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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-08-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "VideoMeet" – keine Unterscheidungskraft
...; Kommunikationssoftware für Hosting, Beteiligung an, Verwaltung, Planung und Streaming von Konferenzschaltungen über ein Computernetz, Bildkonferenzschaltungen und Sofortnachrichtendiensten über das Internet; 5 Klasse 38: Elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten mittels Computerterminals und Internet; Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Live- und aufgezeichneten Nachrichten, Bildern...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 512/13
2013-01-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DEUTSCHES wetter.FERNSEHEN (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Telekommunikation; Onlinedienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/11
2011-07-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse: Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen erforderlich, Möglichkeit der Zusammenfassung in Gruppen – ungenügend differenzierte Begründung –wesentlicher Mangel – Zurückverweisung an das DPMA – Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Exportagentur 11 betriebswirtschaftliche Beratung 12 Buchführung 13 Buchprüfung 14 Büroarbeiten 15 Dateienverwaltung mittels Computer 16 Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben 17 Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellung von Steuererklärungen 18 Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers 19 Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/10
2010-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PhotoPerfect" – keine Unterscheidungskraft
...digitalen Netzen; Marktforschung; Meinungsforschung; Merchandising; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungsmessen für wirtschaftliche und Werbezwecke; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 31/10
2011-07-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" – keine bösgläubige Anmeldung der Marke – keine Kostenauferlegung
..., auch über das Internet; Durchführung von Preisvergleichen; Werbung im Internet für Dritte; 4 Klasse 38: Telekommunikation über Computernetze, insbesondere das Internet, durch Entgegennahme und Weiterleitung fremder Nachrichten oder deren direkter Übertragung an den oder die Empfänger, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen redaktionellen Inhalts (z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 95/10
2010-07-14
BAG 7. Senat, Internet und E-Mail für einzelne Betriebsratsmitglieder
...beschränkte Zugangsmöglichkeit zum Internet begehrt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 80/08
2016-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SNAP" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...zur Verbreitung analoger Programmformate; Bereitstellen von Internet-Plattformen zur Verbreitung digitaler Programmformate; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Bereitstellung von Chatrooms im Internet; Bereitstellung von Foren im Internet; Telekommunikation mittels und Bereitstellen eines Online-Portals, insbesondere mit Video-on-Demand-lnhalten, die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/15
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "care&share" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...die Wortmarke 2 care&share 3 für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 16: Papier; Pappe (Karton); Waren aus Papier und/oder Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; 5 Klasse 35: Werbung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce und über das Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 70/10
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Therapie.TV" – zum Wesen der Dienstleistung "Telekommunikation" – Bezug zwischen der technischen Dienstleistung und der Contentvermittlung
...I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Therapie.TV 3 für „Klasse 38:Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunksendungen, Kabelfernsehsendungen, Teleshoppingsendungen und Rundfunksendungen über drahtlose oder drahtgebundene Netze sowie im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 525/14
2017-10-26
BVerwG 8. Senat, Internetverbot für zwei Glücksspielarten
...Das Verbot, Rubbellos- und Casinospiele im Internet zu veranstalten und zu vermitteln, ist mit Unions- und Verfassungsrecht weiterhin vereinbar. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 14/16
2011-12-21
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Unterscheidungskraft einer Wortfolge - Link economy
...; Marketing für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Marketing; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 56/09
2011-10-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liebt Euch günstiger" – keine Unterscheidungskraft
...mit allen Diensten, soweit in Klasse 35 enthalten, Zusammenstellung, Systematisierung, Pflege und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; 14 Klasse 37: Wartung von Computerhardware; Internet-Serviceleistungen, nämlich Installation von Festplattenspeicherplatz (Hardware) um Informationen dem Internet zugänglich zu machen; 15 Klasse 38: Telekommunikation im Bereich Call-Center, telefonische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 550/10
2018-03-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WEBAPO" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Das ursprünglich englische Wort „Web“ beschreibe alles, was mit Datennetzen und insbesondere dem Internet zu tun habe. Es werde von allen Verkehrskreisen als ein allgemeiner Hinweis auf das Internet verstanden und in entsprechenden Wortkombinationen wie z. B. „Webadresse“, „Web-Browser“ oder „Webcam“ benutzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/17
2011-10-19
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbswidrige Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente im Internet
...Zivilsenat I ZR 223/06 Wettbewerbswidrige Werbung für verschreibungspflichtige Medikamente im Internet Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 3. Zivilsenat, vom 23. November 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten der Revision, an das Berufungsgericht zurückverwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 223/06
2012-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "planama/panama 48°47´N 09°11´" – zur Warenähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr -
...für Dritte; Klasse 38: Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Durchführung von Videokonferenzen; E-Mail-Dienste; Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; elektronische Anzeigenvermittlung [Telekommunikation]; elektronische Nachrichtenübermittlung; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/12
2012-05-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" – teilweise Unterscheidungskraft – teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
...und Bürodienste, soweit in Klasse 36 enthalten; 9 Klasse 38: 10 Telekommunikation; Sammeln, Liefern und Bereitstellen von Nachrichten, Informationen und Pressemeldungen über das Internet; Betrieb einer Internet-Suchmaschine; Betrieb eines Internet-Portals; Bereitstellen und Verwalten von Internet-Zugängen und E-Mail-Adressen; Konnektierung von Internet- Domains und E-Mail-Adressen in Computernetzen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/12
2011-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLYMAIL" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Bucheinbände; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Handbücher; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Aktenordner; Alben; Drucktypen (Zahlen und Buchstaben); Fahrkarten; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Loseblattbinder; Klasse 35: Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 214/10
2011-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLYMAIL!" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Bucheinbände; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Handbücher; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Aktenordner; Alben; Drucktypen (Zahlen und Buchstaben); Fahrkarten; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Loseblattbinder; Klasse 35: Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 213/10
2011-03-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Colour your life" – Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet; Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten; Fernsprechdienste, Mobilfunk; Übermitteln von Daten für den Betrieb von Datenbanken zwecks Durchführung eines Telediensts; Bereitstellung von Plattformen im Internet; E-Mail-Datendienste; Telekopiedienste, SMS-Dienste; Bereitstellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 518/10
2015-02-05
BGH 1. Zivilsenat, Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im Internet: Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße Dritter im Rahmen der automatisierten Einstellung von Verkaufsangeboten; Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen Verkehr; gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses bei Angebotsinformationen über eine Email-Service - Kinderhochstühle im Internet III
...im Internet III Kinderhochstühle im Internet III 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 240/12