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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-04-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XPLANT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Gleiches gilt für die auf diese Instrumente, Apparate und Geräte bezogenen Handelsdienstleistungen sowie für die beanspruchten Forschungsleistungen, wissenschaftlichen und technologischen Dienstleistungen, medizin- und ingenieurstechnischen sowie Materialprüfungsleistungen und technischen Gutachten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/09
2010-03-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jeden Tag anders." – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Für die Schutzfähigkeit spreche auch die Eintragung ähnlicher Wortfolgen wie „Jeden Tag Tiefstpreise“, „HAP - Saft und Kraft für jeden Tag“, „Genieße jeden Tag bis zum letzten Tropfen“, „Liebe jeden Tag“, „Jeden Tag ein bisschen besser“, „Meine Medizin für jeden Tag“ und „Jeden Tag ein kleiner Sieg“. Schließlich spreche auch die EuGH-Entscheidung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 32/10
2011-12-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meso/Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Wie diesen Nachweisen weiter zu entnehmen ist, wird die Mesotherapie bei zahlreichen medizinischen Problemen, etwa Rheuma, Sportverletzungen oder Migräne und auch im Bereich der ästhetischen Medizin angewendet, zum Beispiel zur Hautstraffung und Faltenbehandlung (vgl. auch HABM R1563/08-4 - ELECTROMESOTERAPIA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 101/10
2016-02-17
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Kassenärztliche Vereinigung - Plausibilitätsprüfung - Vergleich mit hypothetischer Gemeinschaftspraxis - Berechnungsweise für die sachlich-rechnerische Richtigstellung - sozialgerichtliches Verfahren - Urteil - Entscheidungsgründe
...Im Streit steht eine sachlich-rechnerische Richtigstellung. 2 Der Kläger ist Facharzt für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Gastroenterologie. Von 1986 bis Ende 2006 war er zur vertragsärztlichen Versorgung in B. zugelassen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 50/15 B
2016-09-13
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Universum" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...B. in der Medizin oder Botanik (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 494 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). Diese Voraussetzungen sind vorliegend offensichtlich nicht gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 87/14
2010-06-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heringsdorfer Jod Sole" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...„Jod“ ist ein Spurenelement, das im Bereich der Medizin zur Behebung von Jodmangel eingesetzt wird; es gibt auch jodiertes Speisesalz zur Vorbeugung gegen Jodmangel. Demnach ist „Jod Sole“ eine Bezeichnung für eine Salzwasserlösung, die Jod enthält. In seinem Schriftsatz vom 10. Juli 2008 hat der Anmelder selbst die „Jodsolequelle“ in Heringsdorf erwähnt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 58/08
2018-08-21
BGH 3. Strafsenat, Voraussetzungen des Bestehens einer Vermögenbetreuungspflicht i.S.d. Straftatbestands der Untreue
...Dieses dient dem Fachbereich Medizin der Universität beider Erfüllung von Aufgaben in Forschung und Lehre; zudem findet dort die Versorgung von Kranken statt. Das Verhältnis zwischen Universität und Universitätsklinikum regelt eine Kooperationsvereinbarung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 292/17
2011-03-01
BSG 1. Senat
...Um bloße Scheininnovationen nicht zu begünstigen, erfolgt der Nachweis einer therapeutischen Verbesserung nicht allein aufgrund der Fachinformationen, sondern auch durch Bewertung von klinischen Studien nach methodischen Grundsätzen der evidenzbasierten Medizin, soweit diese Studien allgemein verfügbar sind oder gemacht werden und ihre Methodik internationalen Standards entspricht....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 13/10 R
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 5/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 8/16
2018-11-15
BPatG 29. Senat
...Zur Begründung führt sie aus, dass es sich bei der angemeldeten Bezeichnung um einen Fachausdruck der Medizin handle, speziell auf dem Gebiet der Wirkstoffangaben; er stehe für eine weltweit patentierte biologisch verfügbare Form von Vitamin K, welche durch seinen Umbau von fettlöslich in wasserlöslich besser im Körper aufgenommen werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 29/17
2012-09-06
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Relevanz von Abiturnote bzw Wartezeit für Studienplatzvergabe im Fach "Humanmedizin" - Unzulässigkeit der Richtervorlage bei unzureichender Darlegung der Entscheidungserheblichkeit (insb Möglichkeit der Zulassung über Härtefallklausel) sowie der Verfassungswidrigkeit der vorgelegten Normen
...Sie erhob daraufhin Klage, mit der sie beantragte, die Beklagte unter Aufhebung des ablehnenden Bescheides zu verpflichten, sie nach den Rechtsverhältnissen des Wintersemesters 2011/12 zum Studium der Medizin entsprechend ihrem Antrag zuzulassen. 4 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 13/12
2018-06-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IhrArzt24 (Wort-Bild-Marke)/Sechsstern mit Äskulapstab (Kollektivbildmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung durch Verbandsmitglieder – abweichende Benutzungsform (andere Farbe) – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – bildliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...sowie Informationen und Auskünften zum Gesundheitswesen und Krankenakten; Verschaffung von Zugriff über Datennetze, insbesondere dem Internet, von elektronisch vorliegenden Daten und Dokumenten, insbesondere über gesundheitsbezogene Themen; Bereitstellung des Zugriff auf in Datenbanken gesammelten Informationen und Daten im medizinischen Bereich; 5 Klasse 44: Beratung in der Pharmazie und in der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/17
2015-09-10
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen versuchter Strafvereitelung: Vorsatz bezüglich Tathandlung und Vereitelungserfolg sowie Kenntnis der Vortat
.... , über Jahre kostenlos Medizin von dem Leiter des polizeiärztlichen Dienstes in D. , Dr. K. , erhalten habe, obwohl ihm dies nicht zugestanden habe. Um strafrechtliche Bewertung dieses Verhaltens und weitere Veranlassung werde gebeten. W. leitete die Direktion Zentrale Aufgaben bei der D....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 151/15
2014-03-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ProPresence" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Ein in gewissem Umfang verfestigter Sprachgebrauch, der in Zusammenhang der Wahrnehmung eines englischsprachigen Begriffs aufgegriffen werden und zu dessen Verständnis führen könnte, ist – abgesehen von spezifischen Branchen, in denen insbesondere lateinische Sachangaben verbreitet sind (BPatG 30 W (pat) 41/08 – „Provisus“ im Bereich der Medizin) – jedenfalls im Bereich der angemeldeten oder verwandten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/13
2014-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fichtenzauber" – keine Unterscheidungskraft
...Darüber hinaus finde Fichtennadelöl in der modernen Medizin, z. B. als Bestandteil von Hustenmitteln, als Badezusatz oder in der Aromatherapie breite Verwendung. In seiner Gesamtheit weise Fichtenzauber auf Produkte hin, die in zauberhafter Weise Inhaltsstoffe der Fichte enthielten oder verwendeten, aber nicht auf einen bestimmten Hersteller....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 39/12
2016-10-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "obere Abdeckung eines Atemtherapiegeräts (Bildmarke)" – Abbildung der Ware selbst – keine Unterscheidungskraft
...Angesprochene Verkehrskreise seien Fachkreise aus Medizin und Medizintechnik, Patienten sowie interessierte und informierte Laien. Diese würde das angemeldete Zeichen dahingehend verstehen, dass auf aufschraubbare oder aufsteckbare Teile von medizinischen Apparaten mit Lüftungsschlitzen hingewiesen werden soll, und daher darin keinen Herkunftshinweis sehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/16
2014-04-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CardioFIT (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zur Begründung ist ausgeführt, die hier angesprochenen Fachkreise aus der Medizin würden die Wortzusammensetzung ohne Weiteres dahingehend verstehen, dass es sich bei den beanspruchten chirurgischen Instrumenten um solche handle, die der Leistungsfähigkeit des Herzens bzw. der Wiederherstellung derselben dienten, etwa bei Herzoperationen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 76/12
2017-08-24
BFH 5. Senat, Medizinische Laborleistungen in der Umsatzsteuer
...Die Klägerin beschäftigte in ihrem Labor durchschnittlich vier Arbeitnehmer, von denen zwei die Berufsausbildung zur technischen Assistentin in der Medizin hatten. Die "Befundung" der Laborergebnisse wurde seitens der Klägerin durch einen Doktor der Biologie und einen Doktor der Chemie vorgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 25/16
2015-11-09
BFH 6. Senat, Steuerliche Behandlung von Krankheitskosten - Feststellung des Zusammenhangs zwischen Erkrankung und Beruf
...Sie können deshalb nur dann als Betriebsausgaben oder Werbungskosten abgezogen werden, sofern sie --ganz oder teilweise-- klar und eindeutig durch die berufliche Tätigkeit veranlasst sind. 13 Ein solcher Zusammenhang wird für Kosten zur Abwendung von Krankheiten oder zur Wiederherstellung der Gesundheit angenommen, wenn wie bei sog. typischen Berufskrankheiten nach den gesicherten Erfahrungen der Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 36/13