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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-14
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Bindung der Ärzte einer fachgebiets- und versorgungsbereichsübergreifenden Gemeinschaftspraxis an die Grenzen des Fachgebiets und des Versorgungsbereichs auch bei der Vertretung der Partner
...Das LSG hat auch die Berufung der Klägerin zurückgewiesen (Urteil des LSG vom 31.8.2010). 4 Zur Begründung hat es - unter Bezugnahme auf die Entscheidungsgründe des SG - ausgeführt, nach den Vorschriften des seit dem 1.4.2005 geltenden EBM-Ä könnten Leistungen nach Nr 13400 EBM-Ä ausschließlich von Fachärzten der Inneren Medizin, die nicht an der hausärztlichen Versorgung teilnehmen, berechnet werden...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 31/10 R
2011-05-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TOPMAP" – keine Unterscheidungskraft
...Medizin hat das Wort „map“ die Bedeutung „Karte, Plan, kartographisch darstellen, erfassen, auf einer Karte eintragen“ und wird in Zusammensetzungen verwendet wie z. B. in „cortical map (Hirnrindenkarte), flux map (Fließschema), gene map (Genkarte), peptid map (Peptidmuster)“ (vgl. Der große Reuter, Springer Universalwörterbuch Medizin, Pharmakologie und Zahnmedizin, 2005, S. 881)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/10
2010-01-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Paracelsus - Messe/PARACELSUS/Paracelsus" - geringe bis unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke
...Heute steht der Name „Paracelsus“ vor allem für ganzheitliche Medizin und naturheilkundliche Verfahren, die eine umfassende Therapie für Körper, Geist und Seele anstreben; die jährlich verliehene Paracelsus-Medaille ist die höchste Auszeichnung der deutschen Ärzteschaft für verdiente Ärzte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 52/08
2017-05-04
BVerwG 3. Senat, Berücksichtigung von Fallgruppen (DRG) im Erlösbudget bei Streit über Abrechnungsfähigkeit
...Ersatzkassen - wenden sich gegen den Bescheid des Beklagten, mit dem dieser den Schiedsspruch über das Erlösbudget des Krankenhauses der Beigeladenen für das Jahr 2007 genehmigt hat. 2 Die Beigeladene ist Trägerin des Krankenhauses "Zum Guten Hirten" in Ludwigshafen, das im hier maßgeblichen Krankenhausplan des Landes Rheinland-Pfalz 2003 als ein Krankenhaus der Grundversorgung mit den Fachgebieten Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 17/15
2014-11-06
BVerwG 5. Senat, Beihilfefähigkeit bei Fallpauschalen-Abrechnung eines privaten Krankenhauses; Einbeziehung gesondert abgerechneter Leistungen; Vergleichsmaßstab für Kostenvergleich
...Diese gelte nur noch für Krankenhäuser der Psychiatrie, Psychosomatischen Medizin und Psychotherapie, zu denen die A. Klinik nicht gehöre. Der eindeutige Wortlaut des § 7 Abs. 7 Satz 1 BVO stehe der analogen Anwendung der Vorschrift entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 7/14
2015-12-15
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Befunderhebungsfehler bei Vornahme einer Schönheitsoperation trotz Verdachts auf eine psychische Störung der Patientin; Gehörsverletzung durch das Berufungsgericht
...diesem Zusammenhang hat sich der Privatgutachter insbesondere auf die Leitlinien der Deutschen Gesellschaft für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie e.V. zu Formstörungen der inneren und/oder äußeren Nase, der Deutschen Dermatologischen Gesellschaft zur ästhetischen Botulinumtoxin-Therapie und der Deutschen Dermatologischen Gesellschaft, des Deutschen Kollegiums für Psychosomatische Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 557/15
2015-05-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rauch frei spritze (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
..., wenn sie sich aus der Sicht des angesprochenen Publikums nicht in reinen Sach- oder Werbeaussagen zu den Angeboten unter der betreffenden Bezeichnung erschöpften. 18 Den an die Unterscheidungskraft zu stellenden Anforderungen werde die angemeldete Marke für die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen nicht gerecht, denn die angesprochenen allgemeinen und Fachkreise (Angebote aus dem Bereich Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/15
2018-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sallaki" – Freihaltungsbedürfnis
...So ist es nicht erforderlich, dass ein Fachbegriff aus dem Bereich der Naturheilkunde allen Medizinern bekannt ist, auch solchen, die mit Naturheilkunde im Wesentlichen nicht befasst sind wie z. B. Radiologen, Chirurgen oder Notärzten, um als sachbeschreibende Bezeichnung verstanden zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/16
2017-01-24
BPatG 3. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...Bei dem vorliegend zuständigen Fachmann handelt es sich um ein Team aus einem Pharmakologen mit mehrjähriger Erfahrung in der Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln, insbesondere von Schmerzmitteln, sowie einem wissenschaftlich tätigen klinischen Mediziner mit Spezialisierung auf dem Gebiet der Schmerztherapie. 121 Dabei spielt es keine Rolle, ob der Mediziner oder der Pharmakologe im Vordergrund...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 3/15 (EP)
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinikum der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...„Der Universität“ erläutere, dass das „Klinikum“ organisatorisch und fachlich in Verbindung mit einer Universität stehe, mit der Bedeutung, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/11
2012-04-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Microfoam" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...A.) und wird in der deutschen wie auch in der englischen Sprache überwiegend in Fachausdrücken, dabei auch im Bereich der Medizin verwendet, z. B. "Mikroskop, Mikrobe, Mikrobiologie, Mikrofaser, Mikrochipo" (siehe hierzu wikipedia, Bl. 14 - 16 d. A.) bzw. "microaneurysma, microbacterium, microbis, microbiosis, microcoria, microculture, microcytase, micronodular" uvm. im Englischen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/11
2011-06-06
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidung über Aussetzung des Strafvollzugs wegen Erkrankung des Verurteilten gem § 455 Abs 4 StPO - hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 2 S 1 GG bzw Art 1 Abs 1 GG durch Ablehnung einer Haftunterbrechung bei chronischer Herzkrankheit des Verurteilten
...Die Einholung eines Sachverständigengutachtens wurde unter Hinweis auf die ausreichend erscheinende Sachkunde der Anstaltsärztin als Fachärztin für Innere Medizin abgelehnt. Die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Landgerichts hat das Oberlandesgericht Saarbrücken mit Beschluss vom 14. April 2011 als unbegründet verworfen. 4 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1083/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klinik der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...„Der Universität“ erläutere, dass die Klinik organisatorisch und fachlich in Verbindung mit einer Universität stehe, mit der Bedeutung, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
2014-10-22
BSG 6. Senat
...Die Erkrankungen des rheumatischen Formenkreises würden in der Medizin den drei großen Gruppen, nämlich entzündliche rheumatische Erkrankungen, degenerative Rheumaerkrankungen (Arthrosen) und Weichteilrheumatismus zugeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 35/13 R
2014-04-02
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Kardiologe mit der Zusatzbezeichnung MRT-fachgebunden - Ausschluss von der Erbringung kernspintomografischer Leistungen - Abrechnungsausschluss ist verfassungsgemäß
...Der Kläger trägt auch die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen. 1 Der Kläger begehrt die Genehmigung für die Durchführung und Abrechnung von Kernspintomographieuntersuchungen des Herzens und der Blutgefäße. 2 Der 1942 geborene Kläger ist Kardiologe und Direktor der Klinik für Innere Medizin/Kardiologie am D B Er ist seit vielen Jahren zur Erbringung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 24/13 R
2011-09-21
BAG 4. Senat
...die Eingruppierung des Klägers in die Entgeltgruppe Ä 3 des Tarifvertrages für Ärztinnen und Ärzte in Einrichtungen der Vereinigung Berufsgenossenschaftlicher Kliniken (TV-Ärzte/VBGK). 2 Die Beklagte ist Mitglied in der Vereinigung Berufsgenossenschaftlicher Kliniken (VBGK) und betreibt ua. die Klinik für Kardiologie und Angiologie (Medizinische Klinik II) in B. 3 Der Kläger ist Facharzt für Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 16/10
2011-05-10
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MED in Germany/mediG med in Germany (Wort-Bild-Marke)/med. in germany (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...wissenschaftliche Forschung; Entwicklungsdienste und/oder Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Hardwareproblemen; Beratungsdienstleistungen zur Lösung von Softwareproblemen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers und/oder -Systemanalytikers; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des technischen Know- How auf dem Gebiet der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/09
2016-01-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QualitySeal" – keine Unterscheidungskraft
...Erfolg zu argumentieren, für die in der Markenanmeldung beanspruchten Waren und Dienstleistungen, die nach der Eingrenzung der Verzeichnisse alleine das „Management und die Analyse medizinischer Informationen und Daten“ beträfen, komme die Vergabe eines „Qualitätssiegels“ nicht in Betracht. 34 Dem steht bereits entgegen, dass nach den Ergebnissen der Recherche des Senats der Qualitätskontrolle in Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 6/15
2011-12-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lipotears/HYPOTEARS" – zur Kennzeichnungskraft – mögliche Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Zudem bestehe ein unterschiedlicher Begriffsgehalt, der einer Verwechslungsgefahr entgegen wirke, nämlich mit "Lipo" der Sinnanklang an "Liposome" und in "Hypo" einem in der Biologie und Medizin verwendeten Bestimmungswort für eine Unterfunktion. 18 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die angefochtenen Beschlüsse der Markenstelle, die Schriftsätze der Beteiligten und den übrigen Akteninhalt Bezug...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 28/10
2014-02-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine bösgläubige Markenanmeldung
...„Meso“ sei ein Wortbildungsteil der Sachbezeichnung „Mesotherapie“, die als Therapieform u. a. auf dem Gebiet der ästhetischen Medizin und auf dem Gebiet der Gesundheits- und Schönheitspflege Verwendung finde. Es handele sich um eine seit vielen Jahren bekannte Behandlungsmethode. Im Gesundheitsbereich seien den angesprochenen Verkehrskreisen Abkürzungen für entsprechende Therapieformen geläufig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/13