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Urteile für Markenamt

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Werbung; Veranstaltung von Reisen; persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse“. 5 Die Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 45/10
...Juli 2012 angemeldete Wortmarke 30 2012 005 993 2 Seepferdchen 3 hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts nach Beanstandungsbescheid vom 16. August 2012 mit Beschlüssen vom 20. März 2013 und vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 81/14
...Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. September 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 280/09
...Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 551/11
...August 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante und die Richter Schwarz und Paetzold beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 16. März 2011 und 12. April 2012 werden aufgehoben. I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss der Markenstelle für Klasse 12 vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/12
...I. 1 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat mit Beschluss der Markenstelle für Klasse 29 vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/10
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. Oktober 2010 und 15. September 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/11
...April 2014 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Uhlmann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 10, vom 25. Januar 2011 und 4. Juni 2012 werden aufgehoben. I. 1 Das Wort-Bildzeichen 30 2010 031 059.6 2 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 76/12
...von Tee/Kräutertee/Früchtetee; Energie-Getränke (Energy-Drinks); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und andere kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Instantgetränkepulver zur Herstellung alkoholfreier Getränke; Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke 7 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/12
...Schnurr beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. März 2010 aufgehoben, soweit die Eintragung versagt worden ist. I. 1 Das Zeichen 2 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/10
...Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/11
...Schnurr sowie des Richters Heimen beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 19. Dezember 2012 wird aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistung "Werbung" zurückgewiesen wurde. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Angemeldet als Marke wurde am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 10/13
...produits en matières plastiques non compris dans d’autres classes. 7 21 Distributeurs de papier hygiénique; plats en papier; gobelets en papier et en matières plastiques; boîtes en métal pour la distribution de serviettes en papier; torchons (chiffons) de nettoyage; distributeurs de savon; instruments de nettoyage actionnés manuellement.“ 8 Die Markenstelle für Klasse 21 IR des Deutschen Patent- und Markenamts...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 130/09
...I. 1 Die Markenabteilung für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wort-/Bildmarke 2 mit Beschluss vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 607/10
...Auf die Beschwerde wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 11. Mai 2010 aufgehoben, soweit die Anmeldung der Wortmarke 30 2009 040 404.6 „Cayenne“ auch für die Waren „Klasse 32: Mineralwässer, Fruchtsäfte“ zurückgewiesen worden ist. 2. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 546/10
...März 2013 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 9: Fernsteuerungsgeräte 5 Klasse 10: Steuergeräte, insbesondere für medizinische Vorrichtungen zur Behandlung von Patienten 6 Klasse 12: ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge) 7 Mit Beschluss vom 5. März 2014, zugestellt am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/16
...Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. Juli 2014 und vom 13. Juni 2016 aufgehoben. I. 1 Das Wort 2 Vierfalt 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 37/17
...Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Juni 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde. I. 1 Die mit Antrag vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 160/10
...Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 21. Februar 2012 wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 edition goldfisch 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/12
...Oktober 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt per Telefax eingegangenen Schreiben erklärte der Anmelder jeweils die Teilung seiner (Stamm-) Anmeldung 10 2014 114 398.1 mit der Bezeichnung „Schwammkörper zur Reinigung von Oberflächen“. Für die elektronisch am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 7 W (pat) 30/15