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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Erstmals im Jahr 1998 richtete das Amtsgericht für den Betroffenen wegen einer paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie sowie einer deutlichen Sehbehinderung eine Betreuung ein. 3 Nachdem die Betreuung zwischenzeitlich mehrfach verlängert und der Betroffene zeitweise geschlossen untergebracht worden war, hat das Amtsgericht nach Einholung eines Sachverständigengutachtens einer Fachärztin für Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 385/16
...März 2005 aufgeführten Fachgebiete "(26) Psychiatrie und Psychotherapie sowie (27) Psychosomatische Medizin und Psychotherapie" weiterhin gemeinsam als Gebiet "Psychiatrie" in der Thüringer Krankenhausplanung ausgewiesen wurden (6. ThürKHPlan, Teil I: Erläuterungen, Punkt 3.4.2, S. 15). 3 Mit Bescheid vom 16. März 2012 lehnte der Beklagte den Antrag ab....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 C 11/16
...In der übrigen Zeit, dh alltags vor 8.00 Uhr und nach 16.30 Uhr sowie am Wochenende, ist ein Bereitschaftsdienst der Stufe D für die gesamte Abteilung für Innere Medizin einschließlich der darin eingegliederten Intensivstation zuständig....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 25/12 R
...Die Nichteinbeziehung der Nephrologen ist wegen Besonderheiten bei der Erbringung von Dialyseleistungen nicht zu beanstanden. 1 Streitig ist das Begehren des Klägers, ihm seine Dialyseleistungen ohne Anwendung von Regelleistungsvolumina (RLV) zu honorieren. 2 Der Kläger ist Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt Nephrologie....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 31/08 R
...Der Kläger führt die Bezeichnung „Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie“ und verfügt über die Zusatzqualifikation „Diabetologe DDG“. 3 Zur Abwendung einer Insolvenz schloss die Beklagte Ende 2011 die Klinik He und verringerte den Personalbestand der Klinik Ho. Sie kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers ordentlich zum 31. Dezember 2011....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 546/16
...Unsere Anforderungen Sie besitzen ein einschlägiges abgeschlossenes Hochschulstudium im Bereich der Wirtschaftswissenschaften, Medizin oder Pflegewissenschaften oder gleichwertige Fachkenntnisse und Fähigkeiten, die Sie im Berufsleben erworben haben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 727/08
...Senat 4 AZR 305/10 Eingruppierung einer Fachärztin für Innere Medizin und Leiterin einer Gerinnungsambulanz als Oberärztin nach dem TV-Ärzte/KAH 1. Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 10. Dezember 2009 - 8 Sa 40/08 - wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 305/10
...„Medi“ sei die nicht selten verwendete Abkürzung von „Medizin, medizinisch“, nicht aber die Abkürzung von „Media, Medium“. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Verkehrskreise „Presse“ als Hinweis auf ein „Gerät zum Auspressen“ wahrnähmen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/12
...K. als Facharzt für Neurologie und Psychiatrie sowie für Physikalische und Rehabilitative Medizin für die Stellung dieser - aus Sicht der Beschwerde - dem Fachgebiet der Manuellen Medizin zuzuordnenden Diagnose nicht die erforderliche Fachkompetenz besessen hätte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 37/10
...Der weitere Wortbestandteil „Med“ stelle eine häufig verwendete Abkürzung für „Medizin“ bzw. „medizinisch“ dar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 79/10
...Juli 2015 als Marke für die Waren und Dienstleistungen der 3 „Klasse 16: Broschüren; Flyer; 4 Klasse 35: Werbung für Dienstleistungen; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen; Werbung und Marketing; 5 Klasse 44: Ambulante medizinische Betreuung; Ambulante medizinische Versorgung; Anpassen von Kontaktlinsen; Anpassen von optischen Linsen; Auskünfte auf dem Gebiet der Medizin; Auskünfte bezüglich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/17
...Senat 2 B 76/10 Beihilfefähigkeit; Aufwendungen für Präparate aus chinesischen Heilkräutern; ärztlich verordnete Therapie nach der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM); Arzneimittelbegriff; Notwendigkeit 1 Die Beschwerde des Beklagten kann keinen Erfolg haben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 76/10
...Damit umfasse „Uni-Krankenhaus“ inhaltlich nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung, sondern auch den für eine Hochschule charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/11
...Dies sei aber "nicht richtig", weil die ua als Sachverständige gehörte Fachärztin für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Dr. G. in ihrem Gutachten vom 25.11.2014 nicht vom Vorliegen eines "Leistungsfalls" nach Mai 2011 ausgehe, sondern bereits ab Rentenantragstellung (Juni 2006)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 170/15 B
...Damit umfasse „Hochschulkrankenhaus“ inhaltlich nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung, sondern auch den für eine Hochschule charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/11
...Damit umfasse „Universitätskrankenhaus“ inhaltlich nicht nur den für ein Krankenhaus klassischen Bereich der Krankenversorgung, sondern auch den für eine Universität charakteristischen Aufgabenkreis der Ausbildung von Medizinern durch Studium und Lehre sowie die medizinische Forschung, so dass neben dem Versorgungs- auch der Wissenschaftssektor umfasst sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 75/11
...Das angesprochene Publikum, nämlich Fachleute aus Medizin, Heiltherapeuten, Patienten und Angehörige usw. als auch interessierte und informierte Laien, werde diese Abkürzung als beschreibende Angabe in diesem Sinne erkennen. 9 Ein coach sei ein Berater, Betreuer oder Trainer. Das ursprünglich aus dem Englischen stammende Wort sei mittlerweile in den deutschen Sprachgebrauch eingegangen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 117/11
...Sie hält mit näheren Ausführungen die Marke schon wegen Mehrdeutigkeit der Markenbestandteile nicht für beschreibend; zudem sei eine Bauchdeckenstraffung ein chirurgischer Eingriff zur Entfernung von Hautüberschüssen aufgrund ästhetischer oder medizinischer Notwendigkeit, der nur von einem Mediziner durchgeführt werden könne, nicht aber durch Heimvideos oder DVDs zur körperlichen Ertüchtigung vermittelt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/13
...Zwar gehören Universitätskliniken wegen des Funktionszusammenhangs mit Forschung und Lehre in der Medizin sowohl dem Gesundheitssektor als auch der Wissenschaft an. Die in den dazu ermächtigten Hochschulambulanzen erbrachten ambulanten Leistungen bleiben aber Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung und werden von der gesetzlichen Krankenversicherung dementsprechend vergütet....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1849/12, 1 BvR 1850/12, 1 BvR 1851/12, 1 BvR 1852/12, 1 BvR 1853/12, 1 BvR 1854/12
...Im fachsprachlichen Bereich wird CTX zwar als Abkürzung für Fachbegriffe in unterschiedlichen Bereichen von Medizin und Technik benutzt. In der Medizin steht CTX unter anderem für „Beta-Crosslaps“, einen Marker für erhöhten Knochenabbau....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 561/12