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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-10-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Timolopt/CHIBRO-TIMOPTOL/TIMOPTOL" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des Serienzeichens – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zur rechtserhaltenden Benutzung - Veränderung des kennzeichnenden Charakters eines Zeichens durch Hinzufügung eines weiteren kennzeichnungskräftigen Zeichenbestandteils - zum Verkehrsverständnis als Haupt- und Zweitmarke
...eine Verwechslungsgefahr der zu vergleichenden Marken „Timolopt“ und „CHIBRO-TIMOPTOL“ gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 546/11
2011-02-01
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Trademarker" – keine Unterscheidungskraft
...In Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sehe der angesprochene Verkehr in der angemeldeten Bezeichnung einen Hinweis darauf, dass diese von jemandem bzw. für jemanden auf dem Gebiet der Marken angeboten und erbracht würden oder sich thematisch mit Marken befassten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 33/10
2013-07-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Mark Twain" – Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung – keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten – zum Rechercheumfang des Gerichts - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Personen in der Branche der Schreibgeräte ihnen zur Ehrung oder als Widmung und nicht als Marke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/12
2015-07-07
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IASAN (Wort-Bild-Marke)/ISANA" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 14/13 Markenbeschwerdeverfahren – "IASAN (Wort-Bild-Marke)/ISANA" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 030 855 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 14/13
2010-05-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "HAPPY CHARMS" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 28 W (pat) 119/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "HAPPY CHARMS" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 75 376 hier: Löschungsverfahren hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 119/09
2014-11-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Amoderm/ATODERM (IR-Marke)“ – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 507/13 Markenbeschwerdeverfahren – „Amoderm/ATODERM (IR-Marke)“ – Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 058 637 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/13
2012-04-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "DAYTONA RACING (Wort-Bildmarke)/DAYTONA (Wort-Bildmarke)" - keine Verwechslungsgefahr -
...Die grafischen Bestandteile der jüngeren Marke sorgten für einen großen Abstand der Marken in bildlicher Hinsicht, da sie in der Wiedergabe der älteren Marken keine Entsprechung fänden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/10
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...November 2012 veröffentlichten Marke hat die Widersprechende aus der Unionsmarke 007 486 301 7 Einstein 8 am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17
2016-09-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENDOXLIF/ENDOX (Unionsmarke)" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...“ am zudem in aller Regel stärker beachteten Wortanfang den Gesamteindruck der jüngeren Marke präge....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/14
2018-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Ecomax" – zum Fehlen einer schriftlichen Vollmacht des Inlandsvertreter – bösgläubige Markenanmeldung – teilweise Löschung – Kostenentscheidung – Tragung der Kosten des patentamtlichen Löschungsverfahrens durch den Inhaber der angegriffenen Marke – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...… betreffend die Marke DE 30 2015 052 819 (hier: Löschungsverfahren S 61/16 Lösch) hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/17
2019-04-04
BPatG 30. Senat
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 17. Oktober 2014 angemeldete und am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/18
2013-11-06
BGH 1. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit bei einer Prüfung der Verwechslungsgefahr von Wortmarken - DESPERADOS/DESPERADO
...Das Bundespatentgericht hat eine Verwechslungsgefahr zwischen den sich gegenüberstehenden Marken nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG für alle Waren bejaht, für die die angegriffene Marke eingetragen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 63/12
2013-06-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COMPASSOFT (IR-Marke)/comma soft (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer Scheinbenutzung und einer mengenmäßig unbedeutenden Benutzung aus - abweichende Benutzungsform – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 827 804 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 86/11
2010-01-26
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Terrado" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Mit der Bedeutung „Dach“ sei die angemeldete Marke für die beanspruchten Waren eine glatt inhaltsbeschreibende und daher nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG freihaltungsbedürftige Angabe. Dies gelte auch für die weitere Bedeutung „Dachterrasse“, denn insoweit liege eine beschreibende Angabe im Hinblick auf die Zweckbestimmung der so gekennzeichneten Waren vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 95/08
2016-03-24
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Bestimmungen über die Kennzeichnung von Textilprodukten als Marktverhaltensregelungen; Umfang der Pflicht zur Angabe der Textilfaserzusammensetzung; Vorenthalten wesentlicher Informationen - Textilkennzeichnung
...Auf der Titelseite des zwölf Seiten umfassenden Faltblatts war ein Schal aus Textilmaterial der Marke "Bugatti" abgebildet, für den auf der Seite 2 des Faltblatts ein Kaufpreis von 44,95 € genannt war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 7/15
2011-07-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEANpallet" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. Juli 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/11
2011-04-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CITIPOST (Wort-Bildmarke)/POST" – keine Verwechslungsgefahr
...Der Wortbestandteil "POST" habe innerhalb der angegriffenen Marke keine prägende Bedeutung und auch keine selbständig kennzeichnende Stellung inne. Die mit der angegriffenen Marke konfrontierten Verkehrskreise hätten keine Veranlassung, das Element "CITI" innerhalb der angegriffenen Marke zu vernachlässigen oder es aus dieser herauszulösen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 30/07
2015-11-25
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "edibus (Wort-Bild-Marke)/EDILUS (Unionsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Zurückweisung der Beschwerde
...Senat München 24 W (pat) 65/14 Markenbeschwerdeverfahren – "edibus (Wort-Bild-Marke)/EDILUS (Unionsmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Zurückweisung der Beschwerde In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 010 053 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/14
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "HAVANNA Club (Wort-Bildmarke)/HAVANA CLUB/HAVANA CLUB" – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr -
...Senat München 27 W (pat) 528/11 Markenbeschwerdeverfahren "HAVANNA Club (Wort-Bildmarke)/HAVANA CLUB/HAVANA CLUB" – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 36 179 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. Juli 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 528/11
2014-07-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 24 W (pat) 503/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CEKPET KPACOTЬI (IR-Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 095 688 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 503/13