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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 ÄGYPTISCHE ERDE 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 574/14
...Hiervon sei mit dem Landgericht ein Billigkeitsabzug (§ 89b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 HGB aF) von 10 % wegen der Sogwirkung der Marke S. vorzunehmen. Bei einem Teil der Kundschaft werde durch diese Marke (berechtigt oder nicht) der Eindruck besonderer Qualität sowohl im Kraft- und Schmierstoffbereich als auch hinsichtlich nicht fertig verpackter Lebensmittel im Shopgeschäft vermittelt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 108/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 14. März 2012 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, die Richterin Kortge und die Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 77/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2009 020 317.2 2 TOP-WING 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. August 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Schmid beschlossen: 1. Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamt vom 19. September 2011 und vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 49/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 13. Februar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 9, vom 14. Juni 2011 und vom 10. Juli 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 47/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 07, vom 8. Juni 2011 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 072 818.3 2 BRU 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 autoprint 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 506/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. Juni 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 045 266.8 2 Thüringer-Taler 3 ist am 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 579/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Air Solution 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 15/13
...In der Beschwerdesache … betreffend das Löschungsverfahren … gegen die Marke … (hier: Beschwerde gegen Kostenfestsetzungsbeschluss) hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. Mai 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 89/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Februar 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Intuitive & Quick 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 530/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Nach Beanstandungsbescheid vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 501/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. März 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Chorzeit 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 3. Juli 2014 durch die Richterin Dorn, die Richterin Hartlieb und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2011 064 965.0 2 EasyCompact 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 31. Oktober 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 GUSSMANUFAKTUR 3 ist am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 519/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 14. April 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Uhlmann und Akintche beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 6. November 2012 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 12. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2010 046 687.1 2 Der Grieche 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. September 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 CE+ 3 ist am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 566/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. März 2014 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Dorn sowie die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 29, vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/12