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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...August 2003 eingetragenen Wortmarke 303 06 734 2 Goldcuvée 3 beantragt, soweit diese für die Waren der Klassen 32 und 33 4 „Biere, kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)“ 5 in das Markenregister eingetragen worden ist. 6 Er hat geltend gemacht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 71/10
...April 2004 eingetragenen Wortmarke 302 35 368 2 Goldsekt 3 beantragt, soweit diese für die Waren der Klassen 32 und 33 4 „Biere, kohlensäurehaltige Wasser unter anderem alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe; alkoholische Getränke außer Biere“ 5 in das Markenregister eingetragen worden ist. 6 Er hat geltend gemacht, dass der angegriffenen Marke für Getränke jegliche Unterscheidungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 70/10
...I. 1 Zur Eintragung als Wort/-Bildmarke in das Markenregister angemeldet ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 41 und 44, nämlich für: 3 „Seifen, Parfums, ätherische Öle, Haarwässer, Zahnputzmittel, Lippenstifte, künstliche Nägel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Kosmetika, nämlich Haut- und Gesichtscremes, Haut-...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/10
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 Gesunde Brotdose 3 für die Dienstleistung 4 „Ernährungsberatung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung unter Übersendung von Recherchematerial wegen bestehender absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG beanstandet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/11
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist 2 NETBOOM 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38, 41, 42 und 45, nämlich für: 4 „mit Programmen versehene, maschinenlesbare Datenträger aller Art; Computerprogramme und Software aller Art; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Telekommunikation; Internetdienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 557/10
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung CleanApp u. a. für die Waren und Dienstleistungen: 2 „Computersoftware sowie dazugehörige Dokumentationen (gespeichert/herunterladbar); auf Datenträger aufgezeichnete Computersoftware; Spielprogramme für Computer; Nachrichten-, Daten- und Bildübermittlung mittels Computer und Onlinediensten; Verschaffen des Zugriffs auf...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 520/12
...Mai 2001 für die Waren und Dienstleistungen, 2 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD, DVD, Musikcassetten, Video; Bekleidungsstücke, Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen, 3 in das Markenregister eingetragenen Wort-/Bildmarke 301 02 860 4 wegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 30/10
...Senat München 29 W (pat) 67/12 Markenbeschwerdeverfahren – „pro:med Cura (Wort-Bildmarke)/Procura“ – Zurückverweisung an das DPMA – Widerspruchsberechtigung des Testamentsvollstreckers ohne Eintragung im Markenregister - Beschwerdeberechtigung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 025 506 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/12
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Universitätsmedizin Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Universitätsmedizin“ ist zusammengesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/11
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 Ortho1a 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10 und 44, nämlich für: 4 "Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, insbesondere Salben und Gels zur Behandlung von Sportverletzungen; Kompressen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/10
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 CORE RANGE 3 für die Waren: 4 „Motorradbrillen, Skibrillen, Sportbrillen, Sonnenbrillen, Radfahrbrillen, Golfbrillen, Schießbrillen, Reitbrillen, Taucherbrillen, Schwimmbrillen; Lesebrillen; Arbeitsschutzbrillen, Laserschutzbrillen; optische Brillen; Brillenfassungen und -gläser; Brillenscheiben aus Kunststoff; Brillenetuis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/12
...November 2003 unter der Nummer 302 57 443 in das Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 12. Dezember 2003....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 88/08
...für die Gesundheitspflege; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Speisen wie Diätspeisen, Diätsuppen, Diätgetränke, Diätmüsli, diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Eiweiß, Fetten, Aminosäuren und Kohlenhydraten, entweder einzeln oder in Kombination." 5 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 50/10
...Mai 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als farbige Wort-/Bildmarke (rot, weiß, schwarz, grau) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 35 in das Markenregister einzutragen. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 29, hat die Anmeldung nach vorausgehender Beanstandung durch Beschluss...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 514/18
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister für die Waren der Klasse 12 „Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser“ ist die Wortkombination 2 Classe E 3 Die Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung mit 2 Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, mit der Begründung und unter ausdrückliche Einbeziehung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 48/10
...Januar 2007 in das Markenregister für die Waren 2 „Klasse 21 Glaskaraffe 3 Klasse 30 Tee 4 Klasse 31 natürliche Blumen“ 5 eingetragenen Wort-/Bildmarke 306 51 606 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 6 wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG) beantragt. 7 Der Löschungsantrag wurde der Antragsgegnerin durch Amtsbescheid vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/10
...April 2002 unter der Nummer 302 02 453 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden, und zwar für die folgenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 29, 30, 32 und 43: 3 "Synthetisch hergestellte Süßstoffe und Süßungsmittel; 4 Kaffeeweißer; 5 Kaffee, Kakao, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, insbesondere Riegel, auch unter Zusatz von Milch- und Fruchtprodukten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 124/09
...natürlichen Blumen; Natürliche Blumen; Natürliche Blumendekorationen; Natürliche Pflanzen; Pflanzen [getrocknet] für Dekorationszwecke; Sträuße aus frischen Blumen 5 Klasse 41: Anleitungen [Schulung] über Blumenarrangements 6 Klasse 44: Dienstleistungen eines Floristen; Floristik; Gestaltung von Blumenarrangements“ 7 zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 567/17
...I. 1 Zur Eintragung als Wort-/Bildmarke in das Markenregister angemeldet worden ist 2 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 16, 25, 32, 41 und 44, nämlich für: 3 „diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Fungizide; Bakterienpräparate für medizinische und tierärztliche Zwecke; bakteriologische Präparate für medizinische oder tierärztliche Zwecke; diätische Substanzen für medizinische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 70/10
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Universitätsklinikum Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Universitätsklinikum“ ist zusammengesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 81/11