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Urteile für Internet

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HEADLINE 24 (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Dienstleistungen der 3 Klasse 35: Werbung; Internet-Dienste, nämlich Marketing über das Internet; Vermittlung und Vermietung von Werbezeiten und Werbeflächen im Internet; Werbung über Plattformen und Portalen im Internet; Internet-Dienste, nämlich Systematisierung, Aktualisierung und Pflege...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 507/16
2010-01-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AIR FORCE ONE" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Juni 2007 aufgehoben, soweit die Anmeldung für folgende noch streitgegenständliche Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 38: Ausstrahlung, Versenden und Übertragung digitaler Filme im Internet, im world wide web und durch digitale und mobile Netze; Online-Übertragung von Daten und Informationen im Internet und in digitalen und mobilen Netzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/07
2013-04-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "KENO" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft – keine sonstigen absoluten Eintragungshindernisse
...November 1998 für die Dienstleistungen 2 „Klasse 35: Werbung; 3 Klasse 38: Telekommunikation; 4 Klasse 42: Erstellung, Änderung und Korrektur von Internet-Seiten“ 5 eingetragenen Marke 398 56 165 6 KENO 7 beantragt, weil diese entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 5/11
2010-01-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VOLKSFLAT" – Voreintragungen identischer oder ähnlicher Marken können Anlass zur kritischen Überprüfung geben - kein Auseinandersetzen im einzelnen erforderlich - Äußerung zu deren Schutzfähigkeit oder Schutzunfähigkeit nicht erforderlich
..., nämlich Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien und Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Dateiverwaltung mittels Computer; Kostenabrechnung, insbesondere im Internet; betriebswirtschaftliche Beratung im Hinblick auf den Einsatz von Computerhard- und -software sowie der neuen Medien und des Internets; organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 142/05
2013-07-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HairTV" – keine Unterscheidungskraft
..., nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet; Bereitstellen einer E-Commerce-Plattform im Internet und anderen Medien; Betrieb eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art; Betrieb eines globalen virtuellen Marktplatzes zum interaktiven Informationsaustausch; Bereitstellen von Internetplattformen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/10
2013-01-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WebShare" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die aus den Begriffen „Web“ - dem Kurzwort für „World Wide Web“ und „Internet“ - und „Share“ - einer EDV-Fachbezeichnung mit den Bedeutungen „gemeinsam nutzen, teilhaben“ - gebildete Marke weise die Bedeutung „das Internet gemeinsam nutzen“ auf und werde vom Verkehr auch ohne analysierende Betrachtungsweise in dieser Bedeutung verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/10
2011-05-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iNanny" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...„Internet-Nanny“ verstehe, sei ihr für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine unmittelbar beschreibende Bedeutung zu entnehmen. Etwas Anderes ergebe sich auch nicht aus den von der Markenstelle in den angefochtenen Beschlüssen zitierten Verwendungsbeispielen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/10
2010-01-20
BAG 7. Senat, Internetnutzung durch den Betriebsrat - Darlegung der Erforderlichkeit eines Internetzugangs
...Anspruchs bedarf es nicht der Darlegung konkreter, aktuell anstehender betriebsverfassungsrechtlicher Aufgaben, zu deren Erledigung Informationen aus dem Internet benötigt werden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 79/08
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Link economy" – Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...; Marketing für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Marketing; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 72/06
2012-10-23
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "abgefuckt" – keine Unterscheidungskraft
...oder zu Werbezwecken; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Versandwerbung; Verteilen von Werbemitteln; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 555/12
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUTO DER VERNUNFT" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...; Marketing, auch für Dritte in digitalen Netzen (Webvertising); Marktforschung und -analyse; Werbung im Internet für Dritte; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Marketing; Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung (Sales Promotion), Öffentlichkeitsarbeit; Dienstleistungen einer PR-Agentur; Durchführung von Werbeveranstaltungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/09
2011-01-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iFINANCE" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Jegliche Art finanzieller Beratung, Vermittlung und Analyse könne am Schalter, aber auch über das Internet erfolgen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 130/09
2011-05-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "46/46 (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Informationsvermittlung, Telekommunikation und Internet – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 30/10 Markenbeschwerdeverfahren – "46/46 (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Informationsvermittlung, Telekommunikation und Internet – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 66 511 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 30/10
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "partnerguide24" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2014 unter der Nummer 30 2014 023 480.7 das Wortzeichen 2 partnerguide24 3 für die Dienstleistungen der 4 Klasse 38: Telekommunikation; Bereitstellung eines Datenbankzugangs im Internet zum Zweck des Aufbaus, der Entwicklung und der Unterhaltung von Kontakt-Netzwerken im privaten Bereich; Internetdienste, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen über das Medium Internet; Bereitstellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 58/16
2011-06-01
BVerwG 8. Senat, Vertrieb von Sportwetten über Internet unzulässig
...Auch Pferderennwetten dürfen nicht über das Internet vertrieben werden. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 5/10
2011-07-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Einfach" – keine Unterscheidungskraft
..., Werbung im Internet für Dritte, Bannerexchange im Internet, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte, Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel, Vermittlung von Verträgen für Dritte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 90/10
2012-09-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sage Shop" – formelle Anforderungen an die Markenanmeldung: zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - keine Aufführung in der Klassifikation von Nizza – Ähnlichkeit zu Dienstleistungen der Klasse 42 – zutreffende Eingruppierung – keine unklare Formulierung - hinreichende Bestimmtheit
...Internet) oder private Netze,...“ (30 2009 029 624.3) 12 und in der Klasse 38: 13 „Dienstleistungen eines Applications Service Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten auf Softwareapplikationen in Datennetzen" (307 02 257.9); 14 „Application Service Providing (ASP), nämlich Zurverfügungstellen des Zugriffs auf Software in Datenbanken in Computernetzwerken oder im Internet" (30 2010 059 076.9...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/12
2012-09-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sage Shop Pro" – formelle Anforderungen an die Markenanmeldung: zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - keine Aufführung in der Klassifikation von Nizza – Ähnlichkeit zu Dienstleistungen der Klasse 42 – zutreffende Eingruppierung – keine unklare Formulierung - hinreichende Bestimmtheit
...Internet) oder private Netze,...“ (30 2009 029 624.3) 12 und in der Klasse 38: 13 „Dienstleistungen eines Applications Service Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten auf Softwareapplikationen in Datennetzen" (307 02 257.9); 14 „Application Service Providing (ASP), nämlich Zurverfügungstellen des Zugriffs auf Software in Datenbanken in Computernetzwerken oder im Internet" (30 2010 059 076.9...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 530/12
2018-09-27
BPatG 30. Senat
...und dessen Verwendung [Software]; Computer-Software; Computerprogramme zur Konfiguration und Steuerung von Computern für den Zugriff auf Online-Informationsdienste im Internet; Computer-Hardware; über eine Internet-Computerdatenbank bereitgestellte herunterladbare digitale Musik; Karten für elektronische Spiele; CD-ROM-Spiele; Computer- und Videospielprogramme; Computer- und Videospielsoftware; Computerspielausrüstungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/17
2011-02-02
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meineautowelt" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Rundfunkwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Verbreiten von Werbeanzeigen; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen, auch im Internet; Werbung; Werbung durch Werbeschriften, Werbung im Internet für Dritte, Klasse 38: Auskünfte über Telekommunikation, Bereitstellen von Internetzugängen“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 18/10