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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-06-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AZARA ATTRACT (Wort-Bild-Marke)/ZARA (Unionsmarke)/ZARA (Unionsmarke)" – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde wegen Löschung der angegriffenen Marke
...Senat München 29 W (pat) 26/12 Markenbeschwerdeverfahren – "AZARA ATTRACT (Wort-Bild-Marke)/ZARA (Unionsmarke)/ZARA (Unionsmarke)" – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde wegen Löschung der angegriffenen Marke In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 302 24 740 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 26/12
2018-09-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOLFMANN (Wort-Bild-Marke)/HOFMANN" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit - klangliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 43/16 Markenbeschwerdeverfahren – "HOLFMANN (Wort-Bild-Marke)/HOFMANN" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit - klangliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die eingetragene Marke DE 30 2015 000 818 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 43/16
2011-05-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iNanny" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Sie ist der Auffassung, der Verkehr werde das „i“ innerhalb der angegriffenen Marke nicht als Abkürzung, sondern als bloßen Buchstaben verstehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/10
2016-02-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 1), Wort-Bild-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 2), Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren – zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – zur Verwechslungsgefahr
...In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 928 856 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/13
2013-09-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Moleskipedia/MOLESKINE (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens
...der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 147/10
2017-02-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JADE POST (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" – Dienstleistungsidentität – zum Aufmerksamkeitsgrad der Verkehrskreise - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Davon ausgehend werde der erforderliche Abstand von der angegriffenen Marke jeweils eingehalten. Eine unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr der sich gegenüber stehenden Marken scheide aus....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 20/15
2010-03-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FUNNY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 26 W (pat) 130/09 Markenbeschwerdeverfahren – "FUNNY (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 890 184 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. März 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 130/09
2011-04-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht bindend
...Senat München 26 W (pat) 165/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TEDsystems GmbH (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – einstweilige Verfügung des Landgerichts ist für Senat nicht bindend In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 32 663 hat der 26 Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 165/09
2011-04-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jetter/ JESTER " - teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 531/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Jetter/ JESTER " - teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 008 655 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/10
2012-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Responsible Furniture" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2010 zurückgewiesen, weil es der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren an der erforderlichen Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) und die angemeldete Marke zudem zur Beschreibung dieser Waren dienen könne (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 550/10
2014-02-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PEEKFINE/Peek/Peek (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Die Wortsilbe "PEEK-" präge den Gesamt-eindruck der angegriffenen Marke nicht, zumal die Bezugnahme auf den Ausdruck "piekfein" die Wahrnehmung als Gesamtbegriff nahe lege....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/12
2014-11-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLACK N MORE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Bei einer Benutzung der angemeldeten Marke für die versagten Waren werde der Durchschnittsverbraucher in dieser nur einen werbenden Hinweis auf „schwarze Tabakwaren und mehr“ sehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/12
2013-08-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Flasche (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 557/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Flasche (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 020 661.9 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. August 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 557/11
2010-10-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener Verbindung zweier Löschungsverfahren
...Senat München 26 W (pat) 136/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Anhängeetikett (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Rückzahlung einer Beschwerdegebühr bei unterlassener Verbindung zweier Löschungsverfahren In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 59 218.9 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 136/09
2011-08-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "weiss von schwarz/SCHWARZ WEISS (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 26 W (pat) 111/10 Markenbeschwerdeverfahren – "weiss von schwarz/SCHWARZ WEISS (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 21 400 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 111/10
2018-02-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Photon POWER (Wort-Bild-Marke)/Photon (Wort-Bild-Marke, Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zum Aufmerksamkeitsgrad – Dienstleistungsidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Markenserie
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 056 265 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/17
2017-02-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Malteser KUCHLER Apotheke Alles Gute zur Gesundheit. (Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" – Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der weiteren...
...(Wort-Bild-Marke)/Malteserkreuz im Wappen (Bildmarke)/Malteser (Wort-Bild-Marke)/MALTESER" – Prüfung des Widerspruchs aus der Widerspruchsmarke zu 2): zur Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke in unlauterer Weise – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde hinsichtlich der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/14
2014-03-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CP/C & P" – mögliche Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 541/12 Markenbeschwerdeverfahren – "CP/C & P" – mögliche Dienstleistungsidentität – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 032 346 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. März 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/12
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TÜg/TÜV (Gemeinschaftsmarke)" – hochgradige Markenähnlichkeit - Dienstleistungsunähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke – kein rechtfertigender Grund – Löschung der jüngeren Marke
...Die angesprochenen Verkehrskreise gingen auch nicht davon aus, dass es sich bei der jüngeren Marke um ein weiteres Produkt der Widersprechenden handele, weil die Marken unterschiedlich gebildet seien. Die gemeinsame Buchstabenfolge „TÜ“ reiche nicht aus, um die jüngere Marke der Widersprechenden zuzuordnen oder als Serienzeichen anzusehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 109/12
2016-06-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei Herstellung eines Produkts in Form der Marke; gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in weiteren Ländern - Wunderbaum II
...Zivilsenat I ZR 75/15 Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei Herstellung eines Produkts in Form der Marke; gesteigerte Kennzeichnungskraft bei Präsenz der Marke in weiteren Ländern - Wunderbaum II Wunderbaum II 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 75/15