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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-01-08
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Musiktauschbörse; Haftung des Internetanschlussinhabers für Rechtsverletzungen volljähriger Familienangehöriger; tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers und Umfang dessen sekundärer Darlegungslast - BearShare
...Der Stiefsohn des Beklagten hat im Rahmen seiner Beschuldigtenvernehmung gegenüber der Polizei eingeräumt, er habe mit dem Tauschbörsenprogramm „BearShare“ Musik auf seinen Computer heruntergeladen. 3 Die Klägerinnen haben den Beklagten - soweit noch von Bedeutung - auf Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 3.454,60 € nebst Zinsen in Anspruch genommen. 4 Der Beklagte hat vorgetragen, er sei für die...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 169/12
2012-03-07
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Entertainer/Der Allround-Entertainer!" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...So sind nachweislich auch "Musik-Entertainer", "Sport-Entertainer" und "Sprach-Entertainer" bekannt (Anlagen PAK 2 bis PAK 4, Bl. 39 – 41 GA). Diese Begriffe haben gerade eine von einem "Allround-Entertainer" abweichende Bedeutung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 49/10
2017-07-10
BPatG 20. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung von Audio-Plugins in einem Mischpult" – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – schwerwiegender Begründungsmängel – widersprechende Auslegungen des Patentgegenstandes
...Quasi ein Industriestandard als Schnittstelle hierfür ist die vom Streitpatent auch hervorgehobene „virtuelle Studiotechnik“ (VST), ein Software-Protokoll für die Musik- und Tonproduktion....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 41/14
2019-02-25
BPatG 27. Senat
...Datenträger (also im Wesentlichen auf CD, DVD, CD-ROM, Videokassetten und Schallplatten) sowie im Bereich der Klasse 16: Druckereierzeugnisse (im Wesentlichen mithin auf Büchern und Zeitschriften) ist das Publikum daran gewohnt, dass sowohl das Thema oder der Gegenstand dieser Produkte (also der Werktitel sowie die hierfür verantwortlichen Autoren, Darsteller, Regisseure, Drehbuchautoren, Komponisten oder Musiker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/18
2018-09-25
BPatG 27. Senat
...Durchführung von Workshops [Schulung]; Durchführung von Unterhaltungsveranstaltungen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Durchführung von Ausstellungen zu kulturellen Zwecken; Durchführung von Ausstellungen für Bildungszwecke; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Darbietung von Live-Unterhaltung; Betrieb eines Clubs [Unterhaltung]; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Bereitstellung von Online-Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/17
2011-01-27
BAG 2. Senat, (Außerordentliche Verdachtskündigung - Beginn der Frist des § 626 Abs 2 BGB - Anhörung des Personalrats)
...Nach den anzuwendenden Bestimmungen des Tarifvertrags für Musiker in Kulturorchestern (TVK) sind Arbeitnehmer, die das 40. Lebensjahr vollendet haben und mehr als 15 Jahre beschäftigt sind, ordentlich nicht mehr kündbar. 3 Ihren Eigenbetrieb der städtischen Bühnen leitete die Beklagte mit Wirkung zum 1. September 2004 auf die S GmbH (nachfolgend S GmbH) über....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 825/09
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COSMETIC COLLEGE HANNOVER" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Spielhallen; Betrieb von Varietétheatern; Betrieb von Vergnügungsparks; Dienstleistungen eines Zeitungsreporters; Dienstleistungen von Diskjockeys; Dienstleistungen von Dolmetschern; Dienstleistungen von zoologischen Garten; Dolmetschen der Gebärdensprache; Durchführung von Spielen im Internet; Erstellen von Untertiteln; Filmvorführungen in Kinos; Glücksspiele; Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 521/16
2011-03-09
BAG 7. Senat, NV Bühne - Mitbestimmung bei Eingruppierung - Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit
...Auf die Arbeitsverhältnisse der bei ihr beschäftigten Arbeitnehmer wandte sie in der Vergangenheit den BAT-O, den diesen ablösenden TVöD, den BMT-G-O, den Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern (TVK) und den Normalvertrag Bühne vom 15. Oktober 2002 (NV Bühne) an. Ein zwischen ihr und der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) geschlossener Haus-tarifvertrag vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 118/09
2014-02-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Richard Wagner - Barren“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...Publikum bzw. ein relevanter Teil davon bedarf auch keiner analysierenden, mehrere Gedankenschritte erfordernden Betrachtungsweise, um in der Bezeichnung „Richard Wagner – Barren“ in Verbindung mit den Waren „Seifen; Büroartikel; Back, Konditor-, Schokolade- und Zuckerwaren“ ausschließlich einen produktbezogenen Hinweise darauf zu erkennen, dass es sich um bei den berühmten Komponisten betreffenden (Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 560/12
2017-07-06
BGH 4. Strafsenat, Strafverurteilung von Rasern wegen fahrlässiger Tötung: Voraussetzungen einer Strafaussetzung zur Bewährung
...Sie nahm ein Spielen mit dem Gaspedal und laute Musik wahr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 415/16
2014-11-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STAR FARM" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsgehalt auf, noch handelt es sich um eine Angabe, durch die ein enger beschreibender Bezug zu ihnen hergestellt werden kann. 28 a) Das angemeldete Zeichen setzt sich aus den beiden geläufigen Wortbestandteilen „STAR“ und „FARM“ zusammen. 29 aa) Das Wort "Star" entstammt der englischen Sprache, bedeutet als Substantiv "Stern", "berühmte (Bühnen-, Film- oder Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 108/12
2012-09-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FLATRATE" – keine Schutzfähigkeit - beschreibender Charakter – verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt – verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich zum Entscheidungszeitpunkt
...April 2012) 42 Meldung über "Deutschlands erste Kino-Flatrate" vom 7.8.2008 (Anlage 6 zur Beschwerdebegründung) 43 Einzelne Meldungen über eine "Musik-Flatrate" und eine "Kultur-Flatrate" stammen bereits aus den Jahren 2004 und 2005 (Anlage IV zum Senatshinweis vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 141/08
2014-01-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler - Röschen“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...Publikum bzw. ein relevanter Teil davon bedarf auch keiner analysierenden, mehrere Gedankenschritte erfordernden Betrachtungsweise, um in der Bezeichnung „Gustav Mahler – Röschen“ in Verbindung mit den Waren „Seifen; Schreibwaren; Back, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren“ ausschließlich einen produktbezogenen Hinweise darauf zu erkennen, dass es sich um bei den berühmten Komponisten betreffenden (Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 564/12
2018-05-24
BAG 2. Senat, Auflösungsantrag - wahrheitswidriger Prozessvortrag
...Ohrstöpsel (Kläger), über die er Musik hörte, und gab an, „ein Problem“ zu lösen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 73/18
2013-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Untertiteln; Unterricht; Fernkurse; Fernsehunterhaltung; Fernunterricht; Filmproduktion; Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen); Fotografieren; Glücksspiele; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Kalligrafiedienste; Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2014-01-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler - Röslein“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...bzw. ein relevanter Teil davon bedarf auch keiner analysierenden, mehrere Gedankenschritte erfordernden Betrachtungsweise, um in der Bezeichnung „Gustav Mahler – Röslein“ in Verbindung mit den Waren „Seifen; künstliche Blumen; Back, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren“ ausschließlich einen produktbezogenen Hinweise darauf zu erkennen, dass es sich um bei den berühmten Komponisten betreffenden (Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 561/12
2013-09-26
BAG 2. Senat, Außerordentliche Kündigung - Kündigungserklärungsfrist
...Die Tätigkeit des Klägers als Musiker habe im direkten Zusammenhang mit dem kirchlichen Verkündigungsauftrag gestanden. Die von ihm eingeräumten sexuellen Handlungen an einer Minderjährigen, zumal in der Kirche, seien damit schlechterdings nicht in Einklang zu bringen. Der Kläger habe ihrem Auftrag durch sein Verhalten sehr geschadet. Die Erklärungsfrist des § 626 Abs. 2 BGB habe sie gewahrt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 741/12
2017-03-07
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verneinung einer Beschwer iSd § 116 StVollzG ohne sachliche Begründung bei Verpflichtungsantrag und bloßer Verurteilung zu Neubescheidung verletzt Willkürverbot (Art 3 Abs 1 GG) sowie Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) - Wiedereinsetzung bei fehlendem Verschulden der Fristversäumung aufgrund rechtzeitiger Aufgabe der Beschwerdeschrift zur Post
...Es ermögliche lediglich das Abspielen von Musik und Spieleinhalten, nicht aber das Speichern von Filmdateien. Mit Schreiben vom 25. August 2014 vertiefte der Beschwerdeführer sein Vorbringen, nachdem die Maßregelvollzugsanstalt es unter dem 5. August 2014 abgelehnt hatte, ihm seine Festplatte herauszugeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 162/16
2013-05-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Computer as a Service" – fehlende Unterscheidungskraft
...Das Angebot von „Cloud Computing“ umfasst das komplette Spektrum der Informationstechnik und beinhaltet unter anderem neben der genannten Hardware ferner Software, das Einräumen von Nutzungsrechten an Softwarepaketen über das Internet, den Zugang zu Plattformen, Lizenzen, Support, Betrieb und Verwaltung sowie Inanspruchnahme von Cloud-Diensten wie beispielsweise Musik- und Videostreaming, Website-Hosting...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/11
2013-01-10
BFH 5. Senat, Umsatzsteuer bei der Veranstaltung einer "Dinner-Show" - Komplexe Leistung - Keine Bindung des BFH an widersprüchliche Sachverhaltswürdigung des FG
...Begünstigt sind auch Mischformen von Sprech-, Musik- und Tanzdarbietungen, so dass eine "Unterhaltungsshow" ebenfalls eine Theateraufführung i.S. von § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG sein kann (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 31/10