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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-05-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Skinmedics" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...„Haut-Mediziner“ verstanden. In Bezug auf die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen handele es sich um medizinisch wirksame Produkte bzw. Dienstleistungen im Zusammenhang mit der medizinischen oder sonstigen Hautpflege....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 553/14
2015-02-11
BSG 6. Senat, (Vertrags(zahn)arzt - Honorarkürzung wegen fehlendem Fortbildungsnachweis - Nachholung nach Ablauf der Fünfjahresfrist im laufenden Quartal - Kürzung erst ab Beginn des Folgequartals - Verfassungsmäßigkeit bundesgesetzlicher Regelungen zur Fortbildungspflicht - Verwaltungsverfahren - Hinweispflicht entsprechend der von der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung erlassenen "Regelung des Fortbildungsnachweises gemäß § 95d Abs 6 SGB V" - Information über Beginn des Quartals der Honorarkürzung...
...Hintergrund waren insbesondere die Ergebnisse des Gutachtens 2000/2001 des Sachverständigenrats für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen (vgl Band II, Qualitätsentwicklung in Medizin und Pflege, BT-Drucks 14/5661 S 31 ff, 49 f)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 19/14 R
2013-06-18
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Wie-Berufskrankheit - Einwirkungskausalität - genereller Ursachenzusammenhang - gesicherte Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft - epidemiologische Studien - Gruppentypik - Seltenheitsfall - Härteklausel - Verfassungsmäßigkeit - Halswirbelsäulenerkrankung - Berufsmusiker - Berufsgeiger - Zwangshaltung - Schulter-Kinn-Zange
...., Institut für Musikphysiologie und Musiker-Medizin, H., hat in seinem Gutachten vom 3.5.2010 darauf hingewiesen, für eine berufsbedingte Wirbelsäulenerkrankung spreche die kumulative Lebensarbeitszeit an der Geige in Zwangshaltung aufgrund der "Schulter-Kinn-Zange" und die mit dem Schrifttum übereinstimmende Häufigkeit der Beschwerden bei Geigern....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 6/12 R
2013-07-18
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausleistung - Abrechnung - Vorliegen von Komplikationen bei Wiederaufnahme innerhalb der oberen Grenzverweildauer - Nebenwirkungen von Medikamenten - Chemotherapie - Fallzusammenführung nur bei Zusammenhang mit der durchgeführten Krankenhausbehandlung - Auslegung der Begrifflichkeiten in Abrechnungsbestimmungen
...Der üblicherweise einem Wort innerhalb eines bestimmten Fachgebietes (hier der Medizin) zugemessene Sinngehalt erschließt sich daneben auch über fachspezifische Zusammenhänge, in denen das Wort mit einer bestimmten Bedeutung Verwendung findet. 18 Nach dem Duden (Wörterbuch medizinischer Fachbegriffe, 9....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 6/12 R
2015-06-23
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse - keine geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung für unter 60-jährige Patienten mit Schlaganfall - keine Verwirkung durch Unterlassen
...Sie setzt nach dem OPS <2005> ua ein Frührehateam unter Leitung eines Facharztes für Neurologie, Neurochirurgie oder physikalische und rehabilitative Medizin voraus, der über eine mindestens 3-jährige Erfahrung in der neurologisch-neurochirurgischen Frührehabilitation verfügt. Beide Arten der Rehabilitation schließen sich gegenseitig aus....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 21/14 R
2018-11-05
BPatG 15. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Thrombose- und Osteoporoseprophylaxe" - Verwendung einer Vorrichtung zur Reduzierung des Thrombose- und Osteoporoserisikos – therapeutisches Verfahren - Ausschluss
.... § 1 Abs. 1 PatG). 65 Aus der D2 ist ein Kraftaufnehmer zur Verwendung in der Orthopädie und Medizin offenbart (vgl. D2 Anwendungsgebiet in der Beschreibungseinleitung S. 5: „Seit längerer Zeit besteht in der Orthopädie und Medizin ein starkes Interesse für Fusskraftmessgeräte. …")....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 25/17
2011-05-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iMRS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Vor dem Hintergrund künftiger Entwicklungen - Überwachung und Abfrage medizinischer Daten über Internet – bestehe ein hohes Freihaltebedürfnis. 6 Hiergegen hat die Anmelderin Beschwerde eingelegt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, es sei nicht belegbar, dass der Buchstabe "i" auf dem Gebiet der Medizin als Abkürzung für das Internet verwendet werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/09
2016-09-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ORIGINAL Kneipp SEIT 1855 (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die nach ihm benannte Kneipp-Medizin oder Kneipp-Therapie ist ein Behandlungsverfahren, das Wasseranwendungen, Pflanzenwirkstoffe, Bewegungs- und Ernährungsempfehlungen beinhaltet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/14
2015-12-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Air Solution " – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Klasse 11: 9 Dampferzeugungs- und Lüftungsgeräte; Desinfektionsapparate; Luftsterilisation; 10 Klasse 40: 11 Luftreinigung und Luftverbesserung [Desodorierung] zur biologischen Keimzahlreduzierung; 12 Klasse 42: 13 Dienstleistungen eines Chemikers, Biologen und von Ingenieuren; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen und chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Biologie, Chemie, Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/13
2017-11-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NeuroMatrix (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Den sperrigen und langen Fachbegriff „extrazelluläre Matrix“ auf „Matrix“ zu verkürzen, sei gerade in der Medizin üblich. 7 Insgesamt sei daher ein Verständnis des Markenzeichens im Sinne von „Neuro-/ Nerven-Matrix“ oder „Neuro-/Nerven(strang)-Matrix“ naheliegend. Damit beschreibe die Marke die mit der Schutzerstreckung beanspruchten Waren in Form einer Inhalts-, Bestimmungs- und Zweckangabe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 515/17
2017-02-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Intuitive & Quick" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Das angemeldete Zeichen stellt in seiner Gesamtheit im Ergebnis nicht mehr dar als die Summe seiner Bestandteile (EuG GRUR Int. 2006, 2021 - map&guide; bestätigt durch EuGH GRUR-RR 2008, 47). 19 Bei den vorliegend angesprochenen Verkehrsteilnehmern handelt es sich um Fachkreise in den Bereichen Medizin- und Operationstechnik, dabei insbesondere um Ärzte und Kaufleute der Medizintechnik....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 530/15
2014-12-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FluidCareCenter" – keine Unterscheidungskraft
...Der Verkehr kenne den englischen Begriff „care“ mit den Bedeutungen „Pflege, (Für-)Sorge und Betreuung“ zwar im Bereich der Medizin und der Körper- und Gesundheitspflege, nicht aber im Zusammenhang mit Hydraulik- und Fluidtechnik, dort sei der Begriff unüblich. Der entsprechende, englische Begriff laute vielmehr „treatment“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 546/14
2013-06-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" – Erkrankung des Antragstellers - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke
...Zum einen geht die Art der Erkrankung des Beschwerdeführers in dem hier relevanten Zeitraum aus dem vorgelegten ärztlichen Attest der Frau B…, Fachärztin für Psychosomatische und Psychotherapeutische Medizin, vom 25. November 2012 nicht hervor, da die Diagnose geschwärzt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/13
2011-08-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCAR-BLADE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Springer Universalwörterbuch Medizin, Pharmakologie und Zahnmedizin, Englisch-Deutsch, 2005 – Stichworte: „scar“ und „blade“)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/11
2010-12-15
BAG 4. Senat, (Eingruppierung als Oberärztin nach TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung - Funktionszulage nach § 51 Abs 3 TVöD BT-K)
...Februar 1972, an den bis zum Inkrafttreten des TV-Ärzte/VKA dessen Tarifvertragsparteien gebunden waren, dann vor, wenn es sich um ein wissenschaftlich anerkanntes Spezialgebiet innerhalb eines Fachgebietes der Medizin handelt. Beispielhaft nennen die Tarifvertragsparteien die Nephrologie, die Handchirurgie, die Neuroradiologie, die Elektroencephalographie und die Herzkatheterisierung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 193/09
2012-01-19
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – „Verfahren zur Herstellung der Lageübereinstimmung von 3D-Datensätzen in einem dentalen CAD/CAM-System“ – zur Patentfähigkeit
...Kanten, Höcker oder Kerben, in benachbart zum Präparationsgebiet liegenden übereinstimmenden Bereichen im Unter- und Oberkiefer ein medizin-technisches Wissen voraussetzen, z. B. bei deren Identifizierung in Modellen, welche auf unterschiedliche Abformungstechniken zurückgehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 97/06
2012-03-28
BPatG 28. Senat, Markenlöschungsverfahren – "Hl.Hildegard (Wort-Bildmarke)" – Sittenwidrigkeit
...Ihre Werke befassen sich mit Religion, Medizin, Musik, Ethik und Kosmologie. Unter anderem beschäftigte sie sich mit Naturheilkunde und schrieb Nahrungsmitteln eine die Gesundheit fördernde Wirkung zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/11
2018-03-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECTING SURGICAL OUTCOMES" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die hier schutzsuchende Bezeichnung richtet sich in erster Linie an Chirurgen, Mediziner und medizinisches Fachpersonal sowie an den am Handel mit diesen Produkten beteiligten Fachverkehr. Im Bereich der Medizin gehört Englisch zu denjenigen Fremdsprachen, derer sich die Fachwelt und die fachspezifisch orientierte Werbebranche erfahrungsgemäß besonders häufig bedienen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/17
2011-05-17
BFH 8. Senat, Einlage von Wertpapieren in das Betriebsvermögen eines Arztes
...Der Kläger erzielt seit 1991 als Arzt für Innere Medizin Einkünfte aus selbständiger Arbeit, die er im Streitjahr nach § 4 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG) ermittelte. 2 Der Kläger wies in seiner Bilanz zum 31. Dezember 2000 Darlehen in Höhe von 2.038.058,89 DM aus, die in Höhe von insgesamt 500.000 DM auf dem Erwerb der Praxis im Jahre 1991 beruhten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 1/08
2013-07-30
BGH 2. Strafsenat, Heimtückischer Mord: Ausnutzungsbewusstsein des Täters hinsichtlich der Arg- und Wehrlosigkeit seines Opfers
...Von 1999 bis 2011 holte die Angeklagte den Hauptschulabschluss nach, erwarb die Fachoberschulreife und dann die allgemeine Hochschulreife, studierte Medizin, legte das Staatsexamen ab und erlangte ihre Approbation als Ärztin. Anfang 2011 wurde sie promoviert. Inzwischen war sie medikamentenabhängig. Am 15. Januar 2010 heiratete sie H. H. ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 5/13