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Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Daher sei kein Bestandteil der jüngeren Marke kennzeichnungsstärker als die anderen Bestandteile, weshalb auch keiner der Bestandteile das Gesamtbild der jüngeren Marke prägen könne. Verwechselungen in klanglicher und schriftbildlicher Hinsicht seien aufgrund des Zusatzes "Sports" in der jüngeren Marke ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/16
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...Juli 2009 international unter der Nummer 1 027 739 registrierten Marke 10 deren Schutz am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/17
...Da es auch keinen Anlass gäbe, einen Bestandteil der beiden Marken wegzulassen oder zu vernachlässigen, und Marken grundsätzlich in ihrer Gesamtheit betrachtet würden, seien in beiden Marken die jeweiligen Wortbestandteile gleichermaßen prägend für die Gesamtmarke, so dass der Verkehr auch aus diesem Grunde den ersten Wortteil beachten würde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/11
...Senat München 33 W (pat) 42/09 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "EXPAT" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 397 57 608 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender und der Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 42/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 14. Januar 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Vogel von Falckenstein sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Nach Beanstandungsbescheid vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Juli 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 542/10
...Senat München 29 W (pat) 532/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 300 20 018 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 532/14
...„THERA-“ sei in Bezug auf beide Marken zu verneinen. 27 Die angegriffene Marke sei ferner ausreichend gegenüber der Widerspruchsmarke „THERAGYM“ abgegrenzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 36/16
...Antragsteller haben beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der angegriffenen Marke nach §§ 54, 50 Abs. 1 MarkenG i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 65/10
...Juni 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenem Schriftsatz hat der Antragsteller die vollständige Löschung der Marke beantragt. Dazu hat er ausgeführt, die Anmeldung der Marke sei bösgläubig gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/12
2019-04-04
BPatG 30. Senat
...Senat München 30 W (pat) 512/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 010 757 hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/17
...Dezember 2012 hat die Widersprechende ihren Widerspruch zurückgenommen, soweit er gegen die Waren der Klasse 4 der jüngeren Marke gerichtet war....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 31/11
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 57/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8. Juli 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Kopacek beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 516/13
...Senat München 30 W (pat) 21/15 Markenbeschwerdeverfahren – "main medicon Die Gesundheitswelt im twenty-M (Wort-Bild-Marke)/MEDICON APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – zur Markenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 003 649 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/15
...Im Ergebnis halte die jüngere Marke mangels relevanter Ähnlichkeit der Zeichen, selbst bei angenommener durchschnittlicher Ähnlichkeit der zu vergleichenden Waren und Dienstleistungen, einen zum Ausschluss einer Verwechslungsgefahr genügend großen Abstand von der älteren Marke ein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/13
...Februar 2012 aufgehoben, soweit darin der Widerspruch aus der Marke 30 2008 006 791 zurückgewiesen worden ist. Die Löschung der Marke 30 2008 019 467 wegen des Widerspruchs aus der Marke 30 2008 006 791 wird angeordnet. I. 1 Die am 25. März 2008 angemeldete, am 15. August 2008 unter der Nummer 30 2008 019 467 eingetragene und am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 19/13
...Senat München 25 W (pat) 541/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Monascor/Monachol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 002 702 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 541/13