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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nikolausdorf" – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...A.) belegt; neben der genannten Nikolausveranstaltung gibt es ein Gasthaus mit Partyservice und Saalbetrieb, Musik- und andere Unterhaltungsveranstaltungen wie Oldtimertreffen, gemeinnützige Basare u. v. m....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/15
2016-06-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "der Standard.at (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Neben diesen Bedeutungen steht der Begriff in Bezug auf das Eich- und Messwesen für „das Normal“ und in Bezug auf Musik für „Kompositionen, die zum Repertoire der von einer großen Anzahl von Jazzmusikern anerkannten Kompositionen gehört“ (Brockhaus, a. a. O.). 26 Der Begriff Standard wird im Alltag vielfältig verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/13
2018-02-22
BVerwG 1. Senat, Einbürgerung scheitert bei Unbeachtlichkeit der verhängten Strafe nicht an zusätzlicher Entziehung der Fahrerlaubnis
...Sein Studium an der Staatlichen Hochschule für Musik und darstellende Kunst in Ma. schloss er im Juli 2004 mit einem Tanzdiplom ab. Von September 2004 bis 2009 war er am ... Staatsballett in M. beschäftigt. Seit Februar 2009 verfügt der Kläger über eine Niederlassungserlaubnis. Im April 2010 eröffnete er in M. ein Café, an dem ein sogenannter atypischer stiller Gesellschafter beteiligt war....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 C 4/17
2015-10-06
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Neubescheidung während eines laufenden Konkurrentenstreits
...Die "Musik" des Flugmedizinischen Begutachtungszentrums spiele für die nächsten Jahre weiter in A. und nur sekundär in C.. Nicht zuletzt seien bei der Auswahlentscheidung die dem Beigeladenen fehlenden administrativen Erfahrungen und Flugmedizin-Kenntnisse zu gering, dessen MRT-Fachkenntnisse hingegen zu stark gewichtet worden. 5 Bereits zuvor hatte der Antragsteller mit Schreiben vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 1/15
2015-02-25
BSG 3. Senat, Künstlersozialabgabe - Zahlungspflicht - kunstverwertender Unternehmer - Diplom-Designer - Inhaber eines Design-Büros - Auftragsvergabe an selbstständige Künstler
...Dieses Tatbestandsmerkmal bezieht sich auf § 2 Satz 1 KSVG, wonach Künstler ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Da das künstlerische Design als Form der bildenden Kunst im Sinne des § 2 Satz 1 KSVG anerkannt ist, stellt sich in jedem Einzelfall die Frage, ob auch schon mit der Erledigung des Unterauftrags bereits "Kunst geschaffen" worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KS 5/13 R
2017-10-26
BSG 8. Senat, Sozialhilfe für Deutsche im Ausland - Leistungsausschluss - Ausnahme - Rechtsanspruch bei Vorliegen aller Tatbestandsvoraussetzungen - Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland - Pflege und Erziehung eines Kindes - Rückkehrhindernis für das minderjährige Kind bei fehlendem Rückkehrwillen der sorgeberechtigten Eltern - außergewöhnliche Notlage - fehlende Mittel zur Sicherstellung der Teilhabe an einer angemessenen Schulbildung - Unabweisbarkeit von Sozialhilfeleistungen
...Der in der Revisionsbegründung zum Gegenstand gemachte Besuch der Nationalschule für Musik in P. stellt deshalb nur dann eine vom soziokulturellen Existenzminimum umfasste angemessene Schulbildung dar, wenn es sich bei dieser Schule um eine öffentliche Schule handelt, durch deren Besuch der Kläger seine Schulpflicht in Bulgarien erfüllt und keine kostenfreie öffentliche Schule als zumutbare Alternative...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 11/16 R
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PINKCHANNEL (Wort-Bild-Marke)/Pink T.V. (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch einen übereinstimmenden prägenden Bestandteil – keine gedankliche Verbindung – keine Übereinstimmung im Sinngehalt
...Filmproduktion [in Studios]; Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen); Fotografieren; Glücksspiele; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Herausgabe von Druckereierzeugnisse in elektronischer Form, auch im Internet (ausgenommen für Werbezwecke); Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Information über Veranstaltungen (Unterhaltung); Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 127/10
2018-01-23
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Authentifizierungs- und/oder Identifikationsverfahren in einem Kommunikationsnetzwerk" – zum Patentierungsausschluss für Programme für Datenverarbeitungsanlagen
...Anzahl paralleler Kontakte mit anderen Benutzern, Kontakte pro Zeitraum, welche Kontakte = Kontaktgruppe, wobei diese sich je nach Tageszeit signifikant ändern kann), Häufigkeit der Nutzung, ebenfalls in Abhängigkeit von der Uhrzeit/eines Zeitraumes, Sprechlautstärke, andere Vorlieben, wie bevorzugte Musik, bevorzugte APPs, bevorzugte Worte und Wortkürzel....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 25/17
2018-01-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pfiffiges Duo" – keine Unterscheidungskraft
...Pons Online-Wörterbuch, de.pons.com) und bedeutet im Deutschen u. a. in der Musik „aus zwei gemeinsam solistisch musizierenden Instrumentalisten bestehendes Ensemble“ (vgl. http://www.duden.de/rechtschreibung/Duo)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/13
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Rheinpark-Center" für ein Dienstleistungs- und Einkaufszentrum
...Publikationen (nicht herunterladbar), Betrieb von Tonstudios, Erstellen von Bildreportagen, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Durchführung von Spielen im Internet, Betrieb einer Diskothek, Fernsehunterhaltung, Filmproduktion, Fotografien, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form auch im Internet, Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Komponieren von Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 83/10
2017-03-16
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsabgabe: Wirksamkeit einer rückwirkenden Festlegung von Vergütungstarifen für Speicherkarten durch Verwertungsgesellschaften; Vergütungsanspruch kraft Gesetzes
...Juli 2016 - I ZR 255/14, GRUR 2017, 172 Rn. 91 = WRP 2017, 206 - Musik-Handy). Danach kann sich die Beklagte nicht mit Erfolg darauf berufen, ihr sei es bis zur Veröffentlichung des Tarifs am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 106/15
2015-07-10
BGH 5. Zivilsenat, Eigentumserwerb an Tonbändern mit Gesprächsaufnahmen zur Vorbereitung einer von einem Ghostwriter zu erstellenden Kanzler-Biographie; auftragsrechtlicher Herausgabeanspruch des Interviewten
...., § 53 II 2 Rn. 7; Kolb, GRUR-RR 2014, 423, 424). 15 cc) Nach einer differenzierenden Auffassung soll allerdings dann von einer Verarbeitung ausgegangen werden, wenn die Datenträger durch den Speichervorgang nicht nur eine neue Funktion und Bezeichnung erhalten, sondern- wie im Falle von zum Verkauf bestimmten Musik-CDs oder Video-Kaufkassetten - erst ihre eigene wirtschaftliche Bedeutung erlangen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 206/14
2012-12-13
BVerwG 2. Senat, Keine geburtsjahrbezogene Beschränkung des Bewerberfeldes für Berufssoldaten im Militärmusikdienst; Umwandlung von Soldatendienstverhältnissen; zuständiges Gericht
...Die Struktur des militärmusikalischen Fachdienstes und seine Einbindung in den militärischen Bereich orientieren sich vornehmlich an den musikfachlichen Ansprüchen sowie den Erfordernissen des Musikeinsatzes (Nr. 2.2 der Teilkonzeption Militärmusik der Bundeswehr; vgl. zu den musikbezogenen Einstellungsvoraussetzungen auch § 34 Abs. 1 Nr. 1 SLV: bestandene Aufnahmeprüfung an einer Hochschule für Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 11/11
2013-07-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Annette von Droste zu Hülshoff Stiftung" – zur Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung einer Stiftung mit dem Namen einer bekannten Person - bekannte Dichterin, deren Werke zum deutschen Kulturerbe zählen: dieser Umstand allein rechtfertigt nicht ihre Zurückweisung wegen fehlender Unterscheidungskraft oder eines Freihaltungsbedürfnisses – fehlende Eintragungsfähigkeit für Waren oder Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dieser Person oder ihrem Werk stehen
...Hierzu zählen Sponsoringaktivitäten und Engagements in den Bereichen "bildende Kunst, Musik, Theater, Literatur, Fotografie und Film"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 550/11
2018-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Unrichtige Angaben in der Sicherheitserklärung; Auslandsbeziehungen
...Er habe ihr im September 2015 über die Dienstpost einen Umschlag mit drei Musik-CDs und folgender Begleitkarte zukommen lassen: "Liebe ..., Herzlichen Glückwunsch zu Deinem Geburtstag (er war doch am 23. oder 26.09?). Die CD`s sind für Deine Praxis. Enya hast Du ja schon. Ich vermisse Dein Lächeln ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 24/17
2013-01-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PH Firmengruppe (Wort-Bild-Marke)/ph (Widerspruchsmarke zu 1], Wort-Bild-Marke)/ph pentahotels (Widerspruchsmarke zu 2], Wort-Bild-Mark)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Auch Erziehungsleistungen können in unterhaltender Form dargeboten werden, etwa im Bereich der Musik oder des Sports. ee) 48 Identität besteht auch zwischen den für die angegriffene Marke registrierten Dienstleistungen „Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung), Organisation und Veranstaltung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/11
2011-06-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Micropayment" – Anlagen eines Schriftsatzes des Löschungsantragstellers wurden Markeninhaberin nicht vor Erlas des angefochtenen Beschlusses zur Stellungnahme übersandt - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör – wesentlicher Verfahrensmangel – keine Zurückverweisung an das DPMA aus prozessökonomischen Gründen – zum Grundsatz der materiellen Rechtskraft - keine erneute Stellung desselben Löschungsgrundes von demselben Antragsteller -...
...Zur wirtschaftlichen und schnellen Abrechnung kleiner Geldbeträge, die der Bezahlung von im Internet erworbenen digitalen Gütern und Dienstleistungen (wie Informationen, Musik oder Bildern) dienten, hätten bereits im Jahr 2000 mehrere "Micropayment-Systeme" verschiedener Anbieter, wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 101/09
2010-03-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Einräumung des Rechts zur Nutzung von Werken der Tonkunst als Klingeltöne für Mobiltelefone unter aufschiebender Bedingung – Klingeltöne für Mobiltelefone II
...Diese Voraussetzungen sind im Streitfall erfüllt. 11 a) Bei den im Unterlassungsantrag genannten Musikstücken handelt es sich nach den von der Revision nicht beanstandeten Feststellungen des Landgerichts, auf die das Berufungsgericht Bezug genommen hat, um nach § 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG urheberrechtlich geschützte Werke der Musik. 12 b) Das Berufungsgericht hat angenommen, die Beklagte habe dadurch...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 18/08
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND" – keine Unterscheidungskraft
...Die vom Anmelder angeführten anderweitigen Verständnismöglichkeiten des Kürzels „e“, beispielsweise im Zusammenhang mit Fahrzeugen (Mercedes „E-Klasse“), mit Lebensmittelzusatzstoffen oder im Bereich der Musik (Tonart „e-moll“), sind im hier einschlägigen Waren- und Dienstleistungsbereich demgegenüber als fernliegend anzusehen. 34 Der angesprochene Verkehr wird das angemeldete Zeichen in seiner Gesamtheit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 568/14
2016-07-21
BGH 1. Zivilsenat, Gerätevergütung für zur Vornahme von Vervielfältigungen genutzte Geräte und Speichermedien: Unzumutbare Beeinträchtigung der Hersteller bei Erwerb durch mögliche Nutzer im Ausland; unzumutbare Beeinträchtigung bei teilweiser Nichtabwälzung der Vergütung auf die Nutzer zur Vermeidung der Verringerung des Inlandabsatzes - Gesamtvertrag Speichermedien
...Die Vergütung für die Vervielfältigung von Audiowerken betrage - in Anlehnung an die für Musik-CDs gezahlte Vergütung - mindestens 3 € je Spielstunde. Für audiovisuelle Werke sei - dem Verhältnis der Vergütungssätze aus der Tabelle zu § 54d Abs. 1 UrhG aF entsprechend - das 3,8-fache der Vergütung für die Vervielfältigung von Audiowerken anzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 212/14