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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Oktober 2012 insoweit aufgehoben, als der Widerspruch aus der Marke 940 643 im Hinblick auf die von der angegriffenen Marke 30 2010 074 778 umfassten Waren „und andere alkoholfreie Getränke; und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken“ zurückgewiesen worden ist. In dem genannten Umfang wird die Löschung der Marke 30 2010 074 778 angeordnet. I. 1 Die am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/12
...Juni 2013 die Löschung der angegriffenen Marke auf den Widerspruch aus der Marke EM 009 730 573 hin verfügt, da zwischen den Vergleichsmarken in klanglicher Hinsicht Verwechslungsgefahr bestehe gem. §§ 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG. Auf die Erinnerung der Markeninhaberin hin hat die Markenstelle mit weiterem Beschluss vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 88/14
...Dienstleistungen für beide Widerspruchsmarken teilweise Identität oder eine hohe Ähnlichkeit mit den Waren der angegriffenen Marke vorliege. Unter Berücksichtigung der normalen Kennzeichnungskraft beider Widerspruchsmarken seien sich die jeweils gegenüberstehenden Marken jedoch im markenrechtlichen Sinn nicht ähnlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 35/13
...Senat München 28 W (pat) 61/11 Markenbeschwerdeverfahren - "ipek (Wort-Bild-Marke)/iPEK YUFKA (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit bzw. -identität – zur rechtserhaltenden Benutzung - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 43 803 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 61/11
...Senat München 26 W (pat) 503/11 Markenbeschwerdeverfahren "Vivendi/VIVANDA Ja natürlich (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 050 137 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 14. November 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/11
...Senat München 27 W (pat) 1/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Rabe'n Sports (Wort-Bild-Marke)/RABE" – rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 014 411 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/12
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 21 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der für Waren der Klassen 16, 21, 24 und 25 bestimmten Marke 2 Spätzle-Shaker 3 mit Beschluss vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/12
...Senat München 26 W (pat) 519/12 Markenbeschwerdeverfahren – "la cuisine (Wort-Bild-Marke)/LA Cuisine (Wort-Bild-Marke)" – zum Schutzumfang – Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 49 829 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Juli 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/12
...Senat München 27 W (pat) 516/10 Markenbeschwerdeverfahren – "WOLFSBURGER STADTGESPRÄCH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2008 064 011.1 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. Mai 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/10
...Senat München 27 W (pat) 595/10 Markenbeschwerdeverfahren - YoYo Foodworld / YO - Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 005 623 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Januar 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 595/10
...Der Bestandteil „dm“ trete in der angegriffenen Marke als besonders charakteristisches Element in Erscheinung, so dass der Verkehr diese Marke dem Unternehmen der Widersprechenden zuordnen werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/12
...-unähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Anhaltspunkte für andere Verwechslungsgefahren In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 08 576 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/10
...Senat München 30 W (pat) 502/17 Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 049 425 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/17
...LOOX (Wort-Bild-Marke)/LUX (Unionswortmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 004 082 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. März 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/17
...(Wort-Bild-Marke)/MÖBELIX" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 02 376 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/10
...Wegen des Widerspruchs aus der Marke 1 175 200 wird die Löschung der Marke 30 2011 065 376 angeordnet. I. 1 Die Wortmarke 2 TÜg Zert International 3 ist am 3. Dezember 2011 angemeldet und am 20....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 65/13
...Januar 2012 wird insoweit aufgehoben, als der Widerspruch aus der Marke 1 130 060 gegen die Marke 30 2010 034 801 in Bezug auf die Waren „Kaffee, Tee, Kakao, feine Backwaren und Konditorwaren sowie Speiseeis“ zurückgewiesen worden ist. In Bezug auf die vorgenannten Waren wird die Löschung der angegriffenen Marke 30 2010 034 801 angeordnet. I. 1 Die am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 35/12
...Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung nach vorheriger Beanstandung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen, weil der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren die Unterscheidungskraft fehle (§§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). 9 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Marke, die aus den zum Grundwortschatz der englischen Sprache...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/13
...Beteiligungen an Unternehmen; finanzielle Beratung im Hinblick auf Unternehmensbeteiligungen. 6 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 14/12
...Auch könne in beiden Marken der Wortbestandteil „joy“ nicht isoliert zur Prüfung einer die Verwechslungsgefahr begründenden Markenähnlichkeit herangezogen werden. „joy“ sei aufgrund seiner Kennzeichnungsschwäche nicht geeignet, den Gesamteindruck der Marken allein zu prägen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 522/11