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Urteile für Musik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche und kulturelle Veranstaltungen; Betrieb von Internetcafés (soweit in Klasse 41 enthalten) insbesondere zum Zweck der Unterhaltung und Weiterbildung; online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von bespielten Datenträgern (Filme, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2017-05-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GRAND" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Als Substantiv wird „grand“ als Bezeichnung für einen (Musik-)Flügel oder im Plural für „Riesen“ (im Sinne von „ten grands/zehn Riesen“ als Bezeichnung für Geld) verwendet (DUDEN a. a. O.). Als Anglizismus ist das Wort „grand“ im Sinne von „groß“ in die deutsche Sprache eingegangen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/15
2013-03-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Top-Label" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...Es trifft zwar zu, dass das Wort „Label“ in deutschsprachigen Texten überwiegend dann verwendet wird, wenn es um modische Bekleidung, um Musik oder um alkoholische Getränke geht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 543/11
2014-09-24
BGH 12. Zivilsenat, Verfahren auf Kindesunterhalt: Versäumnisbeschluss des Beschwerdegerichts im schriftlichen Verfahren; Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit des Unterhaltsschuldners zur Deckung des Mindestunterhalts
...Da der Mindestunterhalt in § 1612 a Abs. 1 BGB gesetzlich festgelegt ist, liegt die Darlegungs- und Beweislast für seine mangelnde oder eingeschränkte Leistungsfähigkeit beim Antragsgegner als Unterhaltsschuldner. 23 Abgesehen von der Frage, ob der Antragsgegner aus seiner Tätigkeit im Restaurant und als Musiker nicht ein höheres Einkommen erzielt oder erzielen kann, hätte das Oberlandesgericht jedenfalls...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 111/13
2018-03-14
BSG 12. Senat, Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Bühnenkünstler - Opernchorsänger - Bühnenauftritt - lediglich Rahmenvorgaben hinsichtlich Ort, Zeit und groben Inhalts der Darbietung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
...Der Rechtsprechung des BSG, die allein durch das Zusammenwirken mehrerer Musiker in einem Ensemble auf eine abhängige Beschäftigung schließe, sei für den vorliegenden Fall nicht zu folgen (Urteil vom 15.12.2016). 4 Mit ihrer Revision rügt die Beklagte die Verletzung des § 7 SGB IV....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 3/17 R
2017-12-14
BGH 1. Zivilsenat, Stufenklage zum urheberrechtlichen Anspruch auf Gerätevergütung: Auskunftsanspruch des Urhebers nach altem Recht im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Computern
...Juli 2016 - I ZR 255/14, GRUR 2017, 172 Rn. 38 bis 40 = WRP 2017, 206 - Musik-Handy; BGH, GRUR 2017, 702 Rn. 30 - PC mit Festplatte I). 23 (2) Das Oberlandesgericht hat unter Heranziehung von der Klägerin angeführter Empfehlungen des Softwareunternehmens Microsoft, dem marktführenden Anbieter des seinerzeit meistverbreiteten Betriebssystems „Windows XP“, angenommen, dass PCs über Prozessoren (CPUs)...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/15
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...Magnetkarten; maschinell oder elektronisch lesbare Magnetkundenkarten mit Rabattpunktesammel- und Geldkartenfunktion; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Chipkarten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telefonapparate; Mobiltelefone, Mobiltelefonausrüstungen und -zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); herunterladbare Ton-, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/11
2017-10-18
BGH 1. Zivilsenat, Missbrauch der Vertretungsmacht: Wirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten GmbH-Geschäftsführer vorgenommenen Insichgeschäfts zur Erfüllung einer Verbindlichkeit der GmbH - media control
...Sie war auf dem Gebiet der Chart-Erstellung und -Vermarktung sowie der Marktforschung in den Bereichen Musik, Kino, Buch, Video und PC tätig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 6/16
2014-03-19
BGH 1. Zivilsenat, Grenzen der Urheberrechte: Vervielfältigung unveröffentlichter, digital bearbeiteter Porträtfotos durch Einscannen und Abspeichern auf dem Privatcomputer des Abgebildeten - Porträtkunst
...Auch diese Beurteilung hält der rechtlichen Nachprüfung stand. 51 aa) Nach § 53 Abs. 4 UrhG ist die Vervielfältigung graphischer Aufzeichnungen von Werken der Musik (Buchst. a) oder eines Buches oder einer Zeitschrift, wenn es sich um eine im wesentlichen vollständige Vervielfältigung handelt (Buchst. b), soweit sie nicht durch Abschreiben vorgenommen wird, stets nur mit Einwilligung des Berechtigten...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 35/13
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Auch Musik und Licht lassen sich per App zuschalten und regulieren. Besonders komfortabel erweist sich im Alltag die Memory-Funktion der tielsa-App, die die Speicherung von definierten Szenen ermöglicht. Gerade wenn die Küche von vielen Bewohnern genutzt wird, wird diese Funktion unverzichtbar.“ 32 cc) Die beanspruchte Wortverbindung ist daher schon zum Anmeldezeitpunkt, dem 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/17
2015-02-25
BFH 11. Senat, Ermäßigter Umsatzsteuersatz auf theaterähnliche Autorenlesung gegen Entgelt
...Begünstigt sind auch "Mischformen" von Sprech-, Musik- und Tanzdarbietungen, so dass eine Unterhaltungsshow in Gestalt einer Kampfkunstshow (sog. "Budo-Gala") ebenfalls eine Theatervorführung i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG sein kann (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2004, 984, unter II.1.a und c, m.w.N.; in BFHE 240, 380, BStBl II 2013, 352, Rz 42)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 35/12
2016-09-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nahrung bewegt" – keine Unterscheidungskraft
...Dass ihr nicht jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen werden könne, belegten auch die Voreintragungen mit dem Element „bewegt“ wie „Hospiz bewegt“, „Musik bewegt“, „bewegt Menschen“, „Alles, was uns bewegt“, „Der Stern bewegt“ oder „Substanz bewegt“. Auch ein Freihaltebedürfnis bestehe nicht. 15 Zum weiteren Vorbringen wird ergänzend auf den Akteninhalt verwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/13
2010-01-14
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Markenmäßige Verwendung von Symbolen ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken; Wegfall der durch die Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr – DDR-Logo
...Juni 2003 eingetragen für Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, Schilder aus Metall; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; mit Musik bespielte Tonträger; Schallplatten, Musikkassetten, Compact Discs, Software; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsstücke, T-Shirts, Sportschuhe, Trikots, Strümpfe, Sweat-Shirts, Socken, Schlafanzüge,...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 92/08
2012-03-28
BPatG 28. Senat, Markenlöschungsverfahren – "Hl.Hildegard (Wort-Bildmarke)" – Sittenwidrigkeit
...Ihre Werke befassen sich mit Religion, Medizin, Musik, Ethik und Kosmologie. Unter anderem beschäftigte sie sich mit Naturheilkunde und schrieb Nahrungsmitteln eine die Gesundheit fördernde Wirkung zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/11
2012-10-31
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "starbutton" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Angehörige der unternehmerischen Führungsebene bzw. des Managements angesprochen, während sich die übrigen Waren und Dienstleistungen auch an den Durchschnittsverbraucher richten. bb) 28 Das Anmeldezeichen setzt sich aus den zum englischen Grundwortschatz gehörenden Wörtern „star“ und „button“ zusammen. 29 aaa) 30 Das englische Wort „star“ bedeutet als Substantiv „Stern“, „berühmte (Bühnen-, Film- oder Musik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 544/10
2014-05-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRONX" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Aus der Bronx stammen viele amerikanische Künstler, Schriftsteller, Musiker und Schauspieler....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 80/11
2018-03-23
BGH 5. Zivilsenat, Teileigentümergemeinschaft: Nutzung einer Teileigentumseinheit zu Wohnzwecken in einem ausschließlich beruflichen und gewerblichen Zwecken dienenden Gebäude; Einwand des Anspruchs auf Anpassung der Gemeinschaftsordnung gegen Klage auf Unterlassung der zweckwidrigen Nutzung
...Die Nutzung einer Teileigentumseinheit zu Wohnzwecken ist jedenfalls in einem ausschließlich beruflichen und gewerblichen Zwecken dienenden Gebäude bei typisierender Betrachtung regelmäßig schon deshalb störender als die vorgesehene Nutzung, weil eine Wohnnutzung mit typischen Wohnimmissionen (wie Küchengerüchen, Freizeit- und Kinderlärm oder Musik) sowie einem anderen Gebrauch des Gemeinschaftseigentums...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 307/16
2013-12-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "THE AUTOMOTIVE STAR" – Sachaussage – kein betrieblicher Herkunftshinweis - keine Unterscheidungskraft
...BPatG 26 W (pat) 107/00 – AUTOMOTIVE); auch im Deutschen wird der Begriff in Alleinstellung als Hinweis auf die entsprechende Branche verwendet, wie den der Anmelderin vorab übersandten Recherchebelegen (Bl. 32-34 GA) zu entnehmen ist. 20 cc) Der weitere Wortbestandteil „Star“ bedeutet „berühmte (Bühnen-, Film- oder Musik-) Persönlichkeit“, „Stern“ oder „Gestirn“ (PONS – Das Online Wörterbuch, www.pons.de...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 112/11
2015-06-11
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch Beteiligung an einer Internet-Musiktauschbörse: Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten; Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet; Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem konkreten Internetanschluss zum Tatzeitpunkt – Tauschbörse I
...Zu den maßgeblichen Leistungen gehören die Übernahme der wirtschaftlichen Verantwortung, der Abschluss der erforderlichen Verträge mit Musikern, Sprechern und sonstigen beteiligten Personen im eigenen Namen, die Miete der Instrumente, Gerätschaften und des Studios, die Übernahme der Materialkosten, die organisatorische Leitung und die Überwachung der Aufnahmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 19/14
2016-10-06
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz: Umfang der Berechtigung zur Verwendung des Vervielfältigungsstücks eines Computerprogramms - World of Warcraft I
...Spielserver der Klägerin, der Internetplattform "Battle.net", hinterlegt, über den die Spielmechanik verwaltet und verarbeitet wird und die Klägerin die spielebezogenen Online-Dienste erbringt. 2 Für die Teilnahme an dem jeweiligen Spiel muss der Spieler auf seinem Computer eine Client-Software (auch Spiel-Client genannt) installieren, die ein Computerprogramm und audiovisuelle Spieldaten, also Grafiken, Musik...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 25/15