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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-18
BVerwG 3. Senat, Heranziehung zum Notfalldienst; nebenberufliche Privatpraxis; Heilkunde
...Seit Juni 2009 betreibt er nebenberuflich eine Privatpraxis für traditionelle chinesische Medizin (TCM), in der er nach eigenen Angaben in einem Umfang von weniger als 10 Stunden wöchentlich tätig wird. Mit Bescheid vom 22. Dezember 2010 zog ihn die Beklagte zum ärztlichen Notfalldienst für die Zeit vom 1. Februar 2011 bis 31. Januar 2012 heran....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 35/13
2015-05-13
BSG 6. Senat, Krankenversicherung - Streichung eines Medizinproduktes aus der Arzneimittel-Richtlinie (juris: AMRL) mit Verwaltungsakt - keine Aufhebung im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren durch Erledigung des Aufnahmebescheids - Berechtigung des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Entfernung weniger zweckmäßiger Medizinprodukte und zur Forderung von Studien höchster Evidenz
...Eine Aufhebung der Listung von Jacutin® Pedicul Fluid komme nur in Betracht, wenn der Beklagte über neue Erkenntnisse der evidenzbasierten Medizin nachweisen könne, dass das Medizinprodukt der Klägerin nicht den Voraussetzungen von § 31 Abs 1 Satz 2 SGB V in Verbindung mit § 29 der AM-RL entspreche....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 14/14 R
2012-10-17
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Beteiligtenfähigkeit einer Berufsausübungsgemeinschaft bei Zulassungsfragen - Klageänderung - Beteiligtenwechsel - Drittanfechtung einer Sonderbedarfszulassung - Voraussetzung für Anfechtungsberechtigung - zweistufige Prüfung
...Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtstreits in allen Rechtszügen mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 6. bis 10. 1 Die Klägerin wendet sich gegen die Sonderbedarfszulassung des Beigeladenen zu 5. 2 Die klagende Gemeinschaftspraxis (seit dem 1.1.2007: Berufsausübungsgemeinschaft) bestand zum Zeitpunkt der Klageerhebung aus zwei Fachärzten für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 39/11 R
2018-05-02
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Beschränkung der Erbringung und Abrechnung von MRT-Leistungen auf Radiologen - Gleichbehandlung von Radiologen und Kardiologen mit Zusatzweiterbildung "MRT - fachgebunden -" bzgl der Erbringung und Abrechnung von MRT-Leistungen nach Maßgabe der einschlägigen Qualitätssicherungsvereinbarungen gem § 135 Abs 2 S 4 SGB V (juris: SGB 5) nicht zwingend geboten - Differenzierung zwecks Sicherung der Wirtschaftlichkeit gerechtfertigt
...Aus ihr ergeben sich die Weiterbildungsziele, Weiterbildungszeiten und Weiterbildungsinhalte für die Ausbildungen unter anderem zum Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt Kardiologie (Internist und Kardiologe) sowie für die Ausbildung zum Facharzt für Radiologie (Radiologe) unter Einschluss der Schwerpunkte Kinderradiologie und Neuroradiologie....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3042/14
2015-10-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stroke Unit Plus" – keine Unterscheidungskraft
...BPatG 30 W (pat) 310/03 „medizin plus“, veröffentlicht in PAVIS)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/14
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
...Damit handelt es sich um eine allgemein verständliche Bezeichnung für jede Art von Kommunikationsebene (ebenso: BPatG 29 W (pat) 198/96, S. 3 - Deutsches Medizin Forum)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/08
2015-05-12
BSG 9. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Amtsermittlung - Sachverständigengutachten - keine ausdrücklichen Angaben des Sachverständigen zu den Auswirkungen einer Gesundheitsstörung - kein erheblicher Mangel des Gutachtens - rechtliches Gehör - Darlegungsanforderungen
...Auf die Berufung des Beklagten hat das LSG ua nach weiterer Begutachtung durch den Facharzt für Innere Medizin, Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie Dr. Sch. die Klage insgesamt abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 SB 93/14 B
2017-01-12
BSG 6. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Klärungsbedürftigkeit bei Rechtsfragen zu bereits außer Kraft getretenem Recht - vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Gestaltungsfreiheit - Ein- bzw Nichteinbeziehung von Dialyseleistungen in Regelleistungsvolumina
...Im Streit steht die Höhe der Vergütung nephrologischer Leistungen. 2 Die Klägerin ist Fachärztin für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Nephrologie und im Bezirk der beklagten KÄV zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 68/16 B
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Scinet" – keine Unterscheidungskraft
...Sie stellt im Bereich der Werbung und des Designs eine eigene Branche dar, auf die sich Werbeagenturen bereits spezialisiert haben: 31 - www.anti-aging-forschung.de: Sind Sie Mediziner oder wissenschaftlich tätig und möchten hier einen Gastbeitrag rund um das Thema „Anti Aging“ veröffentlichen. Dann nehmen Sie mit uns Kontakt auf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/11
2012-09-20
BVerwG 3. Senat, Widerruf der Approbation als Arzt; Berufsunwürdigkeit; Abrechnungsbetrug; Privatpatient
...Dem Kläger wurde zur Last gelegt, im Zeitraum von Januar 2003 bis Juni 2006 im Zusammenwirken mit einer Kollegin, mit der er seinerzeit eine Gemeinschaftspraxis für ganzheitliche Medizin mit den Schwerpunkten Naturheilverfahren, Homöopathie, Akupunktur und Sportmedizin betrieb, gegenüber 33 Patienten in 364 Fällen ärztliche Leistungen nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) abgerechnet zu haben, obwohl...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 B 7/12
2017-05-12
BSG 8. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - mündliche Verhandlung - Terminverlegungsantrag am Tag der mündlichen Verhandlung - Glaubhaftmachung einer Erkrankung
...Sofern das LSG in der Urteilsbegründung darauf abgestellt habe, dass er seine Verhandlungsunfähigkeit bzw Reiseunfähigkeit nicht glaubhaft gemacht habe, weil das von ihm vorgelegte Attest von einem Facharzt für Innere Medizin stamme, er aber wegen massiver Rückenprobleme nicht an der Verhandlung habe teilnehmen können, vermöge dies nicht zu überzeugen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 8 SO 69/16 B
2010-01-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROVISUS" – zu Voraussetzungen der Durchgriffsbeschwerde - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Denn bereits in Anbetracht der betroffenen Bereiche Augenheilkunde und Medizin ist Latein nach wie vor Fachsprache. Ob breite Endabnehmerkreise keine Schwierigkeiten haben, den beschreibenden Charakter zu erfassen, ist letztlich nicht maßgeblich, weil jedenfalls der Fachverkehr die Bedeutung des Markenworts auch in der lateinischen Sprache kennt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/08
2017-11-29
BSG 6. Senat, (Krankenversicherung - Disease-Management-Programm (hier: Diabetes mellitus Typ 2) - Mindestpatientenzahl als Voraussetzung der Teilnahme von Ärzten nur zulässig, wenn Zusammenhang zwischen Patientenzahl und Qualität nach wissenschaftlichen Maßstäben wahrscheinlich ist - Änderung iS des § 48 SGB 10)
...die Kosten des Klage- und des Berufungsverfahrens mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1. bis 6. 1 Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme von Genehmigungen zur Teilnahme am Disease-Management-Programm (DMP) Diabetes mellitus Typ 2 als diabetologisch besonders qualifizierter Arzt sowie zur Teilnahme an zwei Diabetesvereinbarungen. 2 Der Kläger nimmt als Arzt für Innere Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 32/16 R
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 4/16
2018-12-18
BSG 1. Senat, (Krankenversicherung - Gemeinsamer Bundesausschuss - Erprobung einer Untersuchungsmethode (hier: Proteomanalyse des Gallensekrets und des Urins zur Erkennung eines Gallengangkarzinoms) - Anforderungen an die Annahme eines Antrags nach § 137e Abs 7 SGB 5 - Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative - Beschränkung der medizinischen Ermittlungen auf die vom Antragsteller eingereichten Unterlagen unter Einbeziehung präsenter Erkenntnisse)
...aussagekräftiger wissenschaftlicher Unterlagen weder eindeutig belegt noch ihre Schädlichkeit oder Unwirksamkeit festgestellt werden kann, die Methode aufgrund ihres Wirkprinzips und der bisher vorliegenden Erkenntnisse aber mit der Erwartung verbunden ist, dass sie im Vergleich zu anderen Methoden eine effektivere Behandlung ermöglichen kann und dass die nach den internationalen Standards der evidenzbasierten Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 11/18 R
2012-03-29
BFH 6. Senat, Aufwendungen für die Asbestsanierung des Daches eines Wohnhauses als außergewöhnliche Belastung
...Denn die TRGS 519-Asbest sind die gemäß des zum Zeitpunkt ihrer Bekanntmachung geltenden § 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 der Gefahrstoffverordnung vom Ausschuss für Gefahrstoffe ermittelten Regeln, die dem Stand von Wissenschaft, Technik und Medizin entsprechen. 13 c) Aufwendungen zur Beseitigung konkreter Gesundheitsgefährdungen sind nur dann abziehbar, wenn den Grundstückseigentümer kein Verschulden an...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 47/10
2016-08-18
BFH 6. Senat, Aufwendungen eines Arbeitnehmers für die Feier anlässlich der Habilitation als Werbungskosten
...Zum anderen hat es --vor Ergehen des Senatsurteils in BFHE 250, 392, BStBl II 2015, 1013-- nicht geprüft, ob die Gäste nach abstrakten berufsbezogenen Kriterien eingeladen wurden. 19 Die Habilitation ist eine Hochschulprüfung, mit der eine besondere Befähigung für Forschung und Lehre in einem bestimmten berufsbezogenen Bereich --im Streitfall der Medizin-- anerkannt wird (vgl. z.B. § 1 der Habilitationsordnung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 52/15
2014-03-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROPresence (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Ein in gewissem Umfang verfestigter Sprachgebrauch, der in Zusammenhang der Wahrnehmung eines englischsprachigen Begriffs aufgegriffen werden und zu dessen Verständnis führen könnte, ist – abgesehen von spezifischen Branchen, in denen insbesondere lateinische Sachangaben verbreitet sind (BPatG 30 W (pat) 41/08 – „Provisus“ im Bereich der Medizin) – jedenfalls im Bereich der angemeldeten oder verwandten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/14
2017-03-16
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege in einer Werkstatt für behinderte Menschen - Verabreichung von Insulininjektionen
...Ihr behandelnder Facharzt für Innere Medizin verordnete ihr für die gesamten Jahre 2009 und 2010 einmal täglich/fünfmal wöchentlich in der WfbM des Beigeladenen zu 2. häusliche Krankenpflege zur Verabreichung von Insulininjektionen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 43/16 B
2011-12-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Starcast plus" – keine Unterscheidungskraft
...Überschusses oder zusätzlichen Vorteils bzw. im Sinne eines "Mehr an Qualität oder Komfort" im Vergleich zum üblichen Standard, den die jeweiligen Waren oder Dienstleistungen bieten, zählt (BPatG 28 W (pat) 503/10 – Premium PLUS+; 28 W (pat) 2/10 –Naturplus; 26 W (pat) 81/07 – FRUTA PLUS; 33 W (pat) 47/04 – BUZPlus; 28 W (pat) 296/03 - Plus; 24 W (pat) 51/04 - PROTECTION PLUS; 25 W (pat) 310/03 - medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 559/11