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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-07-02
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Nachbesetzung eines psychotherapeutisch tätigen Arztes mit einem psychologischen Psychotherapeuten
...Zur Arztgruppe der Psychotherapeuten gehören gemäß § 101 Abs 4 Satz 1 SGB V, § 12 Abs 2 Nr 8 Satz 1 Bedarfsplanungs-RL-Ärzte die überwiegend oder ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Ärzte, die Fachärzte für Psychotherapeutische Medizin, die Fachärzte für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, die Psychologischen Psychotherapeuten sowie die Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 23/13 R
2014-05-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gelber Sartorius-Bogen (Positionsmarke)" – zur Wiedergabe bzw. grafischen Darstellung einer Positionsmarke – eindeutige Wiedergabe – Aufhebung des Beschlusses der Markenstelle
...durch Vibration, Rotation und Wellenbewegung; elektrische Metallsuchgeräte; alle vorgenannten Waren ausgestattet mit einer elektronischen Anzeigeeinheit; 7 Klasse 10: medizinische Apparate und Instrumente; alle vorgenannten Waren ausgestattet mit einer elektronischen Anzeigeeinheit; 8 Klasse 11: Geräte und daraus bestehende Anlagen zur Wasseraufbereitung und zur Aufbereitung von Lösungen im Pharma-, Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 526/12
2015-06-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANDTER 1953/>Sander<" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Dazu gehören jedenfalls alle „Fingerlinge“, die bei identischen oder ähnlichen Produkteigenschaften in anderen Bereichen wie Medizin etc. benutzt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 46/13
2017-05-03
BGH 12. Zivilsenat, Kindesunterhalt: Ausbildungsunterhalt in einem Abitur-Lehre-Studium-Fall
...Für das Wintersemester 2010/2011 erhielt sie schließlich einen Studienplatz und studiert seitdem Medizin. 3 Der Antragsteller zahlte der Tochter des Antragsgegners für den Zeitraum Oktober 2011 bis September 2012 Ausbildungsförderung (Vorausleistung) nach dem BAföG in Höhe von monatlich 287,68 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 415/16
2017-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Spitzenmedizin" – keine Unterscheidungskraft
...Unter dem Begriff „Medizin“ werde allgemein die „Heilkunst“ verstanden. Das Wortbildungselement „Spitzen-“ drücke in Kombination mit Substantiven aus, dass jemand oder etwas als „besonders gut“ oder „qualitativ erstklassig“ angesehen werde. Die einleitende Wortfolge „Wir sind (…)“ unter Anfügung eines Substantivs bringe eine besondere Identifikation zum Ausdruck....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/15
2011-04-07
BFH 3. Senat, Freiwilligendienst keine Berufsausbildung - kindergeldrechtliche Berücksichtigung nur bei anerkannten Diensten
...Sie habe damals vorgehabt, entweder Sozialpädagogik, Medizin oder für einen Lehrberuf zu studieren. Zumindest bei einer analogen Anwendung des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. d EStG ergebe sich ein Anspruch auf Kindergeld. 5 Der Kläger beantragt, das angefochtene Urteil, den Aufhebungsbescheid vom 29. August 2005 sowie die dazu ergangene Einspruchsentscheidung vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 11/09
2010-06-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Audiosensogramm" – keine Unterscheidungskraft
...Nach diesen Grundsätzen muss der Beschwerde der Erfolg versagt bleiben. 12 Das aus der lateinischen Sprache stammende Markenelement „audio“ ist in entsprechend gebildeten Fremdwörtern ein Wortbildungselement mit der Bedeutung „Gehör, Hör-, Ton-“ und wird in diesem Sinn in Begriffen wie „Audiologie“ (Teilgebiet der Medizin, das sich mit Funktion und Störungen des Gehörorgans befasst), „Audiometrie“...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/09
2017-05-30
BGH 6. Zivilsenat, Zahnarzthaftung: Wahl einer nicht allgemein anerkannten Behandlungsmethode
...Es kann dahingestellt bleiben, ob dies schon deswegen der Fall sein muss, weil sich eine Beschränkung der Methodenfreiheit aus Rechtsgründen als Hemmnis des medizinischen Fortschritts bzw. als Stillstand der Medizin darstellen würde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 203/16
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ONLINE-ULTRAFILTRATION" - Freihaltungsbedürfnis
...Es komme in Form der Diafiltration auch in der Medizin (Hämodialyse) zur Anwendung. Der Bestandteil „ONLINE“ weise sprachüblich auf eine Überwachungs- und Steuerungsmöglichkeit über eine Datenleitung hin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/13
2014-10-22
BSG 6. Senat, Krankenversicherung - Verordnungsfähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel - keine über den Grundsatz der Binnenanerkennung hinausgehende Privilegierung homöopathischer Arzneimittel bei der Aufnahme in die Liste der verordnungsfähigen Arzneimittel der Anlage 1 der Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL) - Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage - keine Beteiligung von Institutionen - Vertigoheel® kein Therapiestandard
...Auch die von der Klägerin vorgelegten Studien seien nicht geeignet zu belegen, dass Vertigoheel® Therapiestandard zur Behandlung einer schwerwiegenden Erkrankung sei. 4 Das SG Berlin erhob Beweis durch Einholung eines Gutachtens bei dem Facharzt für Innere Medizin, Allgemeinmedizin, Physikalische und Rehabilitative Medizin, Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 34/13 R
2011-08-24
BAG 7. Senat, Befristung nach Promotion - Befristungsdauer in der Postdoc-Phase
...Postdoc-Phase, ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG eine Befristung bis zu einer Dauer von sechs Jahren - im Bereich der Medizin bis zu einer Dauer von neun Jahren - möglich. Eine Befristung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 WissZeitVG setzt voraus, dass sie nach Abschluss der Promotion vereinbart wird (vgl. zur wortgleichen Vorgängervorschrift § 57b Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 HRG: BAG 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 228/10
2017-01-25
BSG 6. Senat, Vertragspsychotherapeut - Vergütung mit festen Punktwerten - Begrenzung der Leistungsmenge auf sogenannte zeitbezogene Kapazitätsgrenze - arztbezogene Berechnung der Kapazitätsgrenze - kein Verstoß gegen allgemeinen Gleichheitssatz
...Danach werden - abweichend von den Regelungen für die in Anlage 1 des Beschlusses genannten Arztgruppen - für Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, Fachärzte für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie sowie andere nach den Kriterien der Bedarfsplanungsrichtlinien ausschließlich psychotherapeutisch tätige Vertragsärzte zeitbezogene Kapazitätsgrenzen je Quartal...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 6/16 R
2012-06-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim - AVR des Diakonischen Werks der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs e.V.
...Er bedeutet zum einen ein „Fachgebiet der Medizin, das sich mit der Erkennung u. Behandlung psych. Krankheiten befasst“ (Wahrig Deutsches Wörterbuch 9. Aufl. S. 1177; ebenso Duden Das große Wörterbuch der deutschen Sprache 3. Aufl. Bd. 7). Zum anderen bezeichnet er umgangssprachlich eine „psychiatr. Klinik“ (Wahrig aaO) bzw. „(Jargon) psychiatrische Abteilung, Klinik“ (Duden aaO)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 438/10
2013-09-17
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütungsanspruch für eine vorstationäre Behandlung - Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse bei Inanspruchnahme durch Versicherten in einem zugelassenen Krankenhaus - keine Erforderlichkeit bei nicht ausgeschöpfter notwendiger vertragsärztlicher Diagnostik
...Das Krankenhaus untersuchte den Versicherten klinisch unter Auswertung der CT-Befunde in der Abteilung für Innere Medizin vorstationär. Es gelangte zum Ergebnis, dass vollstationäre Krankenhausbehandlung nicht erforderlich sei (13.8.2003). Oberarzt Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 21/12 R
2012-10-17
BSG 6. Senat, (Medizinisches Versorgungszentrum - Anstellungsgenehmigung tritt nicht an Stelle einer zuvor bestehenden Sonderbedarfszulassung iS des § 96 SGG - Frist für Einlegung eines Drittwiderspruchs - kein Beteiligtenwechsel mit Klageänderung bei Fortführung der Berufsausübungsgemeinschaft)
...Die Klägerin trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 6. bis 10. 1 Die Klägerin wendet sich gegen die Sonderbedarfszulassung des Beigeladenen zu 1. 2 Die klagende Gemeinschaftspraxis (seit dem 1.1.2007: Berufsausübungsgemeinschaft) bestand zum Zeitpunkt der Klageerhebung aus zwei Fachärzten für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 40/11 R
2015-10-22
BAG 2. Senat, Änderungskündigung - Beteiligung der Mitarbeitervertretung
...Der Kläger war seit Mai 2004 als Chefarzt der Klinik für Innere Medizin im „B“ beschäftigt. Nach seinem Anstellungsvertrag sollte er „im Sinne des Arbeitsrechts leitender Angestellter“ sein. 3 Mit Schreiben vom 26. Juni 2012 hörte die Beklagte die Mitarbeitervertretung zu einer beabsichtigten ordentlichen Änderungskündigung an. Die Mitarbeitervertretung dankte mit Schreiben vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 124/14
2017-12-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BCM" – teilweise Unterscheidungskraft - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...Die Dienstleistungen könnten diesen in der Medizin und Ernährungswissenschaft bedeutenden Gesichtspunkt zum Gegenstand haben. Die Bezeichnung „BCM“ beschreibe somit lediglich die Art, den Inhalt, die Bestimmung bzw. Eignung sowie die inhaltliche, thematische, gegenständliche Ausrichtung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/16
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr -
...Dies gelte auch für den Bestandteil „quadromedica"; den an medizinischer und Heilpraktiker-Ausbildung Interessierten sei die Bedeutung von „medica" als „bezogen auf Medizin" bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09
2014-12-16
BPatG 21. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Medizinisches Instrument“ – zur Patentfähigkeit – Einreichung von nicht publikationsfähigen Zeichnungen – gerügter Formmangel rechtfertigt keine Zurückweisung der Patentanmeldung - Zurückverweisung an das DPMA
...Ihrer Meinung nach würde die Qualität der eingereichten Fotos beispielsweise für einen Mediziner zur Diagnosestellung ausreichend sein, so dass sie auch publikationsfähig und für das Deutsche Patent- und Markenamt akzeptabel seien. 10 Mit Eingabe vom 10. Oktober 2013 beantragt die Anmelderin, 11 - den Zurückweisungsbeschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 70/09
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...Darüber hinaus muss aber auch dem Wortbestandteil „VAMED“ in seiner Gesamtheit eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft zuerkannt werden, da die Endsilbe „-MED“ als geläufige (Fach-)Abkürzung für „medizinisch/Medizin“ innerhalb des Markenworts nicht eigenständig hervortritt, sondern mit der Anfangssilbe „VA-“ zu einem einheitlichen Phantasiebegriff verschmilzt. 34 Zu einer durch intensive Benutzung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/17