621

Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-02-18
BFH 3. Senat, Darlegungsanforderungen bei Geltendmachung einer grundsätzlich bedeutsamen Rechtsfrage im Zusammenhang mit vorweggenommenen Betriebsausgaben; Darlegungsanforderungen bei kumulativer Urteilsbegründung
...Der 1947 geborene Kläger erzielt seit dem Jahr 2000 Versorgungsbezüge. 2 Der Kläger hatte eine im Jahre 1992 begonnene Spezialausbildung zur Esogetischen Medizin und Farbakupunktur erfolgreich abgeschlossen. Seit 1993 nahm er an einer Vielzahl von Seminaren, Workshops und Vorträgen teil, die sich mit unterschiedlichen Methoden der Diagnose und Behandlung von Krankheiten befassten....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 118/13
2019-01-23
BFH 5. Senat, Verfahrensaussetzung bei EuGH-Vorlage
...Die Klägerin beschäftigte in ihrem Labor durchschnittlich vier Arbeitnehmer, von denen zwei die Berufsausbildung zur technischen Assistentin in der Medizin hatten. Die "Befundung" der Laborergebnisse wurde seitens der Klägerin durch einen Doktor der Biologie und einen Doktor der Chemie vorgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 103/18
2011-10-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KONSENSUSKONFERENZ IMPLANTOLOGIE TÄTIGKEITSSCHWERPUNKT IMPLANTOLOGIE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei sei dieser Begriff gerade in der Medizin gebräuchlich, um auf Konferenzen Leitlinien und Curricula über Behandlungsmethoden zu erarbeiten, wie sich aus dem Beschluss beigefügten Anlagen ergebe. 5 Das Publikum verstehe die angemeldete Marke im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen als Hinweis auf deren Gegenstand und inhaltliche Ausrichtung, nämlich auf eine Konferenz, die der Erzielung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 155/10
2012-08-16
BGH 1. Zivilsenat, Berufungsbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung unerwünschter E-Mail-Werbung; Nachholung der Entscheidung über die Zulassung der Berufung durch das Berufungsgericht
...September 1972 - I ZR 19/72, GRUR 1973, 208, 209 = WRP 1973, 23 – Neues aus der Medizin; Urteil vom 25. November 1993 - I ZR 259/91, GRUR 1994, 219, 220 = WRP 1994, 175 - Warnhinweis; Urteil vom 7. Oktober 2009 - I ZR 109/06, GRUR 2009, 1167 Rn. 21 ff. = WRP 2009, 1520 - Partnerprogramm)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 2/12
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "jungbrunnen" – keine Unterscheidungskraft
...Werbeanzeigen für grünen Tee, der als „Jungbrunnen“ für Körper und Seele wirken solle, sowie für Kekse als sogenanntes Jungbrunnengebäck und einen Artikel, der Kaffee als „Jungbrunnen für den Körper“ propagiere. 17 Im Bereich der Ernährung scheine sich der Begriff der „Jungbrunnenernährung“ als Teil der Anti-Aging-Medizin etabliert zu haben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/11
2016-04-20
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Zulässigkeit - partielle Prozessunfähigkeit des Beschwerdeführers - Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters - Begründetheit - Verfahrensmangel - partielle Prozessunfähigkeit auch im Berufungsverfahren - keine ordnungsgemäße Vertretung - absoluter Revisionsgrund
...Eine solche partielle Prozessunfähigkeit liegt und lag nach dem Ergebnis der Ermittlungen des Senats vor. 9 Nach den Feststellungen des Facharztes für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie und für Psychiatrie und Psychoanalyse Prof Dr J....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 57/14 B
2015-06-23
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassung - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - Amtsermittlungspflicht trotz mangelnder Mitwirkung des Beteiligten
...Im Berufungsverfahren hat das LSG mit Beweisanordnung vom 14.8.2014 den Facharzt für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Dr. med. B. D., mit der Erstattung eines Gutachtens zu der Frage beauftragt, ob beim Kläger eine stationäre Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation erforderlich sei oder ambulante Maßnahmen ausreichten. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 17/15 B
2015-06-29
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - freie Beweiswürdigung - unterschiedlicher Beweiswert von Verwaltungsgutachten und gerichtlichem Sachverständigengutachten - freie Beweiswürdigung - kein Entscheidungszwang nach höherem Beweiswert - Übertragung der Sache auf den Einzelrichter - ausnahmsweise Pflicht zur Rückübertragung der Sache auf den Senat - Darlegungsanforderungen
...Soweit es teilweise die Aussagen der Versorgungsmedizinerin in einem Atemzug mit denjenigen der als Sachverständigen gehörten Medizinern genannt hat, erscheint dies nur auf den ersten Blick missverständlich....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 45/14 B
2010-08-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BELLADONNA (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Gefahr der Irreführung des Publikums
...Der von der Markeninhaberin mit der Beschwerdebegründung eingereichten Anlage B 2 kann zudem entnommen werden, dass die Tollkirsche seit der Antike in der Medizin wie in der Volksheilkunde zur Behandlung unterschiedlicher Krankheiten eingesetzt wird....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 535/10
2012-12-06
BPatG 21. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Eliminierung von freien Radikalen mittels Blutwäsche" – zur Patentschutzfähigkeit: therapeutisches Verfahren
...Offenlegungsschrift Abs. [0005] bis [0018], [0034]-[0048]). 22 Vor diesem Hintergrund soll mit der Entfernung der freien Radikale eine Neuerung in der Medizin erzielt werden und mit dem erfindungsgemäßen Verfahren in Abhängigkeit aller Funktionen der Radikale schwerwiegende Krankheiten erfolgreich behandelt werden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 21 W (pat) 30/12
2016-06-15
BSG 6. Senat, Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Zuordnung von Arztgruppen mit ausgelaufener Gebietsbezeichnung - Einführung von Regelleistungsvolumina - Übergangsregelung des Bewertungsausschusses vom 29.10.2004 - arztgruppenspezifische Grenzwerte - kein fester Punktwert, jedoch annähernde Kalkulierbarkeit der Vergütung gewährleistet
...Diese Gruppe weist ein vergleichbares Leistungsspektrum wie die Arztgruppe der "Lungenärzte" auf, wie bereits daraus deutlich wird, dass die pneumologischen Gebührenordnungspositionen nach Nr 13.3.7 EBM-Ä (nur) von Fachärzten für Innere Medizin mit Schwerpunkt Pneumologie und Lungenärzten berechnet werden können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 18/15 R
2013-11-06
BAG 7. Senat, Betriebsverfassungsrechtliche Arbeitnehmereigenschaft von Auszubildenden
...Die Ausbildung zur Medizinisch-technischen Laboratoriumsassistentin/zum Medizinisch-technischen Laboratoriumsassistenten und die zur Medizinisch-technischen Radiologieassistentin/zum Medizinisch-technischen Radiologieassistenten richtet sich nach dem Gesetz über technische Assistenten in der Medizin (vom 2. August 1993, BGBl. I S. 1402, zuletzt geändert durch Art. 41 des Gesetzes vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 76/11
2013-08-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Protego/PROTELOS" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Begriffe der medizinischen Dienstleistungen und der Gesundheitspflege für Menschen reichten sehr weit und es komme nicht selten vor, dass Mediziner ihren Patienten Medikamente oder Nahrungsergänzungsmittel anbieten oder verordnen würden, die auf individuellen Rezepturen beruhten, oder Mediziner und Pharmazeuten würden hierbei zusammenarbeiten. 27 Die Markeninhaberin beantragt, 28 die Anschlussbeschwerde...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 65/11
2011-09-21
BAG 4. Senat, Eingruppierung als Oberärztin nach dem TV-Ärzte/VKA - medizinische Verantwortung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
...Das Verfahren der Computertomographie stellt kein eigenes wissenschaftlich anerkanntes Spezialgebiet innerhalb eines Fachgebietes der Medizin dar, was für die Annahme eines Funktionsbereichs erforderlich wäre (vgl. nur BAG 9. Dezember 2009 - 4 AZR 495/08 - BAGE 132, 365)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 802/09
2014-03-06
BGH 3. Zivilsenat, Haftung des im staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren beauftragten Sachverständigen: Vorwurf der Erstellung eines fehlerhaften Gutachtens bei einer Todesfalluntersuchung durch einen beamteten Professor für Rechtsmedizin und Leiter des Instituts für Forensische Toxikologie an einem Zentrum der Rechtsmedizin
...Von Rechts wegen 1 Der Kläger nimmt den Beklagten unter dem Vorwurf der Erstellung eines fehlerhaften Gutachtens auf Schadensersatz und Geldentschädigung wegen der Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Anspruch. 2 Der Kläger ist Chefarzt für Innere Medizin am S. -Hospital in W. und dessen stellvertretender ärztlicher Direktor....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 320/12
2016-07-13
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Prüfung der Qualifikation des Sachverständigen durch das Gericht
...Zwar weist die Rechtsbeschwerde zutreffend darauf hin, dass der Sachverständige ausweislich seines Gutachtens lediglich Facharzt für Innere Medizin ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 46/15
2012-08-22
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungsverfahren: Fehlende Information über Anwaltszwang in der Rechtsbehelfsbelehrung; Verpflichtung des Gerichts zur kritischen Würdigung des Sachverständigengutachtens
...Erkenntnisse zu den Spezialisierungen des Sachverständigen ergeben sich aus dessen Berufsbezeichnung als Diplom-Mediziner nicht. Das Beschwerdegericht hat den schriftlichen Äußerungen des Betroffenen selbst entnommen, dass dieser mit der Einrichtung einer Betreuung auf der Grundlage des eingeholten Sachverständigengutachtens nicht einverstanden ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 141/12
2015-12-02
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Gesundheitliche Eignung für Zweitstudium; Erledigung
...Oktober 20.. zum Studium der Medizin beurlaubt. Er war zum 1. Oktober 20.. zum Fachsanitätszentrum K. versetzt worden und hatte das Studium der Humanmedizin an der Universität K. aufgenommen. 3 Mit Schreiben vom 20. Januar 2012 hatte der Antragsteller erstmals die Genehmigung eines Zweitstudiums Zahnmedizin mit dem Ziel der Gebietsweiterbildung Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 38/15
2017-06-28
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - vertragsärztliche Versorgung - Zuerkennung eines qualifikationsgebundenen Zusatzvolumens (QZV) - Abstellen auf die für die Regeleistungsvolumen (RLV) maßgeblichen Arztgruppeneinteilung - keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Auslegung des Begriffs der Arztgruppe
...Dabei folgte die Unterteilung nicht notwendig nach Weiterbildungsinhalten, sondern stellte etwa auf einen Schwerpunkt der tatsächlichen Tätigkeit ab (zB Fachärzte für Innere Medizin mit Schwerpunkt Kardiologie und invasiver Tätigkeit)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 84/16 B
2013-03-21
BSG 3. Senat, Pflegeversicherung - Feststellung der Pflegestufe II - Höherstufung - sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Zurückverweisung
...Dazu hat er angeregt, den Facharzt für Innere Medizin und Allgemeinmedizin Dr. S....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 15/12 B