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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TV SPIELFILM (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...; Marketing, auch für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Marketing; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Salespromotion), Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen einer PR-Agentur; Durchführung von Werbeveranstaltungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 154/09
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...eines durchsuchbaren Online-Werbeführers mit Waren und Dienstleistungen anderer Online-Anbieter im Internet; Werbeforschung; Werbeforschungsdienstleistungen; Werbematerialveröffentlichungsdienste; Werbung für Datenbanken; Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites [online]; Werbung im Internet für Dritte; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Werbung mittels Datenbanken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2014-01-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "i.demo" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Außerdem weise der Buchstabe „i“ in Akronymen wie „IA“ (Internet Application), „ISP“ (Internet Service Provider) und „IMAP“ (Internet Message Access Protocol) auf den Begriff „Internet“ hin, so dass ein entsprechendes Verständnis ohne weiteres angenommen werden könne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/12
2012-02-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schmutz.de" – keine Unterscheidungskraft
...und Versteigerungen im Internet; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Präsentation von Waren, in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/10
2015-01-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "The European (Wort-Bild-Marke)" – Verfahren vor dem DPMA leidet an einem wesentlichen Mangel – Zurückverweisung
...; Anbieten und Mitteilung von auf Datenbanken gespeicherten Informationen; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken; Bereitstellen von Plattformen im Internet; E-Mail-Dienste; Ausstrahlung von Programmen oder Sendungen durch das Internet oder ähnliche technische Einrichtungen; elektronische Nachrichtenübermittlung; Übermittlung von eigenen und fremden Inhalten und Formaten (Content Brokerage) über...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/13
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...und Marktanalysen über das Internet oder auf anderem Wege; Durchführung von Auktionen und Versteigerung im Internet, Durchführung von Online-Auktionen, wobei die öffentliche Bekanntgabe der zu versteigernden Artikel durch den Verkäufer und die Abgabe von Angeboten elektronisch über das Internet erfolgt; Unternehmensverwaltung für die Bearbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Verbreitung von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2010-06-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "snipcall" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Januar 2009 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen „Klasse 35: Online-Werbung; Klasse 41: Durchführung von Spielen im Internet“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/09
2010-09-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "netEstate" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellen von Internetzugängen (Software); Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Betrieb von Chatlines, Chatrooms und Foren; E-Mail-Dienste; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging); Betrieb von DNS-Nameservern für Dritte im Internet; Betrieb von Web-Content-Management-Systemen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 15/09
2014-01-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macht mehr aus dem mobilen Internet" – keine Unterscheidungskraft
...durch Installation und Konfiguration von Software; Erstellung von Programmen (Software) zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet, Gestalten, Design und Erstellung von Homepages und Webseiten; Speicherung von Webseiten im Internet für Dritte (Web-Hosting); Design und Programmierung von Internetseiten für On- und Offlineauftritte; Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet; elektronisches...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/12
2012-10-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rosa Markgräfler" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...April 2011 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen "Klasse 35: Werbung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Vermittlung von Handels- und Wirtschafts-kontakten, auch über das Internet; Werbung im Internet für Dritte; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 524/11
2011-10-19
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsschutz im Internet: Reichweite der Einwilligung in die Wiedergabe einer Abbildung als Vorschaubild in Ergebnislisten von Bildersuchmaschinen - Vorschaubilder II
...Soweit sich daraus eine Darlegungslast des Klägers ergibt, hat er ihr durch seinen Vortrag entsprochen, er habe zwar Dritten das Recht eingeräumt, das Lichtbild im Internet öffentlich zugänglich zu machen, den Betreibern der Internetseiten „www. .com“ und „www. .com“ habe er aber keine Lizenz für ein Einstellen der Abbildungen ins Internet erteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 140/10
2012-08-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "web.Analysis" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
..., Systematisierung, Aktualisierung und Bereitstellung von Medieninformationen im Internet mittels eines EDV-gestützten Informationsdienstes, teilweise in Echtzeit; Sammeln und Liefern von Mediennachrichten im Internet, teilweise in Echtzeit; Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informationsdienst im Internet in Bezug auf Medieninformationen und -nachrichten, teilweise in Echtzeit; 4 Klasse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 541/10
2012-07-18
BAG 7. Senat, Internetzugang ohne Personalisierung für Betriebsrat - Datenschutz - Erstattung von Rechtsanwaltskosten
...Die Arbeitgeberin müsse den Betriebsrat außerdem von den vorgerichtlichen Kosten der Rechtsverfolgung zur Nutzung des Internets freistellen. 7 Der Betriebsrat hat zuletzt - soweit für die Rechtsbeschwerde noch von Bedeutung - beantragt, 1. der Arbeitgeberin aufzugeben, ihm einen Zugang zum Internet zur Verfügung zu stellen mit der Maßgabe, dass ihm der Zugang zum Internet a) auf dem im Raum des Betriebsrats...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 23/11
2011-09-14
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FREIZEIT SPASS (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...sowie im mobilen Internet; Telekommunikationsdienste über das Internet, Intranet, Extranet; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Daten in Computernetzwerken, nämlich auf Informationen, Texte, Zeichnungen und Bilder über Waren und Dienstleistungen; Bereitstellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 1/11
2014-09-29
BPatG 24. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "domains2go/domain*go (nationale [deutsche] Wort-Bild-Marke/domain*go (Gemeinschaftsbildmarke)" - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung)
...Computer, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange), Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet, Werbung im Internet für Dritte; 16 (Klasse 38): 17 Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Bereitstellen von Internetzugängen, Bereitstellen von Informationen im Internet, Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 21/14
2010-03-04
BGH 3. Zivilsenat, „Internet-System-Vertrag“: Rechtliche Einordnung; Wirksamkeit der formularmäßig vereinbarten Vorausleistungspflicht des Kunden
...Zivilsenat III ZR 79/09 „Internet-System-Vertrag“: Rechtliche Einordnung; Wirksamkeit der formularmäßig vereinbarten Vorausleistungspflicht des Kunden 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 79/09
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iMOVE/IMOVIE" – zur Kennzeichnungskraft - Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr - deutlicher begrifflicher Unterschied - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...durch Onlinevermittlung von Verträgen für Dritte sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 109/10
2013-06-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DOTKÖLN" – geographischer Herkunfts- und Bestimmungsort - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...September 2008 wurde unter Nr. 30 2008 061 679 die Angabe 2 DOTKÖLN 3 als Wortmarke angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 „Klasse 35: Werbung; Werbung im Internet für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensverwaltung; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Onlinewerbung in einem Computernetzwerk...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/10
2015-10-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "i-PIN" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Der Buchstabe „i“ stehe für „intelligent“ oder „Internet“. In ihrer Gesamtheit bezeichne die werbeüblich gebildete Marke mithin ein „intelligentes Pin-Schloss-System“ bzw. einen für die Funktion der Schlösser erforderlichen Internet-PIN, also einen PIN, der über das Internet oder mit Hilfe der elektronischen Medien übermittelt, verwaltet bzw. gespeichert werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/13
2016-04-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zum Sonderschutz für bekannte Marken
...Dezember 2013 wird aufgehoben, soweit die Widersprüche aus den Marken IR 991 364 und EM 005 227 251 in Bezug auf die nachfolgend genannten Waren zurückgewiesen worden sind: Klasse 35: Aktualisierung von Werbematerial; Bannerexchange, nämlich Vermietung von Werbeflächen im Internet; Dienstleistungen einer Multimedia-Agentur, nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/14