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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Salva" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...Árpád, Untersuchung in ungarischer Sprache über die ethnische Zusammensetzung der Einwohnerschaft von Bistrita-Năsăud 1850 - 2002, veröffentlicht im Internet unter http://www.kia.hu/konyvtar/erdely/erd2002/bnetn02.pdf). 18 Anderweitige, beispielsweise historische, wirtschaftliche, politische oder verkehrstechnische Bezüge, die dazu führen konnten, dass Salva von wesentlichen Teilen des inländischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 520/10
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Kälteerzeugung, von Anlagen (Brunnen) zur Trinkwassergewinnung, von Anlagen (Leitungsnetzen) der Strom-, Gas-, Wasser-, Wärme- und Kälteverteilung und von Anlagen der Haustechnik für Kunden; Förderung von Trinkwasser durch Brunnenanlagen, Bau und Reparatur von Windkraftanlagen, KWK-Anlagen, Telekommunikationsnetze und Wärmepumpenanlagen 10 38 Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/13
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "mY treasury (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...exchange, money and capital markets, cash management and ancillary activities of corporate treasurers. 4 Financial services; brokerage services; cash management services; financial trading services; monetary affairs; financial database services; provision of information, advisory and consultancy services relating to the aforesaid; provision of the aforesaid services by electronic means and via the Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/10
2013-06-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PORTOFINO" – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis
...–preisigen Produkten tätig sind, und ihr Angebot z.B. auch via Internet weiter verbreiten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/12
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PLAYERS" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft - keine Verkehrsdurchsetzung
...Mannheim 2005; LEO, deutsch-englisches / englisch-deutsches Wörterbuch im Internet)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/11
2010-06-10
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke - Praxis Aktuell
...Ihr ist die Verwendung dieser Bezeichnung lediglich untersagt worden, solange Landesverbände der AOK unter dem Titel „Praxis Aktuell“ eine Zeitschrift herausgeben oder unter diesem Titel im Internet auftreten, wobei das Verbot noch ein Jahr nach Einstellung einer solchen Zeitschrift oder eines solchen Internetauftritts fortdauern soll....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 42/08
2014-10-16
BGH 3. Strafsenat, Fortdauer der Untersuchungshaft wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Verdacht der Mitgliedschaft eines deutschen Staatsbürgers in der Organisation "Junud al-sham"; Konkurrenzverhältnis zwischen einzelnen Betätigungsakten zur Verfolgung des Ziels der Errichtung eines islamistischen Gottesstaates und der Mitgliedschaft als solcher
.... , aus dem im Internet veröffentlichten Video zur Biografie von Muslim Abu Walid sowie aus weiteren Internetveröffentlichungen insbesondere des der Junud al-Sham zumindest nahestehenden Sham-Centers. 18 Der Angeschuldigte hat - nach Verkündung des Haftbefehls des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs - in mehreren Beschuldigtenvernehmungen im Juli und August 2014 seinen Anschluss an die Junud...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 32/14
2011-01-13
BGH 3. Zivilsenat, Vereinbarung über Lebensberatung in Verbindung mit Kartenlegen: Objektiv unmögliche Leistung; Vergütungsanspruch
...In einer durch Beziehungsprobleme ausgelösten Lebenskrise stieß der Beklagte im September 2007 im Internet auf die Klägerin. In der Folgezeit legte die Klägerin dem Beklagten am Telefon in vielen Fällen zu verschiedenen - privaten und beruflichen - Lebensfragen die Karten und erteilte Ratschläge. Hierfür zahlte der Beklagte im Jahr 2008 mehr als 35.000 €....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 87/10
2018-10-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEDICO TOUCH" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Damals hätten die Ermittlungsmöglichkeiten der Markenstelle noch nicht das Internet umfasst. 9 Gegen die Zurückweisung der Anmeldung richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 535/18
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...und Kälteerzeugung, von Anlagen (Brunnen) zur Trinkwassergewinnung, von Anlagen (Leitungsnetzen) der Strom-, Gas-, Wasser-, Wärme- und Kälteverteilung und von Anlagen der Haustechnik für Kunden; Förderung von Trinkwasser durch Brunnenanlagen, Bau und Reparatur von Windkraftanlagen, KWK-Anlagen, Telekommunikationsnetze und Wärmepumpenanlagen 9 38 Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/13
2016-03-10
BGH 3. Strafsenat, Sexueller Missbrauch von Jugendlichen: Erheblichkeit einer sexuellen Handlung; Vornahme sexueller Handlungen gegen Entgelt
...Um solche Handlungen vornehmen und seine sexuellen Bedürfnisse befriedigen zu können, nahm der Angeklagte über das Internet Kontakt zu einer Vielzahl von männlichen jugendlichen Personen auf. Diesen bot er die Durchführung körperlicher Untersuchungen an. Hierbei gab er wahrheitswidrig vor, eine sportmedizinische Studie zu erstellen und selbst Rettungssanitäter zu sein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 437/15
2018-08-09
BSG 14. Senat, Grundsicherung für Arbeitsuchende - vorrangige Sozialleistungen - Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit Rentenabschlägen - Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente in nächster Zukunft
...Während diese publizierten Materialien den Entstehungsprozess eines Gesetzes zu dokumentieren vermögen, gibt der im Internet auffindbare Referentenentwurf lediglich einen Stand der Vorbereitung des Verordnungserlasses im Ministerium wieder....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 1/18 R
2018-06-28
BGH 3. Strafsenat, Unterstützen einer terroristischen Vereinigung: Begriff des Unterstützens
...März 2016 gemeinsam mit dem Mitbeschuldigten B. aus Deutschland aus, nachdem B. sich im Internet über Reisemöglichkeiten zum IS informiert und eine Kontaktperson ausfindig gemacht hatte. Die Beschuldigte und B. , die seit 2015 nach muslimischem Recht verheiratet sind, wurden zunächst an verschiedene vom IS kontrollierte Orte in Syrien und später in den Irak nach Mossul gebracht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 10/18
2013-10-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Umwelt Jugendherberge (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...B. auf Flughäfen, Bahnhöfen, in Behörden, aber auch auf Stadtplänen und Informationsseiten im Internet – als Orientierungssystem in unterschiedlichen Formen und Farben gewöhnt, wie sich aus den dem Beschluss als Anlage 4 beigefügten Internetausdrucken ergebe. 15 Aus der piktogrammartigen Graphik eines Blattes werde das angesprochene Publikum daher nichts anderes als einen Hinweis auf Umwelt entnehmen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/12
2012-10-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Business-Travel-World" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Juli 2012 hat der Senat die Anmelderin unter Vorlage von Belegen aus dem Internet (im Folgenden zitiert als "Anlagen") auf das Vorliegen von Eintragungshindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG hingewiesen. II. 15 Der angemeldeten Marke stehen die Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/11
2013-10-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fahrCard" – keine Unterscheidungskraft
...Datenträger; Computer-Software für Kundenbindungsprogramme (incentive programs), insbesondere für Bonus- und Prämienprogramme für Electronic-Commerce-Anwendungen, für Online-Werbung und Online-Absatzhandlungen, Werbeprogramme und Informationsprogramme; Datenbank- und Datenbankmanagement-Software, sämtliche vorgenannte Software auch für ein vorzugsweise globales Computer-Netzwerk, insbesondere das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 528/13
2012-07-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "pro Doppik (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Glaubhaftmachung der Verkehrsdurchsetzung
...Mai 2006 – internet print service). Sowohl den Schriftfarben als auch der Anordnung der Wortbestandteile zueinander kommt lediglich dekorative Funktion, auch in ihrer Kombination jedoch keine schutzbegründende Bedeutung zu....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 123/10
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Duft-Smiley/SMILEY" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und enge -ähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr
...Wörterbuch fürs Internet, Englisch-Deutsch, Axel Juncker Verlag, 2002 - Stichwort: „smiley“; Recherche in Wikipedia). Ein wie auch immer gearteter beschreibender oder werbender Produktbezug zu den verfahrensgegenständlichen Waren ist nicht ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 25/11
2018-10-10
BGH 5. Strafsenat, Dildo als gefährliches Werkzeug
...Beide hatten sich über eine Kontaktplattform im Internet kennengelernt und wollten ihr Interesse an einer weitergehenden Beziehung erproben. In der Wohnung der Angeklagten waren zudem ihre fünf Kinder, darunter der Angeklagte B. G. . Aufgrund der Unerfahrenheit und Scheu des Nebenklägers kam es nicht zu der von M. G. erwünschten erotischen Annäherung....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 179/18
2018-01-23
BGH 2. Zivilsenat, Zahlungsanspruch einer Fondsgesellschaft gegenüber einem Anleger
...Gleiches gilt, soweit die Geschäftsführung hinsichtlich der Liquiditätssituation der einzelnen Gesellschaften auf beigefügte Informationsblätter und eine aktive Nachsicht der Anleger im Internet verwiesen hat. Drescher Wöstmann Born Bernau V. Sander Hinweis: Das Revisionsverfahren ist durch Revisionsrücknahme erledigt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 73/16