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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat München 30 W (pat) 546/14 Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECTING SURGICAL OUTCOMES (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2014 045 301.0 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/14
2019-01-09
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 PharmaResearch 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 535/16
...Senat München 24 W (pat) 557/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Profiplus (Wort-Bild-Marke)" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2015 109 103 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 557/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 13. Juni 2017 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie die Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Smartest Climate 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 531/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. November 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Pioneering for You 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 531/14
...Sie vertreibt die Software "combit Relationship Manager", "combit CRM Software" und "combit Adress Manager" für Unternehmen jeglicher Branche. 2 Die Klägerin ist - soweit für das Revisionsverfahren von Bedeutung - Inhaberin folgender Marken: Unionswortmarke Nr. 001729367 "combit" mit Priorität vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 74/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16. Januar 2013 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Kopacek und den Richter am Amtsgericht Jacobi beschlossen: 1. Die Beschwerde wird im Hauptantrag zurückgewiesen. 2. Auf den Hilfsantrag werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 07, vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 76/11
...Februar 2011 dahingehend abzuändern, dass kein Lizenzentgelt für die Nutzung der Marke "B." durch die B.T. und keine Dividendenerträge aus der Beteiligung an der B.T. angesetzt werden. 13 Das FA beantragt, die Revision zurückzuweisen. 14 B. Die Revision der Kläger ist begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 22/14
2019-01-08
BPatG 25. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Januar 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Februar 2017 und vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/17
...April 2004 eingetragenen deutschen Marke 303 48 717 "METRO", die für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, unter anderem für "elektrische Reinigungsgeräte" Schutz beansprucht. Die Klägerin und andere Konzerngesellschaften verwenden die Bezeichnung "METRO" in der Unternehmensbezeichnung sowie als Firmenschlagwort....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 55/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 11. Oktober 2017 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen 2 ist am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Mai 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzendes Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24. November 2011 und vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 111/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Juli 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortkombination 2 CHOCOLAT PLAISIR 3 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 510/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. September 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. Oktober 2012 und vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 101/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. April 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richter Heimen und Schmid beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Aquaproof 3 wurde am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 3. März 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. November 2008 und vom 22. April 2009 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/10
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 531/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30. Januar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters k.A. Portmann beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 RFGate 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 604/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juni 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Angemeldet als Marke wurde am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 508/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13. Juni 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortkombination 2 Beeren Sinnlichkeit 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/12