2.016

Urteile für Hersteller

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Sie vertreibt vom Hersteller V. bezogene Öfen unter der Bezeichnung "Thermoflam". 4 Die Klägerin behauptet, die Beklagten hätten auf Bestellung von "Aquaflam"-Öfen "Thermoflam"-Öfen ausgeliefert, für "Thermoflam"-Öfen Bedienungsanleitungen für "Aquaflam"-Öfen übergeben und mehrfach gegenüber Kunden behauptet, bei den Öfen "Aquaflam" und "Thermoflam" handele es sich um identische Produkte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 258/14
...Im Hinblick hierauf wird der angesprochene Verkehr das Anmeldezeichen gerade nicht als Fantasiebegriff verstehen, sondern den hinreichenden Warenbezug im Sinne von „rein natürlich“ herstellen, der die beanspruchten Waren werbemäßig und ohne weiteren Erläuterungsbedarf beschreibt. 33 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/17
...“ kommt daher die Gesamtbedeutung „Wegbereiter für ein unabhängiges Leben“ oder „Wegweiser, Leitfaden oder Orientierungshilfe für ein selbständiges Leben“ zu. dd) 27 In dieser Bedeutung enthält die angemeldete Bezeichnung für die noch beanspruchten Dienstleistungen „ Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsführung“ weder eine Sachaussage, noch kann sie einen engen sachlichen Bezug zu ihnen herstellen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 539/10
...Die Rücklage darf 40 % der Anschaffungs- oder Herstellungskosten des begünstigten Wirtschaftsguts nicht überschreiten, das der Steuerpflichtige voraussichtlich bis zum Ende des zweiten auf die Bildung der Rücklage folgenden Wirtschaftsjahrs anschaffen oder herstellen wird (§ 7g Abs. 3 Satz 2 EStG)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 22/11
...Weist das Warenumfeld bereits eine große Vielfalt an Formen auf, in die sich die angemeldete Marke ohne weiteres einfügt, so ist die Unterscheidungskraft zu verneinen, sofern sich nicht ausnahmsweise feststellen lässt, dass der Verkehr die Produkte der verschiedenen Hersteller auf dem betreffenden Warengebiet anhand der Form voneinander unterscheidet (PAVIS PROMA, BPatG 26 W (pat) 193/04 - Waschmitteltablette...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 135/09
...umstrittene Frage, ob das durch die Lebensversicherung abgesicherte Darlehen "unmittelbar und ausschließlich" der Finanzierung der Anschaffungs- oder Herstellungskosten der Autowaschanlage gedient hat, ist entgegen der Auffassung der Kläger zu verneinen. 16 aa) Im Streitfall fehlt es an der vorgenannten Voraussetzung allerdings nicht schon deshalb, weil das Darlehen nicht direkt an die Handwerker und Hersteller...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 7/09
...Diese werden das Zeichen in seiner Gesamtheit als Hinweis auf den Hersteller der so gekennzeichneten Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 538/11
...Weltweit gebe es nur ein Unternehmen, das sich als Hersteller von Europas erstem Porzellan bezeichnen dürfe, nämlich die Anmelderin. Somit handele es sich bei der Bezeichnung „Europas Erstes Porzellan“ um einen unmissverständlichen Hinweis auf die Herkunft der Waren aus deren Unternehmen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/08
...Die Entwicklung derartiger Software (Klasse 42) wird von den Herstellern regelmäßig auch nach kundenspezifischem Bedarf durchgeführt. Die Waren der Klasse 19 der angegriffenen Marke sind als Bauteile und Ersatzteile der Waren der Klasse 11 der Widerspruchsmarke ebenfalls im engen Ähnlichkeitsbereich. 30 Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist durchschnittlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/12
...Den Wirkstoff bezieht sie von einem industriellen Hersteller. 2 Der Beigeladene betreibt eine Apotheke und stellt dort ein vergleichbares Arzneimittel her. Er bezieht den Wirkstoff ebenfalls aus industrieller Produktion, mischt ihn mit Hilfsstoffen und füllt die Mischung in einer Menge von je 75 mg 13C-Harnstoff in Kapseln....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 VR 1/17, 3 VR 1/17 (3 B 69/16)
...Der angesprochene Verkehr ist an entsprechende Wortkombinationen deshalb gewöhnt und wird das Anmeldezeichen nur als Sachhinweis, nicht aber als Hinweis auf einen bestimmten Hersteller verstehen. Der Umstand, dass dem Zeichen mehrere Bedeutungen zukommen können, im Sinne von „Aluminium-Press-Produkt“ oder „Pressverbindung aus/für Aluminiumteile“ verleiht dem Zeichen keine Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/13
...Es kommt nicht nur, wie das FG meint, in Betracht, wenn das Einfuhrgeschäft unter einer entsprechenden Bedingung steht, sondern auch z.B. in dem Fall, dass dem Hersteller der CD das von ihm auf das betreffende Medium zu speichernde Tonmaterial als digital gespeicherte Daten unentgeltlich beigestellt wird, so dass der Wert einer solchen Beistellung dem Preis hinzuzurechnen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 17/12
...Das führt hier dazu, dass das Fehlen einer Entwicklerbezeichnung als bloßes Versehen oder als bewusste Verkürzung verstanden wird, die unausgesprochen auf den Hersteller der beschwerdegegenständlichen Waren verweisen soll....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/14
...Auch die konkurrenzrechtliche Beurteilung der Fälle II. 4 und 5 der Urteilsgründe (Tatmehrheit) begegnet rechtlichen Bedenken. 10 Das Landgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass der Angeklagte im Fall II. 4 der Urkundenfälschung in der Variante des Herstellens einer unechten (zusammengesetzten) Urkunde gemäß § 267 Abs. 1 1. Alt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 164/15
...Der Umzug des Klägers an einen Ort, an dem die Beklagte einen DSL-Anschluss nicht herstellen könne, sei kein Grund zu einer außerordentlichen Kündigung im Sinne der §§ 314, 626 BGB. Der Wohnortwechsel gehöre allein zur Risiko- und Verantwortungssphäre des Kunden. Es sei auch nicht unzumutbar, den Kläger an dieser Zuordnung und damit am Bestehen des Vertrags festzuhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 57/10
...Daher wird der inländische Verkehr bei der Bezeichnung "GOOD MORNING" im Zusammenhang mit den Waren der Klasse 3 einen entsprechenden Sachbezug ohne weiteres herstellen bzw. ein solcher wird sich ihm geradezu aufdrängen. Der Umstand, dass diese Waren allesamt nicht nur am Morgen verwendet werden können, rechtfertigt keine andere Beurteilung....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 110/12
...Einen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller einer Ware vermögen sie nicht zu vermitteln. 18 Auch der Hinweis der Anmelderin darauf, dass es für die Unterscheidungskraft einer Marke, die von den beteiligten Verkehrskreisen als Herkunftshinweis wahrgenommen wird, unerheblich sei, dass sie gleichzeitig oder sogar in erster Linie als Werbeslogan aufgefasst werde, verhilft „GLAMOUR QUEEN“ für die beanspruchten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/10
...Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass die insoweit maßgeblichen Abnehmer von Computerliteratur, zu denen der Senat nicht nur die Hersteller und Händler von Computern und Computerteilen, sondern auch fachlich interessierte Endverbraucher zählt, den englischen Begriff „Core“ als Bezeichnung für den Haupt-/Kernspeicher eines Computers kennen und verstehen, weshalb er auch im Inland ohne weiteres...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 147/09
...Metallica, Status Quo, Die Dissidenten, Element of Crime, Tokio Hotel, Rammstein etc. 32 Das Anmeldezeichen reiht sich in diese Art der Namensgebung von Dienstleistern im Musikbereich ein; es ist deshalb davon auszugehen, dass die angesprochenen Verkehrskreise in dem Zeichen im Zusammenhang mit den noch beanspruchten Waren und Dienstleistungen einen betrieblichen Herkunftshinweis auf einen bestimmten Hersteller...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 527/13
...Mehrere Hersteller bzw. Lieferanten für Kabelkonfektionierung bieten Koaxialkabel unter der Bezeichnung "RG-Kabel" bzw. "RG-Kabel gemäß MIL(Military Norm)–C-17F und MIL-C-17G" an (vgl. z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 3/10