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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unikliniken Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11
2010-11-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pneumologikum Frankfurt" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2008 für die Dienstleistungen 4 "Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen im Bereich der Medizin, des Gesundheits- und Life-Science-Bereichs, Analyse- und Forschungsdienstleistungen im Bereich der Medizin des Gesundheits- und Life-Science-Bereichs soweit in Klasse 42 enthalten; Medizinische und veterinärmedizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/10
2015-11-17
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Erforderlichkeit von Krankenhausbehandlung (hier: vollstationäre Radiojodtherapie) allein aus medizinischen Gründen, wenn die medizinisch notwendige Versorgung aus Gründen der Rechtsordnung (hier: Strahlenschutz) nur stationär erbracht werden darf
...Die Richtlinie "Strahlenschutz in der Medizin" idF der Bekanntmachung vom 30.11.2011 (GMBl S 867) zur Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV - idF vom 20.7.2001, BGBl I 1714, idF der Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen vom 4.10.2011, BGBl I 2000) stellt personelle und organisatorische Voraussetzungen auf....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 18/15 R
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DOC (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere“. 4 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung mit Erstprüferbeschluss wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt, „DOC“ stehe für „Arzt, Doktor, Mediziner...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 113/09
2010-08-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Orthomedicum" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hör- und Fernsehrundfunk), Veröffentlichung von Printmedien über Gesundheitsfragen, auch in elektronischer Form, auch im Internet; Durchführung von Vorbeugungsmaßnahmen im Rahmen von Konferenzen, Seminaren, Kongressen, Ausstellungen zu Unterrichtszwecken; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Ausstellungen für Unterrichtszwecke; wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/10
2012-05-09
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen - keine grundsätzliche Beanstandung hinsichtlich der Normierung von Qualitätsanforderungen für bestimmte spezialisierte Leistungen - zytologische Laborleistung - fachfremde Leistung für Fachärzte für Innere Medizin mit Schwerpunktbezeichnung Hämatologie und Onkologie
...Senat B 6 KA 83/11 B Vertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen - keine grundsätzliche Beanstandung hinsichtlich der Normierung von Qualitätsanforderungen für bestimmte spezialisierte Leistungen - zytologische Laborleistung - fachfremde Leistung für Fachärzte für Innere Medizin mit Schwerpunktbezeichnung Hämatologie und Onkologie Die Beschwerde der Klägerin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 83/11 B
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meso/UV-Repair (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Begründend ist unter Bezugnahme auf den Beanstandungsbescheid ausgeführt, „UV-Repair“ sei die übliche Bezeichnung für „UV-Reparatur“ und stehe im Bereich von Kosmetik und Medizin für die Behandlung von durch UV-Strahlung verursachten Schäden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/10
2018-10-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICO TOUCH" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die beanspruchten Waren stünden in Bezug zur Medizin. Denn die Computersoftware, -hardware und die Datenerfassungs- und Integrationssoftware könnten darauf gerichtet sein, einen medizinischen Kontakt herbeizuführen, sodass die Bestimmung und Funktionsweise der Waren beschrieben werde. Auch wenn die Bezeichnung fremdsprachig sei, werde sie nur als Sachangabe verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/18
2014-02-19
BSG 6. Senat, Gemeinsamer Bundesausschuss - Richtlinie zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (juris: MVVRL) - Zuweisung ärztlicher Leistungen - Gegenstand der ärztlichen Weiterbildung in zwei Fachgebieten - Festlegung - Qualitätsstandards - Verweis auf Regelungen der Bundesmantelvertragspartner
...Der Facharzt für Innere Medizin und Nephrologie habe ebenfalls nur 50 Apheresen in der Weiterbildung vorzuweisen. Darüber hinaus sei jedoch zu berücksichtigen, dass der Facharzt für Innere Medizin und Nephrologie in seiner Weiterbildung allein 2000 Hämodialysen nachzuweisen habe....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 38/12 R
2011-04-14
BVerwG 3. Senat, Krankenhausfinanzierung; Aufnahme in einen Krankenhausplan; Versorgungsvertrag
...Bei der Entscheidung, mit welchen Krankenhäusern ein festgestellter Bedarf befriedigt werden soll, sind sämtliche geeigneten Krankenhäuser zu berücksichtigen, auch wenn sie - etwa wegen eines bestehenden Versorgungsvertrages - keinen Antrag auf Planaufnahme stellen. 1 Die Klägerin betreibt in H. eine Fachklinik für Psychotherapeutische Medizin mit 45 Betten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 17/10
2013-02-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Sanumed/samu-med" – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Eine Tamponade bezeichne in der Medizin die Ausfüllung von natürlichen oder künstlichen Hohlräumen oder Öffnungen zumeist mit Verbandsstoffen, die häufig der Blutstillung dienen würden. Der Füllstoff werde ebenfalls Tamponade genannt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 106/11
2017-07-26
BFH 11. Senat, Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen
...Senat XI R 3/15 Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen Der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V (i.d.F. vor dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 3/15
2013-04-17
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Erteilung des Einvernehmens
...Sie kann zur weiteren Klärung der Frage beitragen, welche Vorgaben aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG für die Erteilung des landesrechtlich vorgesehenen Einvernehmens des Fachbereichs Medizin der Universität zu Entscheidungen des Universitätsklinikums, die den Bereich von Forschung und Lehre betreffen, und für die gerichtliche Überprüfung der Erteilung bzw. der Versagung des Einvernehmens herzuleiten sind...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 4/13, 6 B 4/13 (6 C 8/13)
2011-03-03
BVerwG 3. Senat, Import von Heilmitteln der Traditionellen Chinesischen Medizin; Einfuhrerlaubnis; Arzneimittel; Vorprodukt
...Senat 3 C 8/10 Import von Heilmitteln der Traditionellen Chinesischen Medizin; Einfuhrerlaubnis; Arzneimittel; Vorprodukt 1. Der Import von Granulaten als Heilmittel der Traditionellen Chinesischen Medizin bedarf einer Einfuhrerlaubnis für Arzneimittel nach § 72 des Arzneimittelgesetzes. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 8/10
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Medizinische Kliniken der Universität zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...„Medizinische Kliniken“ bezeichne oberbegriffsartig Kliniken, medizinische Einrichtungen und Institute verschiedener medizinischer Fachrichtungen wie beispielsweise die Innere Medizin, die Chirurgie oder die Urologie....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 76/11
2013-12-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Angio-Plus-Therapie" – keine Unterscheidungskraft
...„Angio“ ist - wie schon die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat - ein Wortteil mit der Bedeutung „Gefäß, Blutgefäß“; „Angiologie“ ist die Lehre von den Blutgefäßen und ihren Krankheiten, die sich als Teilgebiet der Inneren Medizin mit der Entstehung, Epidemiologie, Diagnose, Therapie, Rehabilitation und Prävention von Erkrankungen der Arterien, Venen und Lymphgefäße befasst (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/12
2011-09-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CARDIOLOGICUM HAMBURG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Der Begriff „CARDIOLOGICUM“ stelle die Suffix-Ableitung des Wortes „Cardiologie“ dar; das sei ein Teilgebiet der Medizin, das sich mit Herz-Kreislauferkrankungen befasse....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/10
2016-04-12
BGH 6. Zivilsenat, Ehrverletzung durch Verdachtsberichterstattung: Sinndeutung einer Äußerung; Voraussetzungen einer zulässigen Verdachtsberichterstattung
...Sondern dass der Hirntod nach einem gewissen zeitlichen Abstand erneut und von einem zweiten Mediziner nachgewiesen worden war, um wirklich jeden Zweifel auszuschließen. Der Verdacht lag nahe, dass diese zweite Diagnostik schlicht vergessen worden war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 505/14
2012-03-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Dermatologikum" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2007 für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 3: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten), Haarwässer, Haarpflegemittel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Zahnputzmittel 3 Klasse 36: finanzielle Förderung von Hautforschungsprojekten 4 Klasse 41: Aus- und Weiterbildung im Bereich der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 61/09
2010-03-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ReiseMed" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft für einen Teil der Dienstleistungen
...Nach Auffassung der Markenstelle setzt sich die angemeldete Marke aus dem Wortbestandteil "Reise" und der bekannten Abkürzung "Med" für "Medizin/Mediziner/medizinisch" zusammen, so dass die Marke als Gesamtbegriff "Reisemedizin" verständlich sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 104/08