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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-02-01
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Gewichtung des Einvernehmens des Fachbereichs Medizin zur Entscheidung des Vorstandes eines Universitätsklinikums bzgl der Schließung einer Station dieses Klinikums - hier: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 GG) eines Arztes und Professors durch unzureichende Gewichtung des Einvernehmens - im Übrigen teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung
...Eine einstweilige Anordnung könne daher nur ergehen, wenn die Erteilung des Einvernehmens durch den Fachbereich Medizin zweifelhaft wäre. Dies sei aber nicht der Fall....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1165/08
2017-10-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sinologicum" – Unterscheidungskraft – Freihaltebedürfnis – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...Dennoch sei die Traditionelle Chinesische Medizin Teil der chinesischen Kultur und werde nach den Internet-Recherchen der Markenstelle insoweit auch von sinologischen Instituten wissenschaftlich beleuchtet. Dies belegten etwa Vorträge und Veranstaltungen zur Traditionellen Chinesischen Medizin, die von sinologischen Instituten angeboten würden. Darüber hinaus „kokettierten“ [sic!]...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/15
2015-03-04
BVerwG 6. Senat, Ausschöpfung der Studienplatzkapazität; Studiengang Medizin; Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
...Die Frage geht bereits im Ansatz daran vorbei, dass für die Studiengänge Molekulare Medizin Bachelor und Molekulare Medizin Master schon im Studienjahr 2011/2012 keine Curricularnormwerte mehr festgesetzt waren, sondern die Hochschulen im Rahmen vorgegebener Bandbreiten Curricularwerte festzulegen hatten (§ 13 Abs. 2 Satz 1 i.V.m....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 39/14
2012-01-18
BGH 1. Zivilsenat, Heilmittelwerbung: Fachliche Empfehlung außerhalb der Fachkreise; Marktverhaltensregelung - Euminz
...Eine fachliche Empfehlung im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG kann auch dann vorliegen, wenn als Gewährspersonen für die Empfehlung alle Angehörigen der mit der Behandlung der betreffenden Krankheit befassten Heilberufe („die moderne Medizin“) benannt werden. 2. Die Bestimmung des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 83/11
2014-03-19
BVerwG 6. Senat, Schließung einer Bettenstation; amtsangemessene Beschäftigung eines medizinischen Hochschullehrers; allgemeine Leistungsklage; Wissenschaftsfreiheit
...September 2006 beschloss der Vorstand des beklagten Universitätsklinikums im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung mit dem Dekanat des beigeladenen Fachbereichs Medizin, die Station O. zu schließen und die dortigen Leistungen zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach K. zu verlagern. Seit dem 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 8/13
2017-06-28
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Regelungen über die sogenannte Topf in Topf-Leistung enthalten ein in sich abgeschlossenes Konzept für eine hoch bewertete und mengenanfällige Leistung
...In erster Linie beanstandet er eine Regelung im Honorarverteilungsmaßstab (HVM) der beklagten KÄV, nach der innerhalb des Fachgruppentopfes für die Ärzte für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Gastroenterologie ein zusätzlicher Vergütungstopf für die Leistungen nach Nr 13400 des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für die ärztlichen Leistungen (EBM-Ä) [Oesophago-Gastro-Duodenoskopie, Magenspiegelung],...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 76/16 B
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fachtherapeut Wunde ICW" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Fachtherapeut Wunde ICW 3 mit den angefochtenen Beschlüssen teilweise, nämlich für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 16:Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Broschüren; Bücher; Skripte (Druckschriften); Zeitschriften 5 Klasse 41:Ausbildung; Aus- und Fortbildung, insbesondere auf dem Gebiet der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/14
2012-07-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDSIMULATION" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...Im Bereich der Medizin gebe es viele unterstützende Simulationsprozesse zum Beispiel bei der Operationsvorbereitung, dem chirurgischen Training, der anatomischen Ausbildung, der virtuellen Endoskopie usw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Universitätsmedizin“ werde aktuell von Universitäten als umfassender Oberbegriff für ihre Kliniken, medizinischen Einrichtungen und Institute sowie die Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre und die medizinische Forschung verwendet, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/11
2011-06-15
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der medizinischen Verantwortung durch den Arbeitgeber - selbständiger Teilbereich einer Klinik
...August 2006 (TV-Ärzte/VKA). 2 Der Kläger, der die Facharztanerkennung für das Gebiet Innere Medizin besitzt, ist Mitglied des Marburger Bundes. Seit dem 21. Juli 1995 ist er im Krankenhausbetrieb der Beklagten, die über die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) tarifgebunden ist, beschäftigt. Er bewarb sich auf eine Ausschreibung vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 745/09
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hochschulmedizin Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Der Begriff „Hochschulmedizin“ sei ein Synonym zu „Universitätsmedizin“ und werde als umfassender Oberbegriff für Kliniken, medizinische Einrichtungen und Institute sowie die Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre und die medizinische Forschung verwendet, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/11
2013-11-14
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel - Amtsermittlungsgrundsatz - Übergehen eines Beweisantrags - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - keine Miterfassung eines Fibromyalgiesyndroms durch psychisches Schmerzsyndrom - Zurückverweisung
...Das ist hier der Fall. 5 Das LSG hat seine Entscheidung maßgebend auf das vom Sozialgericht eingeholte Gutachten des Arztes für Neurologie und Psychiatrie sowie Innere Medizin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 17/13 B
2016-10-12
BVerwG 3. Senat, Entscheidung der für die Krankenhausplanung zuständigen Landesbehörde über die Gewährung eines Sicherstellungszuschlags
...Es ist unter anderem mit den Fachabteilungen Chirurgie/Unfallchirurgie und Innere Medizin in den Krankenhausplan des Landes Hessen aufgenommen und nimmt an der Notfallversorgung teil....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 66/15
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STATE OF BALANCE" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...B. in der integrativen Medizin oder auch der chinesischen Medizin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/09
2018-11-20
BFH 8. Senat, (Tätigkeit eines Heileurythmisten als ähnlicher Beruf i.S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG)
...Auf der Grundlage dieser IV-Verträge übernahmen die teilnehmenden gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für ärztlich verordnete und durch anerkannte Therapeuten erbrachte Leistungen der Heileurythmie als Heilmittel innerhalb der gesetzlich anerkannten besonderen Therapierichtung der Anthroposophischen Medizin (vgl. § 2 Abs. 1 Satz 2 SGB V) nach den vertraglich vereinbarten Gebührensätzen. 6 Nach §...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 26/15
2013-07-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFLUORON (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...In Verbindung mit den beanspruchten Erzeugnissen aus dem Bereich der Augenchirurgie/-medizin würden die angesprochenen medizinischen Verkehrskreise in der um Schutz nachsuchenden Angabe nur eine allgemeine und unmittelbar beschreibende Sach- und Qualitätsangabe dahingehend erkennen, dass die so gekennzeichneten medizinischen Geräte speziell für die Anwendung in Verbindung mit Perfluoro-n-octane entwickelt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 580/11
2011-02-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Äskulapnatter, die sich um die Mittelachse einer Waage mit zwei Waagschalen wie um einen Äskulapstab windet (Bildmarke)" – werbeüblicher Sachhinweis - keine Unterscheidungskraft
...In Kombination werde das angemeldete Zeichen daher entweder als Darstellung des Äskulapstabes und der Waage der Justitia und damit als Hinweis auf die Gebiete der Medizin/des Gesundheitswesens und des Rechts oder als Darstellung des Äskulapstabes und der Apothekerwaage und damit als Hinweis auf den Gesundheits-/Medizinbereich wahrgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/10
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Universitätsklinikum zu Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
2012-03-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uniklinikum Köln" – Freihaltungsbedürfnis
...Das bedeute, dass die Klinik nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung abdecke, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung beinhalte, also neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11