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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-07-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Carrystore" – keine Unterscheidungskraft
...Maßgeblich sei letztlich allein, ob der Verkehr in einer angemeldeten Marke in Bezug auf die beanspruchten Waren/Dienstleistungen einen betrieblichen Herkunftshinweis sehe oder nicht. Davon könne bei der angemeldeten Marke nicht ausgegangen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/10
2017-03-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gracia No 1 (Wort-Bild-Marke)/G GARCIA' (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 21/15 Markenbeschwerdeverfahren – "Gracia No 1 (Wort-Bild-Marke)/G GARCIA' (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 042 821 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/15
2011-04-14
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Verwendung der bekannten Wort-/Bildmarke eines Automobilherstellers in der Werbung einer Autoreparaturwerkstatt - GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE
...Dessen Voraussetzungen sind erfüllt, wenn die Benutzung des mit der Marke identischen Zeichens im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung des Markeninhabers für Waren oder Dienstleistungen erfolgt, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen ist, und wenn das Zeichen wie eine Marke benutzt wird, das heißt die Benutzung des Zeichens durch den Dritten die Funktionen der Marke und...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 33/10
2012-01-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Hip Hop Olympics (Wort-Bild-Marke) / The Olympics - Warenidentität - Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 21/11 Markenbeschwerdeverfahren - Hip Hop Olympics (Wort-Bild-Marke) / The Olympics - Warenidentität - Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 26 160.6 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 21/11
2010-05-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie und keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
...betreffend die Marke 306 23 673 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 115/09
2012-03-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ATOS/Artus" – rechtserhaltende Benutzung - Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...August 2006 Unterlagen zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung ihrer Marke zu den Akten gereicht. 10 Die Markenstelle für Klasse 11 hat mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, aufgrund des Widerspruchs aus der Marke 895 726 die teilweise Löschung der angegriffenen Marke für die Waren "alkoholfreie Getränke; Sodawasser; Tafelwässer; Wässer (Getränke)"...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 104/10
2013-04-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEAUTYX/beautixx" – zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 502/12 Markenbeschwerdeverfahren – "BEAUTYX/beautixx" – zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 58 179 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/12
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Mac Taurus/Tharus" – Warenidentität - Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - für die Annahme einer Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung genügt die Übernahme der älteren Marke in ähnlicher Form
...Die Löschung der Marke 304 26 750 wegen des Widerspruchs aus der Marke 302 30 359 wird angeordnet. I. 1 Die am 10. Mai 2004 angemeldete Wortmarke 2 Mac Taurus 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 29/11
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 267/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 984 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 267/09
2014-07-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SINOMA (Wort-Bild-Marke)/SIMONA (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 507/12 Markenbeschwerdeverfahren – "SINOMA (Wort-Bild-Marke)/SIMONA (Wort-Bild-Marke)" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 042 124 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 507/12
2011-06-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 275/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 42 985 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
2014-07-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Beeronade/BIONADE (Gemeinschaftsmarke)" – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Ausscheiden des Sonderschutzes bekannter Marken
...Den insoweit erforderlichen besonders deutlichen Abstand von der Widerspruchsmarke halte die angegriffene Marke weder klanglich noch schriftbildlich ein. Die angegriffene Marke müsse zudem nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 MarkenG im Blick auf den Sonderschutz bekannter Marken gelöscht werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 20/14
2013-08-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Protego/PROTELOS" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 65/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Protego/PROTELOS" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 305 42 685 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 65/11
2016-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Kostenentscheidung – Verfallsverfahren - "Biskuitstäbchen (IR-Marke)" – Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen – fehlender fristgerechter Widerspruch – Verzögerung bei der Einreichung des Widerspruchs aufgrund Sitzverlegung der Markeninhaberin ist unerheblich – die Schaffung von Raum für Vergleichsgespräche als Motiv für die Beschwerdeeinlegung ist unerheblich
...ist unerheblich In der Beschwerdesache … betreffend die IR Marke 631 633 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/16
2010-04-15
BVerwG 7. Senat, Elektro- und Elektronikgeräte: Registrierung; Vertriebsverbot; Herstellerfiktion; Garantienachweis; Mengenmitteilung
...Die Registrierungspflicht nach § 6 Abs. 2 Satz 1 ElektroG wird für jeden Hersteller nicht nur einmal persönlich begründet, sondern ist marken- und geräteartbezogen und entsteht deshalb jeweils neu, wenn eine weitere Marke oder Geräteart in Verkehr gebracht wird. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 9/09
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 41/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 014 360 (hier: Löschungsverfahren S 104/10) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 41/11
2013-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "G.A.L.A./Gala (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
.../Gala (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität bzw. hochgradige -ähnlichkeit – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 033 662 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Januar 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/11
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 42/11 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "G (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 014 359 (hier: Löschungsverfahren S 103/10 Lö) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 42/11
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Destillationsapparat (Bildmarke)/Destillationsapparat (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 28/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Destillationsapparat (Bildmarke)/Destillationsapparat (Bildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 43 722 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/12
2015-01-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B BLACKCAM (Wort-Bild-Marke)/B (Gemeinschaftsbildmarke)" – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung eines Markenbestandteils – keine sonstige Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 555/13 Markenbeschwerdeverfahren – "B BLACKCAM (Wort-Bild-Marke)/B (Gemeinschaftsbildmarke)" – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung eines Markenbestandteils – keine sonstige Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 054 673 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 555/13