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Urteile für Medizin

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Gesundheitslogistiker" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Diese Bezeichnung werden die angesprochenen Verkehrskreise nicht als originell und unverständlich, sondern als beschreibend verstehen, auch wenn ein "Möbeldoktor" weder Medizin studiert hat, noch Krankheiten heilt. 31 Ebenso ist die Wortfolge "Der Gesundheitslogistiker" aus dem Zusammenhang heraus als (beschreibende) Sachaussage verständlich, wenn sie auf Versicherungsleistungen und ihren Anbieter...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 34/10
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RHEOBETON" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Sie kommt fächerübergreifend in unterschiedlichen Wissenschaften wie Medizin, Biologie, Geologie, Chemie und auch in den Ingenieurwissenschaften zur Anwendung. Die rheologischen Eigenschaften von Beton und anderen Baustoffen sind Gegenstand mehrerer wissenschaftlicher Untersuchungen, wie sich aus der Recherche des Senats ergibt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/14
2016-05-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "maxSparplus" – keine Unterscheidungskraft
...mit diversen Waren und Dienstleistungen als schutzunfähig angesehen worden ist (vgl. 33 W (pat) 131/01 Finanzplus; 26 W (pat) 081/07 „FRUTA PLUS“; 32 W (pat) 019/00 „Komfort Plus“; 24 W (pat) 051/04 „PROTECTION PLUS“; 33 W (pat) 046/04 „Risikoplus“; 29 W (pat) 351/99 „SelectPlus“; 32 W (pat) 103/99 „VOLUME PLUS“; 30 W (pat) 258/96 „VITAL PLUS“; vgl. auch die Senatsentscheidungen 25 W (pat) 310/03 „medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/14
2017-04-18
BSG 12. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an eine Revisionsbegründung - Verfahrensrüge
...Solidarität der Mitglieder im Gesundheitsbereich" zu stärken, wobei sich die Mitglieder "gegenseitig bei Fragen der Lebensbalance, der Gesundheitspflege, der Krankenpflege und der Krankheitsbehandlung sowohl ideell als auch materiell" unterstützen und sie davon ausgehen, "dass verschiedene Methoden hierzu geeignet sein können (Methodenpluralismus)", sowie (3.) zur "Unterstützung und Förderung einer Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 18/15 R
2012-08-31
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "SPACE/INTERSPACE" – keine Verwechslungsgefahr -
...Springer Universalwörterbuch Medizin, Pharmakologie und Zahnmedizin, Englisch-Deutsch S. 782; Bunjes, Medical and Pharmaceutical Dictionary, English-German, S. 263). In dieser Bedeutung ist diese Bezeichnung für die geschützten Waren eine rein sachbezogene Angabe über deren Bestimmung. 26 So werden "Spacer für Gelenke für orthopädische Zwecke" (Spacer = Zwischenstück, Abstandshalter, vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 551/10
2013-02-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ImplantMarker" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausweislich der vom DPMA recherchierten Internetauszüge in englischer Sprache wird die Wortfolge „implant marker“ im Bereich der Medizin(technik) mehrfach im obigen Sinne beschreibend verwendet (vgl. Anlagen zum angefochtenen Beschluss des DPMA)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 78/11
2011-07-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Abkürzung würden die hier angesprochenen Fachkreise aus Medizin und Heilkunde sowie die interessierten und informierten Laien ohne weiteres als Fachabkürzung für eine bestimmte Heilmethode verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 162/10
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pur natur! (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienmarke
...eines psychotherapeutischen Heilpraktikers; Gesundheitsberatung; Aromatherapie-Dienste; Dienstleistungen eines Sprachheiltherapeuten (Logopäden); Erbringung nichtärztlicher Gesundheitsdienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Ergotherapie, Energiearbeit, Körperarbeit, Reiki, Yoga und Meditation; Dienstleistungen eines Arztes oder Heilpraktikers in den Bereichen der traditionellen chinesischen Medizin...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 56/09
2015-10-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fedamed (Wort-Bild-Marke)/Sebamed (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Entscheidung über den Widerspruch der Gemeinschaftswortmarke "nevamed" bleibt dahingestellt
..."Seborrhoe" und "medizinisch“, „Medizin" für sich betrachtet kennzeichnungsschwach sein. Durch die Verbindung dieser Komponenten entsteht jedoch ein neuer, eigenständiger und hinreichend fantasievoller Gesamtbegriff, welcher auch in Bezug auf solche Waren eine hinreichende Eigentümlichkeit und Originalität aufweist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 107/14
2017-08-17
BSG 5. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung rechtlichen Gehörs
...Auf Antrag der Klägerin nach § 109 SGG hat das SG des Weiteren das Gutachten des Arztes für Innere Medizin und Rheumatologie Dr. H. vom 7.1.2014 eingeholt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 96/17 B
2015-11-17
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung bei Notwendigkeit und Dringlichkeit der diagnostischen Abklärung einer koronaren Herzerkrankung
...Sie nehmen den Beklagten wegen fehlerhafter Behandlung des Patienten auf Zahlung eines Schmerzensgeldes aus ererbtem Recht sowie Ersatz von Beerdigungskosten und Unterhaltsschaden in Anspruch. 2 Der Patient befand sich seit dem Jahr 1993 bei dem Beklagten, einem Arzt für innere Medizin, in hausärztlicher Behandlung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 476/14
2017-05-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Karriere-Jura" – Ablehnungsgesuch – Kollektiv- bzw. Globalablehnung – pauschaler Vorwurf eigener wirtschaftlicher Interessen - Zurückweisung - zur Vertretungsvollmacht – Bezugnahme auf eine in den beigezogenen Akten des DPMA vorliegende Vollmacht – Veränderung der gesetzlichen Vertretung einer Partei – kein Erlöschen der Vollmacht - zum aufgrund jahrelanger Benutzung entstandenen Vertrauen am Fortbestand der Markeneintragung innerhalb der...
...Karriere-Sport, Karriere-Medizin, Karriere-Ingenieurswesen, Karriere-Linguistik, Karriere-Mathematik, Karriere-Sinologie etc.) nachgestellt ist, ungewöhnlich und nicht gebräuchlich ist, anders als die jeweils umgestellte Wortbildung (Medizin-Karriere, Sport-Karriere, Mathematik-Karriere etc.) und auch anders als die Nachstellung von Personenbezeichnungen wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/15
2011-08-17
BSG 6. Senat, (Vertragsärztliche Versorgung - Anfechtung von Sonderbedarfszulassungen für Konkurrenten bei ärztlicher Tätigkeit in einer Zweigpraxis - Prüfpflichten bei der Erteilung einer Sonderbedarfszulassung zum Eintritt als zweiter Arzt in eine Dialysepraxis - Vorrang bereits auch aufgrund Sonderbedarfs zugelassener Ärzte vor Sonderbedarfszulassungen - Rechtmäßigkeit von § 24 Buchst e Nr 2 ÄBedarfsplRL iVm der Qualitätssicherungsvereinbarung zu den Blutreinigungsverfahren - Tatbestandsmerkmal der...
...Die Klägerin trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens, mit Ausnahme der außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1. bis 6. 1 Der Rechtsstreit betrifft die Drittanfechtung einer Sonderbedarfszulassung im Bereich der Dialyseversorgung. 2 Die Klägerin ist eine Berufsausübungsgemeinschaft aus vier Fachärzten für Innere Medizin; zwei von ihnen haben auch die Zusatzqualifikation für Nephrologie...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 26/10 R
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 15/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 14/16
2017-04-12
BVerwG 2. Senat
...Sanitätsoffizier-Anwärter absolvieren regelmäßig das Studium der Medizin an einer zivilen Universität, weil die Bundeswehr - anders als in manchen sonstigen Studiengängen - in diesem Fach keine eigenen Ausbildungskapazitäten vorhält....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 24/16
2012-06-28
BPatG 30. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine Bösgläubigkeit -
...Dieser Begriff werde weltweit von vielen hundert Medizinern genutzt. Daher sei „Mesolift“ bereits vor der Eintragung eine freihaltebedürftige Angabe gewesen. Dem Begriff „Mesolift“ fehle für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen auch die erforderliche Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/10
2012-03-21
BSG 6. Senat, (Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) - Leistungsbegrenzung bei unter Jobsharingbedingungen angestelltem Arzt in einem unterversorgten Gebiet - Bezugnahme auf das gesamte Leistungsvolumen des MVZ - Umsatzbeschränkung nach § 101 Abs 1 S 1 Nr 4 und 5 SGB 5 stellt keine Einschränkung von Beschäftigungsmöglichkeiten dar - Verfassungsmäßigkeit)
...Im Fall des Klägers, also bei einem MVZ mit zwei Ärzten, die auf Fachgebieten mit allenfalls in Randbereichen überschneidenden Leistungen tätig sind, mag eine klare Zuordnung ansatzweise möglich sein, im Falle eines größeren MVZ mit zahlreichen Ärzten eher benachbarter Fachgebiete (Chirurgie/Orthopädie, kardiologische und pulmologische Schwerpunkte in der Inneren Medizin) dürfte eine klare Abgrenzung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 15/11 R
2015-03-25
BSG 6. Senat, (Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigung - Teil-Berufsausübungsgemeinschaft - Vergesellschaftung eines vollständigen Leistungskomplexes - Regelung des § 15a Abs 5 BMV-Ä verstößt gegen höherrangiges Recht)
...Die Klägerin zu 1. ist hausärztlich tätige Fachärztin für Innere Medizin, Hausärztin im DMP (Disease Management Programme, auch: Strukturiertes Behandlungsprogramm) Diabetes Typen I und II und Schwerpunktpraxis im DMP Diabetes Typen I und II mit Vertragsarztsitz in Kr; sie erbringt überwiegend, aber nicht ausschließlich diabetologische Leistungen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 21/14 R
2013-03-20
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Ausscheiden aus Funktion als leitender Krankenhausarzt - keine Ermächtigung für geringfügige Beschäftigung bei seinem früheren Arbeitgeber
...Der Kläger trägt die Kosten auch des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der notwendigen außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen zu 1. bis 4. sowie 6. und 7. 1 Die Beteiligten streiten über die Ermächtigung des Klägers zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung als Krankenhausarzt. 2 Der am 1942 geborene Kläger ist Facharzt für Innere Medizin mit Schwerpunkt Rheumatologie....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 26/12 R