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Urteile für Dienstgrad

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-01-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Oktober 2017 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Oberfeldwebels herabgesetzt. 8 Die Kammer hat in tatsächlicher Hinsicht Folgendes festgestellt: Der Soldat sei Ausbilder und Gruppenführer im II. Zug der ... Kompanie gewesen. Am 6. Oktober 2014 habe er gegen 23 Uhr die Stube der Zeuginnen H. und R. in der Kaserne in ... betreten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/18
2011-02-09
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendige Beiladung bei Konkurrentenstreitigkeiten; entsprechende Anwendung der Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung
...Der Antragsteller ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Obersten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 59/10
2014-12-11
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Fiktive Versetzung des freigestellten Personalratsmitglieds
...Oktober 2012 wurde er nach Überschreiten der besonderen Altersgrenze seines Dienstgrads mit Ablauf des 31. März 2013 in den Ruhestand versetzt. Zuletzt war er mit Wirkung vom 1. Oktober 1993 zum Hauptmann befördert und mit Wirkung vom 1. Oktober 2002 in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 12 eingewiesen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 6/13
2017-12-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fortlaufender Trennungsgeldbetrug; Selbstanzeige
...Dabei nähert sich die ausgeurteilte Strafe mit 11 Monaten dem Strafrahmen, von dem ab der Soldat bereits kraft Gesetzes nach § 48 Satz 1 Nr. 2 SG seine Rechtsstellung als Berufssoldat verloren hätte. 42 dd) Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Oberleutnant in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 5/17
2016-08-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Versetzung auf ein dienstpostenähnliches Konstrukt unter Nutzung einer Planstelle z.b.V.; Zentralerlass B-1300/46
...Gemäß Nr. 2.2.2 ZDv A-1360/4 können Planstellen z.b.V. für Soldaten in Anspruch genommen werden, deren Dienstposten weggefallen ist und die nicht sofort auf andere ihrem Dienstgrad/ihrer Besoldungsgruppe und ihrer Ausbildung entsprechende Dienstposten umgesetzt werden können....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/16
2017-12-13
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Letzte Verwendung vor Zurruhesetzung
...Die Dotierung des Dienstpostens (A 13/A 14) entspricht Dienstgrad und Planstelleneinweisung (A 14) des Antragstellers. Bei der vorliegenden dotierungsgleichen Querversetzung ist insoweit auch unerheblich, ob andere geeignete Offiziere für den zu besetzenden Dienstposten zur Verfügung gestanden hätten (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 9/17
2017-11-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Gesamtvertrauenspersonenausschuss; Abberufung als Mitglied; Abberufung als Sprecher des Gesamtvertrauenspersonenausschusses
...Mai 2009 - 1 WB 48.07 - BVerwGE 134, 59 Rn. 24). 27 Die an der Entscheidung mitwirkenden ehrenamtlichen Richter sind nach dem Dienstgrad des Antragsgegners herangezogen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 30/16
2011-12-14
BSG 5. Senat, Sonderversorgung der Angehörigen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit - Beitrittsgebiet - Überführung in die Rentenversicherung - Entgeltbegrenzung - Beitragsbemessungsgrenze - Verfassungsmäßigkeit
...Rentenversicherung für Zeiten der Zugehörigkeit des Klägers zum Sonderversorgungssystem für ehemalige Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit (MfS/AfNS) zu Recht nur das jeweilige Durchschnittseinkommen im Beitrittsgebiet berücksichtigt hat. 2 Der 1926 geborene Kläger war von Januar 1951 bis zum 30.6.1988 hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS, zuletzt mit dem Dienstgrad...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 2/10 R
2013-10-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Fortführung der Berufung mit geänderten Ziel durch den Bundesdisziplinaranwalt
...Darüber hinaus befand sich der frühere Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Oberfeldwebel in einem Vorgesetztenverhältnis (§ 1 Abs. 1 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 VorgV), wodurch er gegen die Verpflichtung aus § 10 Abs. 1 SG verstieß, in Haltung und Pflichterfüllung ein Beispiel zu geben (vgl. Urteil vom 27. Juni 2013 - BVerwG 2 WD 5.12 - a.a.O....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 33/12
2012-01-31
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Aufhebung und Zurückverweisung; Verfahrensmangel; kein Widerspruch gegen Anhörung der Vertrauensperson; Schweigen
...August 2006 wurde er in eine Planstelle der für diesen Dienstgrad höheren Besoldungsgruppe B 3 eingewiesen. Seine Dienstzeit endet voraussichtlich mit Ablauf des 31. Mai 2014. 2 Mit Verfügung des Stellvertreters des Generalinspekteurs der Bundeswehr und Inspekteurs der Streitkräftebasis vom 14. Mai 2009, dem Soldaten ausgehändigt am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 32/10
2017-03-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Aufhebung der Versetzung zum Offizierlehrgang wegen eines Förderungsverbots
...Das Dienstverhältnis ist nicht einseitig verpflichtend, sondern für den Antragsteller auch berechtigend und vorteilhaft; insbesondere ermöglicht es ihm bei ungestörtem Verlauf ein Hochschulstudium bei einer dem Dienstgrad entsprechenden Besoldung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 34/16
2010-12-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Falsche Beratung eines Vorgesetzten; Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch Schlechterfüllung; Einstellung des Strafverfahrens; Auslegung der Anschuldigungsschrift
...Dabei entspricht es der Rechtsprechung des Senats, dass im Fall der Inanspruchnahme von Personal oder dienstlichen Materials der Bundeswehr zu privaten Zwecken Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen je nach Gewicht des Dienstvergehens eine Gehaltskürzung und/oder ein Beförderungsverbot, in schweren Fällen eine Herabsetzung um einen oder mehrere Dienstgrade ist (Urteil vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/09
2015-06-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Personalratsmitglied; fiktive Versetzung auf höherwertigen Dienstposten; Versetzung in den Ruhestand
...Juli 2012, wurde er nach Überschreiten der besonderen Altersgrenze seines Dienstgrads mit Ablauf des 31. Oktober 2012 in den Ruhestand versetzt; gegen die Zurruhesetzung hat der Antragsteller unter dem 11. Juli 2012 Beschwerde und unter dem 4. März 2015 (Untätigkeits-)Klage zum Verwaltungsgericht D. erhoben. Vor seiner Zurruhesetzung war der Antragsteller zuletzt am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 27/13
2012-01-31
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Aufhebung und Zurückverweisung; Verfahrensmangel; Nachholung der Anhörung der Vertrauensperson; Mängelbeseitigung; Ruhestandsversetzung
...Oktober 2010 den früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Leutnants a.D. herabgesetzt. Hiergegen wenden sich die unbeschränkte Berufung des früheren Soldaten und die maßnahmebeschränkte Berufung der Wehrdisziplinaranwaltschaft. 7 Den Beteiligten ist durch gerichtliche Verfügungen vom 1. April 2011 und vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/11
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Schriftformerfordernis für Zusicherungen bei truppendienstlichen Personalmaßnahmen
...Die Dotierung des Dienstpostens nach Besoldungsgruppe A 11 entspricht Dienstgrad und Planstelleneinweisung (Besoldungsgruppe A 11) des Antragstellers. 22 Das dienstliche Bedürfnis für die Wegversetzung des Antragstellers ist darüber hinaus unter dem Gesichtspunkt gegeben, dass seine befristete Auslandsverwendung beim Bundeswehrkommando USA und Kanada zum 30. Juni 2017 geendet hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 38/17
2018-04-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Neubildung einer Referenzgruppe; freigestelltes Personalratsmitglied
...., sondern auch anderer Fachgebiete (hierzu noch nachfolgend <4>), und dabei nicht nur Sanitätsstabsoffiziere, die im selben Jahr wie die Antragstellerin (2008) in den Dienstgrad Oberstabsarzt befördert wurden, sondern auch solche aus den unmittelbar benachbarten Jahren 2007 und 2009 einbezogen (Nr. 502 Abs. 2 ZE B-1336/2). 30 (2) Die Angehörigen der Referenzgruppe weisen ein Eignungs- und Leistungsbild...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 41/17
2017-12-14
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zuordnung zum Zukunftspersonal; Querversetzung
...Nach ständiger Rechtsprechung des Senats beschränkt sich die Geltung des Grundsatzes der Bestenauslese im Bereich der Verwendungsentscheidungen auf Entscheidungen über höherwertige, die Beförderung in einen höheren Dienstgrad oder die Einweisung in die Planstelle einer höheren Besoldungsgruppe vorprägende Verwendungen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 42/16
2019-03-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Die Referenzgruppe besteht aus 11 Soldaten im Dienstgrad Fregattenkapitän, die 2002 erstmals auf einen nach A13/A14 besoldeten Dienstposten versetzt wurden. Alle haben eine planmäßige Beurteilung zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 12/18
2016-12-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zuordnung zum Studentenjahrgang; Rückstufungsantrag
...Im Übrigen habe er bereits im November 2013 im Dienstgrad Fähnrich einen Rückstufungsantrag gestellt, diesen aber später zurückgenommen und den hier strittigen Antrag gestellt. Seinen ursprünglichen Rückstufungsantrag habe er damit in einem Zeitpunkt gestellt, als er noch nicht zum Leutnant befördert gewesen sei. Dieser Antrag wirke im Wege der laiengünstigen Auslegung weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 19/16
2018-12-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Wer einen Menschen fahrlässig tötet, ist in der Regel härter zu sanktionieren als jemand, der lediglich fahrlässig die Gefahr schwerster Schäden begründet. 36 Dem entspricht, dass die Herabsetzung im Dienstgrad grundsätzlich eine angemessene Ahndung von Verfehlungen im Zusammenhang mit vorsätzlichen Verstößen gegen Sicherheitsvorschriften im Umgang mit Schusswaffen darstellt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/18