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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...August 2007 unter der Nummer 307 36 803 für Waren der Klasse 3 in das Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 113/10
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Universitätsklinikum zu Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Universitätsklinikum“ ist zusammengesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 77/11
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Uni-Krankenhaus Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Uni-Krankenhaus“ ist zusammengesetzt aus dem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/11
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 VELOSOPHIE 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend wiedergegebenen Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 25 und 35: 4 „Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Rennräder, Mountain-Bikes, Trekking-Räder, Zweiradfahrzeuge und motorisierte Zweiradfahrzeuge sowie Ersatzteile...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 554/10
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Klinikum der Universität zu Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Eine „Klinik“ ist ein Krankenhaus, das sich auf...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 79/11
...November 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der 4 Klasse 30: Tee, Süßwaren, Zucker, Gebäck, 5 angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2010 064 793.0 geführte Anmeldung nach vorheriger Beanstandung durch Beschluss eines Beamten des gehobenen Dienstes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/12
...I. 1 Zur Eintragung als Wort/-Bildmarke in das Markenregister angemeldet ist Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 41 und 44, nämlich für: 3 „Seifen, Parfums, ätherische Öle, Haarwässer, Zahnputzmittel, Lippenstifte, künstliche Nägel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und Kosmetika, nämlich Haut- und Gesichtscremes, Haut-...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 101/10
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Uniklinikum Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Uniklinikum“ ist zusammengesetzt aus dem Wort „Uni...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 82/11
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Bezeichnung 2 Varioload 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 7: 4 „Maschinen und Werkzeugmaschinen; Bandförderer; Geräte zur Beförderung von Lasten mittels Luftkissen; Förderbänder; Druckluftförderer; Fördermaschinen; Hebegeräte; Hubgeräte; Justiermaschinen; Ladeapparate: Sortiermaschinen für industrielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/10
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Unikliniken Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Unikliniken“ ist zusammengesetzt aus dem Wort „Uni...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/11
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Hochschulkrankenhaus Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Hochschulkrankenhaus“ ist zusammengesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 73/11
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Klinik der Universität zu Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Eine „Klinik“ ist ein Krankenhaus, das sich auf...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 78/11
...Februar 2013 angemeldete Bezeichnung 2 Arthromobil 3 soll für folgende Waren in das Markenregister eingetragen werden: 4 „Klasse 5: Nahrungsergänzungsmittel“. 5 Nach vorheriger Beanstandung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 u. 2 MarkenG hat die Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts die Anmeldung mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/13
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Universitätskrankenhaus Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Universitätskrankenhaus“ ist zusammengesetzt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 75/11
...., § 8 Rdn. 295; EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 12 Nach diesen Grundsätzen ist das zur Eintragung in das Markenregister angemeldete Zeichen Hochschulmedizin Köln bezüglich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG beschreibend. 13 Der Begriff „Hochschulmedizin“ ist zusammengesetzt aus dem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/11
...Juni 2002 unter der Nummer 302 18 661 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgende Ware der Klasse 5 4 "Arzneimittel" 5 eingetragen worden. 6 Dagegen hat der Inhaber der am 28....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 161/09
...Juni 2012 die Wortmarke 2 FOTOBODEN 3 für die Waren 4 „Klasse 27: Bodenbeläge; 5 Klasse 19: Fußböden, nicht aus Metall“ 6 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet. 7 Die Markenstelle für Klasse 27 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung als solche der „B… GmbH“ mit Beschluss vom 24. Oktober 2012 gemäß § 37 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 565/12
...April 2009 für die Dienstleistungen 4 „Ausbildung, wissenschaftliche Dienstleistungen; juristische Dienstleistungen“ 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 26. Mai 2010 wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 557/10
...Oktober 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für Waren der Klassen 4, 11 und 12 angemeldet worden. Die Marke wurde am 10. Januar 2013 eingetragen und am 15. Februar 2013 veröffentlicht. 4 Dagegen hat die Widersprechende am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 25/14
...Mai 2014 als Wortmarke für die Waren 4 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Cremes, Make-up, Puder und Bräunungspuder, insbesondere Egyptische Erden 5 zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 3 des DPMA hat diese unter der Nummer 30 2014 047 208.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 574/14