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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-13
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Arzt - keine gleichzeitige Teilnahme an hausärztlicher und fachärztlicher Versorgung
...Im Zusammenhang mit der Nachbesetzung der hausärztlichen Arztstelle beantragte die Klägerin die Teilung beider Arztstellen, um die Ärztin für Innere Medizin Dr. K., die in dem MVZ bisher vollzeitig auf der fachärztlich-internistischen Stelle tätig gewesen ist, und einen weiteren Arzt, Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 62/17 R
2016-09-28
BSG 6. Senat, (Krankenversicherung - Verordnungsausschluss für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel - hier: Ausschluss des homöopathischen Arzneimittels Otovowen® für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsstörungen nach Nr 38 der Anlage 3 AMRL - Gemeinsamer Bundesausschuss - Beurteilung der (Un-)Zweckmäßigkeit nach den methodischen Standards der evidenzbasierten Medizin - Verständnis des Begriffs "Otologika"/"Otologikum" - Bekanntmachung der tragenden Gründe iSv § 94 Abs 2 S 1 SGB 5)
...Senat B 6 KA 25/15 R (Krankenversicherung - Verordnungsausschluss für nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel - hier: Ausschluss des homöopathischen Arzneimittels Otovowen® für Kinder und Jugendliche mit Entwicklungsstörungen nach Nr 38 der Anlage 3 AMRL - Gemeinsamer Bundesausschuss - Beurteilung der (Un-)Zweckmäßigkeit nach den methodischen Standards der evidenzbasierten Medizin - Verständnis...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 25/15 R
2017-06-14
BAG 7. Senat, Befristung - Arzt in der Weiterbildung - Darlegungslast
...März 1995 (WBO 1995) bei der Beklagten an deren Klinikum „A“ in H ihre Weiterbildung zur „Fachärztin für Innere Medizin“. Im April 2007 erwarb sie die Berechtigung zur Führung dieser Facharztbezeichnung. In der Zeit vom 1. Mai 2007 bis zum 31. Juli 2007 war die Klägerin bei der Beklagten in deren Krankenhaus in M tätig. Vom 1. Januar 2008 bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 597/15
2013-06-18
BSG 2. Senat
...., Institut für Musikphysiologie und Musiker-Medizin, H., hat in seinem Gutachten vom 3.5.2010 dargelegt, für eine berufsbedingte Wirbelsäulen- und Schultergelenkserkrankung spreche die Lebensarbeitszeit an der Geige in Zwangshaltung aufgrund der "Schulter-Kinn-Zange" und die in epidemiologischen Studien festgestellte Häufigkeit der Beschwerden bei Geigern....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 3/12 R
2011-01-24
BGH 10. Zivilsenat, Patentrecht: Zulässigkeit des Einspruchs gegen das Streitpatent durch Drittbegünstigten - Deformationsfelder
...August 2000 des Weiteren, dass das streitpatentgemäße Verfahren "für die Benutzung am Institut für Medizin (IME), Forschungsinstitut (richtig: -zentrum) J....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZB 33/08
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "David und Venus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2012 zurückgewiesen und zur Begründung ergänzend ausgeführt, die Abbildungen beider Kunstwerke würden sehr häufig als Ganzes oder in Ausschnitten als bloßes Werbemotiv eingesetzt werden, besonders in Verbindung mit den hier betroffenen Waren- und Dienstleistungsangeboten der Körper- und Schönheitspflege, Gesundheit, (ästhetischen) Medizin und Schönheitschirurgie....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/12
2011-10-05
BFH 6. Senat, Aufwendungen für einen Kuraufenthalt und alternative Behandlungsmethoden als außergewöhnliche Belastung
...NV: Dabei kann es allerdings nicht darauf ankommen, ob die gewählte Behandlungsmethode und die sie tragenden medizinischen Erwägungen von schulmedizinischen Erkenntnissen bestimmt werden, oder ob sie auf Erkenntnissen aufbauen, die in der sogenannten alternativen Medizin entwickelt worden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 49/10
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Methode" – keine Unterscheidungskraft
...Maßgeblich sei allein die Sicht der angesprochenen Fachkreise aus Medizin oder Psychologie bzw. Patienten und Laien, die sich für Therapieformen interessierten. Darauf, ob die Markeninhaberin die Rechte zur Führung des Namens erworben habe, komme es nicht an, da dies dem Publikum in der Regel nicht bekannt sein werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 109/09
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOMATIS-Institut" – keine Unterscheidungskraft
...Maßgeblich sei allein die Sicht der angesprochenen Fachkreise aus Medizin oder Psychologie, bzw. Patienten und Laien, die sich für Therapieformen interessierten. Darauf, ob die Markeninhaberin die Rechte zur Führung des Namens erworben habe, komme es nicht an, da dies dem Publikum in der Regel nicht bekannt sein werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 108/09
2013-11-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EASYCOLLOID" – keine Unterscheidungskraft
...Springer, Großwörterbuch Medizin, 2001, S. 1016 f.), die Bezeichnung für Teilchen oder Tröpfchen, die sich in feinster Verteilung in einem Dispersionsmedium befinden (vgl. den von der Markenstelle mit dem Beanstandungsbescheid übersandten Ausdruck aus dem Online-Lexikon Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Kolloid; Duden, Universalwörterbuch, a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/12
2013-03-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Widerruf der Beurlaubung zum Studium; Sanitätsoffizier-Anwärter; Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer
...April 2011 (BGBl I S. 678), können Sanitätsoffizier-Anwärterinnen und Sanitätsoffizier-Anwärter (u.a.) zum Studium der Medizin beurlaubt werden. Die Beurlaubung kann gemäß § 9 SUV i.V.m. § 15 Abs. 1 der Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen, Bundesbeamte, Richterinnen und Richter des Bundes (Sonderurlaubsverordnung - SUrlV) i.d.F. der Bek. vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 61/12
2011-10-19
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung - Zurückverweisung
...Nach Einholung eines nervenärztlichen Gutachtens des Arztes für Psychiatrie und Psychotherapie, Neurologie, Innere Medizin, Endokrinologie Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 290/11 B
2014-10-22
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Onkologie-Vereinbarung - Herabsetzung der Anforderungen durch Partner der Gesamtverträge bezogen auf Patientenzahlen - Mindestumfang der ärztlichen Tätigkeit - keine Kompensation der sich daraus ergebenden Folgen durch gesetzlich nicht vorgesehene Kriterien
...Seit dem 1.2.2010 war der Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie und Internistische Onkologie Dr. K zunächst im Umfang von 10 Stunden wöchentlich bei der Klägerin angestellt. Er nimmt mit seiner Tätigkeit im MVZ an der hausärztlichen Versorgung teil. Seit dem 1.4.2012 beträgt seine wöchentliche Arbeitszeit als Angestellter des MVZ 20 Stunden. Daneben ist Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 22/14 B
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REMEDIAN" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Publikation von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Training; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veröffentlichung von Büchern; Zeitschriften; Forschung auf dem Gebiet der Biochemie; Forschung auf dem Gebiet der Chemie; Forschung auf dem Gebiet der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 27/11
2016-05-27
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Gericht muss ggf Parteivorbringen zu einem unstatthaften Hilfsantrag auch in seine Erwägungen zum Hauptantrag mit einbeziehen, wenn das Vorbringen hierfür erheblich ist - hier: Verletzung von Art 103 Abs 1 GG durch Nichtberücksichtigung von Parteivorbringen zu formellen Fehlern einer Anordnung des Sofortvollzugs im sozialgerichtlichen Verfahren
...Die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) sind als Fachärzte für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Die Beschwerdeführer zu 1) bis 3) haben sich zur gemeinschaftlichen Berufsausübung in einer Berufsausübungsgemeinschaft, der Beschwerdeführerin zu 5), zusammengeschlossen und betreiben in N. ein Dialysezentrum....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1890/15
2014-12-22
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zum Ausgleich zwischen Wissenschaftsfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 GG) und Krankenversorgung bei der Organisation der Hochschulmedizin - Verantwortung der Fachbereiche für Einvernehmenserteilung bzgl wissenschaftsrelevanter Maßnahmen der Universitätsklinika - hier: Schließung der Bettenstation einer Universitätsklinik verletzt Professor bei Einvernehmen des Fachbereichs nicht in Grundrechten
...Dies genügt den verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Organisation der Hochschulmedizin (zur vorrangigen Zuständigkeit der Universität und deren Fachbereich Medizin für Forschungs- und Lehraufgaben bereits BVerfGK 14, 72 <81 f.>)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1553/14
2010-12-28
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - Verfahrensfehler - Verletzung der Amtsermittlungspflicht
...Das SG hat die Klage nach Einholung eines Gutachtens des Arztes für Neurologie und Psychiatrie, Psychotherapeutische Medizin und Psychoanalyse Dr. H. (Leitender Arzt der Psychiatrischen Klinik H.) vom 11.10.2005 abgewiesen (Urteil vom 13.9.2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 27/10 B
2010-07-07
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte - Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil- oder Funktionsbereich einer Klinik - Nierentransplantationszentrum
...Danach sind Funktionsbereiche medizinisch definiert, dh. sie sind Untergliederungen eines Fachgebietes der Medizin, die wissenschaftlich anerkannte Spezialgebiete erfassen. Als Beispiele für Funktionsbereiche haben die Tarifvertragsparteien in ihrer Protokollnotiz Nr. 5 des Tarifvertrages zur Änderung und Ergänzung der Anlage 1a zum BAT vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 893/08
2013-06-05
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilungsvertrag - Berücksichtigung abweichender Praxisstrukturen bei der Bemessung arztgruppenbezogener Regelleistungsvolumina durch Bildung fallwertbezogener Untergruppen
...Für die Fachgruppe des Klägers (Fachärzte für Innere Medizin mit Versorgungsschwerpunkt Pneumologie) ergaben sich je nach Untergruppe sowie nach Alter des Patienten (0 - 5 Jahre/6 - 59 Jahre/ab 60 Jahre) folgende FPZ: U 1 = 654,0/1.097,8/1.224,9, U 2 = 761,3/1.305,6/1.389,2 und U 3 = 766,2/1.366,0/1.481,6. 3 Widerspruch und Klage des in die Untergruppe U 1 eingestuften Klägers sind erfolglos geblieben...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 32/12 R
2011-11-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RAUMSIGNATUREN" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Rainer Hirt, Audiodesign in der Medizin, Dt. Ärzteblatt 2001; 108 (14): A-786)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/11