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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "we make life more fruitful" – keine Unterscheidungskraft
...Das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft kann schließlich auch solchen Angaben und Zeichen fehlen, die aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind, weil sie der Verkehr ausschließlich als Sachbegriffe in ihrer ursprünglichen Bedeutung und daher nicht als Unterscheidungsmittel verstehen wird (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rn. 49 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/12
2010-05-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Habt Ihr kein Zuhause?" – Werbeslogan - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - Vorsprung durch Technik ; Ströbele /Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 8 Rn. 144). 13 Der Eintragung des Anmeldezeichens steht auch nicht das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen. Bei der Wortfolge „Habt Ihr kein Zuhause?“ handelt es sich nicht um eine beschreibende Angabe, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen, wie z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/09
2013-07-05
BPatG 26. Senat
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 502/13
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Einfach gutes Klima." – Slogan - keine Unterscheidungskraft
...Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 143 zu § 8 m. w. N)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 569/10
2011-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IXI (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – auf dem Gebiet der Schuhwaren werden häufig graphische Elemente verwendet, denen ein Hinweis auf den Hersteller entnommen wird
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 166 - 168). 19 2. Ausgehend von diesen Grundsätzen hält der Senat - auch unter Berücksichtigung der bisherigen Senatsrechtsprechung in vergleichbaren Fällen und der Rechtsprechung des EuGH - die als Bildzeichen angemeldete Marke abweichend von der Auffassung der Markenstelle für unterscheidungskräftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 281/09
2011-12-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr - Überweisungsauftrag per Internet am Samstag vor dem Montag, an dem die Frist ablief - Anmelder sind Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 91 Rdn.. 11 m. w. N.). 13 Nach ihren Ausführungen und dem Inhalt des von ihnen vorgelegten Kontoauszugs ihrer Hausbank haben die Anmelder zwar am Samstag, dem 4. September 2010 um 15.25 Uhr, also vor Ablauf der Frist, per Internet einen Auftrag zur Überweisung der Beschwerdegebühr an ihre Hausbank erteilt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/10
2011-09-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECORIDE" – Freihaltungsbedürfnis -Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rd. 241), die sich vorliegend schon daraus ergibt, dass das Zeichen für bestimmte Waren bereits genutzt wird. 2. 28 Zudem fehlt der Wortmarke auch die Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 539/10
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "it.smart-connect" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/11
2012-04-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Arthro-in-form" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 554/11
2014-05-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cookline" – keine Unterscheidungskraft
...Das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft kann schließlich solchen Angaben und Zeichen fehlen, die aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind, weil sie der Verkehr ausschließlich als Sachbegriff in seiner ursprünglichen Bedeutung und daher nicht als Unterscheidungsmittel versteht (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rn. 49 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/13
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Engelsflüsterer" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Februar 2016 insoweit aufgehoben, als darin die Anmeldung für die Waren „Uhren und Zeitmessinstrumente“ zurückgewiesen worden ist. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/16
2012-02-23
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MYPILOT (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 85/10
2014-03-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PROPresence (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Andererseits kann nicht davon ausgegangen werden, dass das Publikum die Marke einer analysierenden Betrachtung unterzieht (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 514/14
2012-04-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Erinnerung" – Verzögerungen der Briefbeförderung dürfen Bürgern nicht als Verschulden angerechnet werden – Vertrauen in die für den Normalfall festgelegten Postlaufzeiten – Vertreter bzw. Anmelder war ohne Verschulden gehindert, die Frist einzuhalten - Glaubhaftmachung in der Beschwerdeinstanz durch eidesstattliche Versicherung – Wiedereinsetzung – Zurückverweisung an das DPMA
...Die Glaubhaftmachung im Sinne des § 91 Abs. 3 S. 1 MarkenG unterliegt nicht den Antragsfristen des § 91 Abs. 2 und 5 MarkenG (Kober-Dehm, in: Stöbele/Hacker, MarkenR, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 76/11
2012-04-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "123pool" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR Int. 2011, 400, Rn. 29 - Zahl 1000; BGH GRUR 2002, 970, 971 - Zahl 1; BGH Mit. 2002, 423, 424 - Zahl 6; Ströbele, Ströbele/Hacker, Markenrecht, 10. Aufl., Rn. 165 f. zu § 8 m. w. N.). Ziffern und Zahlen, die, wie hier, als Synonyme zur Beschreibung bestimmter Eigenschaften oder Vorgänge dienen können, fehlt insoweit die Unterscheidungskraft (vgl. BPatG 33 W (pat) 113/06, Entsch. v. 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 521/10
2010-04-07
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XPLANT" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...., 64; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 343). Die vom Senat durchgeführten Recherchen haben aber keinerlei Feststellungen dafür ergeben, dass der hier angemeldete Begriff „ XPLANT “ bereits zur produktbezogenen Merkmalsbeschreibung verwendet wird. Ein solcher Nachweis ist für die Zurückweisung nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG zwar grundsätzlich nicht erforderlich (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/09
2014-01-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AquaDuplo/Duplo" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslungsgefahr
...Ströbele/ Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 290 f.). Die beanspruchten Waren können, wie sich beispielhaft aus den in der mündlichen Verhandlung überreichten Belegen ergibt (s. Prot. d. mdl. Vdlg. vom 28.1.2014), in verschiedener Weise doppelt vorhanden oder zweifach ausgestattet sein, z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/12
2014-07-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bucheinband mit umlaufendem Streifen nebst feiner Linienstruktur (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2011, 65 Rn. 17 - Buchstabe T mit Strich; BPatG GRUR 1999, 743, 745 - AC; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 23). 22 Insofern kann mit dem Anmelder angenommen werden, dass die zur Wiedergabe der beantragten dreidimensionalen Marke eingereichte Darstellung den Anmeldegegenstand als ein in zwei Ansichten (Vorder- bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/14
2010-12-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Brandenburger Wasserstoff Union" – keine Unterscheidungskraft
...Die Prüfung erfolgt dabei im Hinblick auf die Auffassung derjenigen Verkehrskreise, in denen die angemeldete Marke Verwendung finden oder Auswirkungen haben kann (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 23 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/10
2011-02-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Best for Skin" – anpreisender Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...Hacker und der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/10