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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Dennoch sei die Traditionelle Chinesische Medizin Teil der chinesischen Kultur und werde nach den Internet-Recherchen der Markenstelle insoweit auch von sinologischen Instituten wissenschaftlich beleuchtet. Dies belegten etwa Vorträge und Veranstaltungen zur Traditionellen Chinesischen Medizin, die von sinologischen Instituten angeboten würden. Darüber hinaus „kokettierten“ [sic!]...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/15
...Die Frage geht bereits im Ansatz daran vorbei, dass für die Studiengänge Molekulare Medizin Bachelor und Molekulare Medizin Master schon im Studienjahr 2011/2012 keine Curricularnormwerte mehr festgesetzt waren, sondern die Hochschulen im Rahmen vorgegebener Bandbreiten Curricularwerte festzulegen hatten (§ 13 Abs. 2 Satz 1 i.V.m....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 39/14
...Eine fachliche Empfehlung im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG kann auch dann vorliegen, wenn als Gewährspersonen für die Empfehlung alle Angehörigen der mit der Behandlung der betreffenden Krankheit befassten Heilberufe („die moderne Medizin“) benannt werden. 2. Die Bestimmung des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 83/11
...September 2006 beschloss der Vorstand des beklagten Universitätsklinikums im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem Dekanat des beigeladenen Fachbereichs Medizin, die Station O. zu schließen und die dortigen Leistungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach K. zu verlagern. Seit dem 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 8/13
...In erster Linie beanstandet er eine Regelung im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) der beklagten KÄV, nach der innerhalb des Fachgruppentopfes für die Ärzte für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Gastroenterologie ein zusätzlicher Vergütungstopf für die Leistungen nach Nr 13400 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für die ärztlichen Leistungen (EBM-Ä) [Oesophago-Gastro-Duodenoskopie, Magenspiegelung],...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 76/16 B
...Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Fachtherapeut Wunde ICW 3 mit den angefochtenen Beschlüssen teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 16:Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Broschüren; Bücher; Skripte (Druckschriften); Zeitschriften 5 Klasse 41:Ausbildung; Aus- und Fortbildung, insbesondere auf dem Gebiet der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/14
...Im Bereich der Medizin gebe es viele unterstützende Simulationsprozesse zum Beispiel bei der Operationsvorbereitung, dem chirurgischen Training, der anatomischen Ausbildung, der virtuellen Endoskopie usw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/11
...Der Begriff „Universitätsmedizin“ werde aktuell von Universitäten als umfassender Oberbegriff für ihre Kliniken, medizinischen Einrichtungen und Institute sowie die Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre und die medizinische Forschung verwendet, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/11
...August 2006 (TV-Ärzte/VKA). 2 Der Kläger, der die Facharztanerkennung für das Gebiet Innere Medizin besitzt, ist Mitglied des Marburger Bundes. Seit dem 21. Juli 1995 ist er im Krankenhausbetrieb der Beklagten, die über die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) tarifgebunden ist, beschäftigt. Er bewarb sich auf eine Ausschreibung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 745/09
...Der Begriff „Hochschulmedizin“ sei ein Synonym zu „Universitätsmedizin“ und werde als umfassender Oberbegriff für Kliniken, medizinische Einrichtungen und Institute sowie die Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre und die medizinische Forschung verwendet, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/11
...Das ist hier der Fall. 5 Das LSG hat seine Entscheidung maßgebend auf das vom Sozialgericht eingeholte Gutachten des Arztes für Neurologie und Psychiatrie sowie Innere Medizin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 17/13 B
...Es ist unter anderem mit den Fachabteilungen Chirurgie/Unfallchirurgie und Innere Medizin in den Krankenhausplan des Landes Hessen aufgenommen und nimmt an der Notfallversorgung teil....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 66/15
...B. in der integrativen Medizin oder auch der chinesischen Medizin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/09
...In Verbindung mit den beanspruchten Erzeugnissen aus dem Bereich der Augenchirurgie/-medizin würden die angesprochenen medizinischen Verkehrskreise in der um Schutz nachsuchenden Angabe nur eine allgemeine und unmittelbar beschreibende Sach- und Qualitätsangabe dahingehend erkennen, dass die so gekennzeichneten medizinischen Geräte speziell für die Anwendung in Verbindung mit Perfluoro-n-octane entwickelt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/11
...In Kombination werde das angemeldete Zeichen daher entweder als Darstellung des Äskulapstabes und der Waage der Justitia und damit als Hinweis auf die Gebiete der Medizin/des Gesundheitswesens und des Rechts oder als Darstellung des Äskulapstabes und der Apothekerwaage und damit als Hinweis auf den Gesundheits-/Medizinbereich wahrgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/10
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/11
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11