Musik. Die Bezeichnung „lounge handmade“ sei für die Waren „Möbel, Polstermöbel, Möbelstoffe, Möbelbezüge, insbesondere Stoffbezüge für Möbel“ angemeldet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/12
2019-01-15
BGH 6. Zivilsenat, Unterlassungsanspruch eines Presseunternehmens: Unerwünschte Zusendung presserechtlicher Informationsschreiben eines bekannten Sängers und seines Rechtsanwalts
...Der Beklagte zu 2, ein bekannter Musiker, war wiederholt Gegenstand einer solchen Berichterstattung durch die Klägerin. Die Beklagte zu 1 betreibt eine presserechtlich tätige Rechtsanwaltskanzlei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 506/17
2012-12-19
BGH 4. Strafsenat, (Strafbarkeit unbefugten Nachstellens: Voraussetzungen einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Lebensgestaltung; Schuldunfähigkeit bei chronischer Schizophrenie; Unterbringungsanordnung im Revisionsverfahren; Gefahr einer schweren Störung des Rechtsfriedens als Voraussetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
...September 2011 übersandte er eine Damenquarzuhr bzw. drei Musik-CDs als Geschenke. Ebenfalls am 4. September 2011 warf er einen ausführlichen Brief, dem Glühbirnen für die Kfz-Beleuchtung beigefügt waren, in den Briefkasten der Arbeitsstelle der Nebenklägerin. In einem Brief vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 417/12
2018-12-06
BPatG 29. Senat
...„soft skills“, „soft musik“ „soft drinks“ etc.). Zu den oben genannten Waren hat „soft“ einen engen beschreibenden Bezug, denn sie alle können weich, sanft oder zart sein bzw. so wirken und eine weiche/sanfte Atmosphäre erzeugen. In dieser Bedeutung wird „soft“ bereits beschreibend verwendet, z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 590/17
2011-02-08
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch Abweisung einer verwaltungsgerichtlichen Fortsetzungsfeststellungsklage wegen versammlungsrechtlicher Auflagen - hier: Verbot jeglicher Musikdarbietungen bei Versammlung
...Gefährdet sei auch die öffentliche Ordnung, weil Musik rechtsgerichteter Gruppen der Versammlung ein Gepräge gebe, das bei weiten Teilen der Bevölkerung die Assoziation an eine Verherrlichung nationalsozialistischen Gedankenguts hervorrufe. Das Thema der Veranstaltung "Musikfreiheit ist Meinungsfreiheit" mache Musikbeiträge nicht unbedingt erforderlich....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1946/06
2015-02-12
BFH 5. Senat, (Änderungsmöglichkeit nach § 174 Abs. 4 AO und Entgeltvereinnahmung nach Abtretung)
...Gegenleistung für steuerbare und steuerpflichtige Duldungsleistungen i.S. des § 3 Abs. 9 Satz 2 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) handelt, die dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG unterliegen. 24 (1) Die GEMA ist eine Verwertungsgesellschaft in der Rechtsform eines wirtschaftlichen Vereins, der die Urheberrechte der Komponisten, Textdichter und Musikverlage an Werken der Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 38/13
2016-12-22
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Wiedergeben von Medieninhalten sowie Vorrichtung zum Wiedergeben von Medieninhalten" – Prüfung auf erfinderische Tätigkeit eines Verfahrens zur Spracheingabe - zur Berücksichtigung von besonders intuitiven Gesten
...von auswählbaren Medieninhalten umfassenden Liste einen der Medieninhalte auszuwählen und die Wiedergabe des ausgewählten Medieninhalts zu initiieren. 75 Dieses Merkmal kannte der Fachmann bereits aus Druckschrift D2, so dass auch der Hilfsantrag 2 keinen Erfolg hat. 76 Denn die Druckschrift D2 offenbart etwa in Figur 10B die Anzeige einer Liste mit einer Mehrzahl von auswählbaren Medieninhalten (Musik-Titeln...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 19/15