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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "motherbook" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...„E-Book“ bzw. analog der bekannten Internet-Plattform „Facebook“ als ein Gemeinschaftsportal zum Erstellen und Betreiben sozialer (Computer-)Netzwerke oder allgemein als Synonym von Internetplattformen etabliert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/11
2011-09-28
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht - Sportwetten im Internet II
...Zivilsenat I ZR 92/09 Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht - Sportwetten im Internet II Sportwetten im Internet II Die Vorschrift des § 4 Abs. 4 GlüStV (Internetverbot) steht formell und materiell mit dem Unionsrecht in Einklang ....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 92/09
2013-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mami (Wort-Bild-Marke)/MAMA" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – teilweise Verwechslungsgefahr
...Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen und/oder Zurverfügungstellen von Zugriffsmöglichkeiten zu Datenbanken und/oder Datennetzen, insbesondere dem Internet; Dienstleistungen eines Providers, nämlich Bereitstellen und/oder Zurverfügungstellen von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere dem Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Internetdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 189/09
2010-10-27
BVerwG 6. Senat
...Eine sofortige zeitgleiche Wiedergabe erfolgt beim Livestream über einen Internet-PC nicht, denn die Daten müssen aus Kapazitätsgründen zwischengespeichert werden. Im Gegensatz zum Rundfunk, bei dem alle Rundfunkteilnehmer alle Programme gleichzeitig empfangen können, wird beim Internet jedes Datenpaket nacheinander individuell an den betreffenden Empfänger gesendet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 21/09
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "collect 24" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...März 2009 werden insoweit aufgehoben, als die Anmeldung hinsichtlich „Elektronische Datenträger mit juristischen Informationen; Bereitstellung des Zugriffs auf juristische Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Zeitungen, Zeitschriften, juristische Dokumenten mit juristischem Inhalt im Internet“ zurückgewiesen wurde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 181/09
2013-12-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Es ist Deine Zeit" – Unterscheidungskraft
...Video-on-Demand-Programmhinweisen und Onlineinformationsdienste; Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunkendnetzwerken, nämlich die elektronische Weiterleitung von Daten und Informationen im Rahmen von Informationsdiensten; Bildtelefondienste; Zurverfügungstellung von Telekommunikationsdiensten für Heimarbeitskräfte (Teleworking); Erteilung von Auskünften über Telekommunikation; Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/11
2014-05-15
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung im Internet: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verfahrens gegen einen Internet-Provider auf Auskunft über die Inhaber bestimmter IP-Adressen - Deus Ex
...Zivilsenat I ZB 71/13 Urheberrechtsverletzung im Internet: Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verfahrens gegen einen Internet-Provider auf Auskunft über die Inhaber bestimmter IP-Adressen - Deus Ex Deus Ex 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 71/13
2010-06-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "firstprint" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...April 2009 aufgehoben, soweit die Anmeldung für nachfolgende Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Papier; Pappe (Karton); Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/10
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sales Catalog" - beschreibende Angabe für einen Teil der Dienstleistungen - keine Unterscheidungskraft
...des Zugriffs auf Informationen im Internet; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und digitalen Daten; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Dienstleistungen für elektronische Medien, nämlich computergestützte Übertragung von Nachrichten, Informationen, Daten und Bildern in Netzwerken; E-Mail-Datendienste und Übermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 14/08
2011-03-29
BGH 6. Zivilsenat, Internationale Zuständigkeit: Gerichtsstand für Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung durch im Internet abrufbare Veröffentlichungen über ausländische Vorkommnisse in fremder Sprache und Schrift - www.womanineurope.com
...Internet abrufbare Veröffentlichungen wird nicht schon dadurch begründet, dass der Betroffene an seinem Wohnsitz im Inland die Äußerungen abgerufen hat und diese vereinzelt Geschäftspartnern bekannt geworden sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 111/10
2012-07-12
BGH 9. Zivilsenat, Vergütungsfestsetzung für den vorläufigen Insolvenzverwalter: Notwendige Anhörung des Schuldners; Beginn der Frist für die sofortige Beschwerde
...Die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde des Schuldners gegen die Festsetzung der Vergütung beginnt regelmäßig bereits mit der öffentlichen Bekanntmachung im Internet und nicht erst mit einer späteren persönlichen Zustellung, auch wenn der Schuldner zuvor nicht angehört wurde. Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss der 19. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 42/10
2018-11-20
BVerfG 1. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Fachgerichtliche Rechtsausführungen in Entscheidungsgründen begründen für sich genommen regelmäßig keine Beschwerdebefugnis - hier: Störerhaftung des Access-Providers bei Urheberrechtsverletzungen - lediglich potentielle Auswirkung des Urteils des BGH vom 15.11.2016 (I ZR 174/14) nicht hinreichend
...Die Beschwerdeführerin ist ein Telekommunikationsunternehmen, das seinen Kunden als Internet-Access-Provider technische Dienstleistungen anbietet. Insbesondere vermittelt sie ihren Kunden mithilfe von breitbandigen Netzzugängen über das Internetprotokoll (IP) den Zugang zum Internet. 3 2. Die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens sind Tonträgerhersteller....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1502/16
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WebMeeting" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Die Kombination mit dem Begriff „Web“, der als Hinweis auf das Internet gerade nicht geeignet sei, etwas Körperliches oder physikalisch Wahrnehmbares zu beschreiben, sei somit zunächst unlogisch....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 556/10
2013-08-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "yellow-collect/YELLO" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
..., Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Zeitungen, Zeitschriften, juristische Dokumente mit juristischem Inhalt im Internet; Übermittlung von Forderungsdaten für Inkassoaufträge über das Internet; 7 Klasse 42: Entwicklung und Programmierung von Software und Standardsoftware, insbesondere Individualprogrammierung, Softwarepflege, -wartung und Homepageprogrammierung; 8 Klasse 45: juristische Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
2011-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAKEPARTY" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...T-Shirts; Jacken; 5 Klasse 35: Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Fernsehwerbung; Layoutgestaltung für Werbezwecke; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Aussetzungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Plakatanschlagwerbung; Präsentation von Firmen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 539/10
2018-06-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KL (Wort-Bild-Marke)/KL (Wort-Bild-Marke)" – vorsorgliche erhobene Einrede mangelnder Benutzung – Wirksamkeit – rechtserhaltenden Benutzung durch einen Lizenznehmer – eingereichte Glaubhaftmachungsmittel weisen rechtserhaltende Benutzung nicht nach – keine berechtigten Gründe für eine Nichtbenutzung
...Oktober 2014 für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 09: Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Computerhardware; Computerprogramme [herunterladbar]; Computersoftware; Datenverarbeitungsgeräte; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Herunterladbare elektronische Publikationen; Herunterladbare Programme für elektronische Spiele...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 39/17
2010-07-22
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung und Wettbewerbsverstöße beim Internet-Handel via eBay: Grenzen der Kontrollpflichten des Plattformbetreibers für Verkaufsangebote; Haftung des Plattformbetreibers als Täter oder Teilnehmer unlauterer vergleichender Werbung; Anwendung der Grundsätze unberechtigter Schutzrechtsverwarnung auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung - Kinderhochstühle im Internet
...Kinderhochstühle im Internet 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 139/08
2010-10-27
BVerwG 6. Senat, Internetfähige Computer; Rundfunkgebühr; Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes; Gleichbehandlungsgrundsatz; Informationsfreiheit
...Eine sofortige zeitgleiche Wiedergabe erfolgt beim Livestream über einen Internet-PC nicht, denn die Daten müssen aus Kapazitätsgründen zwischengespeichert werden. Im Gegensatz zum Rundfunk, bei dem alle Rundfunkteilnehmer alle Programme gleichzeitig empfangen können, wird beim Internet jedes Datenpaket nacheinander individuell an den betreffenden Empfänger gesendet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 12/09
2011-09-28
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß eines ausländischen Anbieters von Sportwetten via Internet: Vereinbarkeit des gesetzlichen Verbots in der Bundesrepublik Deutschland mit Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht
...Der Kläger kann von den Beklagten nach §§ 8, 3, 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GlüStV verlangen, das Angebot und die Vermittlung von Sportwetten über das Internet an Personen im Freistaat Bayern zu unterlassen. 13 I....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 189/08