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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan" – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...… betreffend die Marke 30 2009 023 847 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/16
2012-06-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Stadtwerke Strom Service" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/11
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...hat die Inhaberin der prioritätsälteren international registrierten Marke 6 , 7 welche seit dem 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2014-11-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „UNIT01/UNIT 4“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - kein gedankliches Inverbindungbringen
...II. 24 Die Beschwerde ist zulässig, hat aber in der Sache keinen Erfolg, weil zwischen den Kollisionszeichen keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr besteht, so dass die Markenstelle den Widerspruch zu Recht zurückgewiesen hat, §§ 9 Abs. 1 Nr. 2, 42 MarkenG. 25 Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das Publikum ist nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Europäischen Gerichtshofes als auch...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 65/12
2018-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FICKEIS/FICKEN" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 627/17 Markenbeschwerdeverfahren – "FICKEIS/FICKEN" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 055 676 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 627/17
2012-11-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung
...Senat München 29 W (pat) 524/11 Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 039 362.9 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/11
2017-05-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Schwaben Bräu" – keine Unterscheidungskraft – zu den Kennzeichnungsgewohnheiten auf dem Biermarkt – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Schwaben Bräu 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 541/16
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Reinickendarf gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 505/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Diakonie-Pflege Reinickendarf gGmbH (Wort-Bild-Marke)/Diakonie (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 050 314 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 505/13
2018-07-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "H-TEC/HYDAC (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – glaubhaft gemachte Benutzungshandlungen beziehen sich nur auf die Bundesrepublik Deutschland – Anwendung der erweiterten Minimallösung - zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unterdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit – Zuordnung der deutschen und der englischen Sprache - Berücksichtigung sämtlicher in Betracht zu ziehender Aussprachevarianten - unmittelbare...
...In Anbetracht der hohen Umsatzzahlen sowie der Tatsache, dass es sich bei der Bundesrepublik Deutschland um ein großes und gewichtiges Mitgliedsland der Europäischen Union handelt, sind Benutzungshandlungen in diesem Teilbereich der Europäischen Union jedoch im Rahmen einer Glaubhaftmachung ausreichend (vgl. hierzu auch Kur/v. Bomhard/Albrecht, Markenrecht, 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 10/17
2016-07-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 87/13 Markenbeschwerdeverfahren – "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 45 567 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/13
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)" – Einrede der Nichtbenutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 6/10 Markenbeschwerdeverfahren – "MEGATHLON (Wort-Bild-Marke)/DECATHLON (Gemeinschaftsmarke)" – Einrede der Nichtbenutzung - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 307 83 178 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 6/10
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr -
...„medizinisch" und von „quadro" als „vier" bekannt. 30 Es bestehe auch eine assoziative Verwechslungsgefahr. 31 Das Tempelmotiv begegne dem Publikum in der älteren Marke seit zwei Jahrzehnten nicht nur als Marke, sondern auch als Unternehmenskennzeichen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09
2012-04-25
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Ungebrochene Durchfuhr nachgeahmter Ware durch das Bundesgebiet; Markenschutz im Bestimmungsland; Ansprüche auf Unterlassung der Einfuhr und des Inverkehrbringens markenverletzend gekennzeichneter Waren gegen den Spediteur - Clinique happy
...Die ungebrochene Durchfuhr von Waren, die im Ausland mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet worden sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt keine Verletzung der Marke dar....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 235/10
2013-04-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Gynophan/GYNODIAN" - klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 33/12 Markenbeschwerdeverfahren "Gynophan/GYNODIAN" - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 043 890 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/12
2011-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dürer-Hotel" – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. März 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 23. Juni 2010 wird insoweit aufgehoben, als der angemeldeten Marke der Schutz versagt wurde. I. 1 Die mit Antrag vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 160/10
2013-06-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „for you“ – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2011 aufgehoben, soweit darin der Löschungsantrag gegen die Marke 301 37 508 zurückgewiesen worden ist. Die Löschung der Marke 301 37 508 wird angeordnet. II. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die am 20. Juni 2001 angemeldete Wortmarke 2 for you 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 83/11
2014-06-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lotusan/LOTUSAN" – zur Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 51/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Lotusan/LOTUSAN" – zur Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2010 005 456 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 51/13
2014-11-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Multisana/MULTI-SANOSTOL" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt eines gedanklichen Inverbindungbringens
...In den Endungen „sana/Sanostol“ bestehe darüber hinaus eine starke begriffliche Ähnlichkeit. 6 Die Widersprechende beantragt sinngemäß, 7 den angefochtenen Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts aufzuheben und die angegriffene Marke 30 2011 064 725 zu löschen, soweit der Widerspruch gegen sie gerichtet ist. 8 Der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt, 9 die Beschwerde zurückzuweisen. 10...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/13
2010-09-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit
...Der angegriffenen Marke ist daher der Schutz für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland nach §§ 50 Abs. 1 i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/09
2014-10-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MEHR NATUR GEHT NICHT" – fehlende Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30. Juli 2014 durch die Richterin Dorn als Vorsitzende, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke 2 MEHR NATUR GEHT NICHT 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 506/13