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Urteile für Dienstgrad

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-03-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Leitender Arzt im Bundeswehrkrankenhaus; Anforderungsprofil
...In die engere Wahl waren die Beigeladene und der Antragsteller gezogen worden; weitere sechs Kandidaten, alle im Dienstgrad Oberfeldarzt, wurden mitbetrachtet, konnten sich jedoch in der vergleichenden Betrachtung nicht durchsetzen oder standen aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 7/17
2017-01-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besitz großer Menge an Betäubungsmitteln; Dienstgradherabsetzung
...Diese Anweisung dient der Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Streitkräfte, indem sie Soldaten Verhaltensweisen untersagt, die ihre jederzeitige Einsatzfähigkeit gefährden. 22 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Leutnant zur See in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. §...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/16
2017-01-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zulassung zum LGAN oder LGAI Lehrgang; Altersdiskriminierung; Bestenauslese
...Zu berücksichtigen sei ferner, dass es sich bei der Generalstabsausbildung nicht bloß um die Vermittlung bestimmter Inhalte und Qualifikationen handele, sondern die Teilnahme de facto Voraussetzung zur Besetzung bestimmter Funktionen und damit zur Beförderung bestimmter Dienstgrade darstelle. Es handele sich gleichsam um die "Eintrittskarte" in die Spitzendienstgrade der Streitkräfte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 47/15
2010-02-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Dienstliche Beurteilung von Soldaten; Bestandskraft; Konkurrentenstreitigkeit
...Die Antragstellerin ist Berufssoldatin und als Ärztin im Dienstgrad eines Oberstabsarztes (Besoldungsgruppe A 14) im Sanitätsdienst der Bundeswehr verwendet. Sie bewarb sich um einen nach Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten an einer Einrichtung des Sanitätsdienstes....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 36/09
2010-01-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Besetzung militärischer Dienstposten; Konkurrentenstreit; Pflicht der Dokumentation der Auswahlerwägungen
...Im Verfahren des Antragstellers ist dies das Personalamt der Bundeswehr als zuständige personalbearbeitende Stelle für die Versetzung von Offizieren bis zum Dienstgrad Oberstleutnant (Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 ZDv 14/5 Teil B 125 und Abschnitt C Nr. 16 Buchst. a ZDv 14/5 Teil B 171). 30 Die Dokumentationspflicht kann auch von der gemäß § 9 Abs. 1 WBO zuständigen Beschwerdestelle erfüllt werden, wenn sie...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 52/08
2013-03-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Einleitungsbehörde; Zuständigkeitsbestimmung des Bundesministers der Verteidigung; Entscheidung einer unzuständigen Kammer des Truppendienstgerichts; schwerwiegender Verfahrensmangel; Grundsatz des gesetzlichen Richters; Rechtsmittel der Wehrdisziplinaranwaltschaft; Zurückverweisung; Ermessensentscheidung
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Bootsmanns herabgesetzt. 6 3. Gegen das der Wehrdisziplinaranwaltschaft am 27. Dezember 2011 zugestellte Urteil hat sie am 20. Januar 2012 unbeschränkt Berufung eingelegt. 7 Unter dem 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/12
2016-11-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wiederaufnahme eines Disziplinarverfahrens; neue und erhebliche Dokumente
...September 1978 (S 5 VL 10/78) wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Feldwebels herabgesetzt worden. Dabei legte das Truppendienstgericht tatsächliche Feststellungen aus dem im sachgleichen Strafverfahren ergangenen Urteil des Amtsgerichts L. vom 23. März 1978 als bindend zugrunde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 3/16
2018-09-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 4/18 1 Der Antragsteller begehrt einstweiligen Rechtsschutz für eine weitere Auslandsverwendung. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants der Besoldungsgruppe A 14. Als Offizier des Truppendienstes ist er der Truppe ... der Bundeswehr zugeordnet. Er wird seit dem 1. September 2014 bis voraussichtlich 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 4/18
2015-08-03
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verfahrenseinstellung; Kostenentscheidung; Wechsel der Truppengattung
...Wehrdienstsenat 1 WB 8/15 Verfahrenseinstellung; Kostenentscheidung; Wechsel der Truppengattung 1 Der Rechtsstreit betraf den Antrag der Antragstellerin, für sie einen Truppengattungswechsel von der Nachschubtruppe zur Panzertruppe zu genehmigen. 2 Die 1985 geborene Antragstellerin ist Soldatin auf Zeit im Dienstgrad Oberleutnant in der Laufbahn der Offiziere des Truppendienstes des Heeres....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/15
2014-06-30
BVerwG 2. Senat, Personalvertretungsrechtliches Benachteiligungsverbot und fiktive Nachzeichnung des beruflichen Werdegangs eines freigestellten Personalratsmitglieds
...Die Rechtssache hat weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO noch beruht das Berufungsurteil auf einem Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO. 2 Der Kläger, ein Berufssoldat mit dem Dienstgrad eines Hauptmanns (Besoldungsgruppe A 11), verlangt Schadensersatz wegen Nichtbeförderung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 11/14
2013-02-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung; Alkoholkonsum; verminderte Schuldfähigkeit; persönlichkeitsfremde Augenblickstat; Bedeutung einer Kriminalstrafe; Verfahrensdauer
...Der Soldat sei Portepeeunteroffizier mit herausgehobenem Dienstgrad und hafte nach § 10 Abs. 1 SG verschärft. Die Tat habe bei den Strafverfolgungsorganen ein schlechtes Licht auf die Bundeswehr geworfen. 19 Das Dienstvergehen sei aber Folge der alkoholbedingten Enthemmung des Soldaten gewesen. Ihm sei eine Verminderung seiner Schuldfähigkeit entsprechend § 21 StGB zuzubilligen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 36/12
2013-03-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Brutale außerdienstliche Körperverletzung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Verminderung der Steuerungsfähigkeit durch Alkoholkonsum; Nachbewährung; Regelmaßnahme Dienstgradherabsetzung; generalpräventive Aspekte
...Dies war hier der Fall. 30 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Unteroffizier in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 VorgV) und deshalb eine höhere Verantwortung für die Wahrung dienstlicher Interessen hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/12
2015-08-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Vergleichbarkeit einer Sonderbeurteilung
.... - wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Stabsfeldwebels herabgesetzt; die Wiederbeförderungsfrist wurde auf zwei Jahre verkürzt. Diese Entscheidung ist seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. September 2009 - ... -, mit dem die Berufung des Antragstellers zurückgewiesen wurde, rechtskräftig. Seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 59/14, 1 WB 61/14, 1 WB 59/14, 1 WB 61/14
2016-01-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Reisekostenbetrug; Dienstgradherabsetzung; Bezügekürzung
...Dies war hier der Fall. 27 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Hauptfeldwebel in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV). Soldaten in Vorgesetztenstellung obliegt eine höhere Verantwortung für die Wahrung dienstlicher Interessen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/15
2018-07-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; dienstliche Bewertung; inzidente Überprüfung durch Wehrdienstgericht
...In die engere Wahl waren die Beigeladene und der Antragsteller gezogen worden; weitere sechs Kandidaten, alle im Dienstgrad Oberfeldarzt, wurden mitbetrachtet, konnten sich jedoch in der vergleichenden Betrachtung nicht durchsetzen oder standen aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 3/18
2011-04-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen; reduziertes Erhaltungsinteresse bei weitgehend wertlosem Material; uneigennütziges Dienstvergehen; nahendes Dienstzeitende; Einstellung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens
...Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bildet somit nicht eine Herabsetzung im Dienstgrad. Jede pauschale Gleichstellung fahrlässig begangener Dienstvergehen mit vorsätzlich begangenen würde nicht Rechnung tragen, dass die Rechtsordnung in Bereichen, in denen Unrechtsfragen im Raum stehen, regelmäßig zwischen vorsätzlichem und fahrlässigem Handeln unterscheidet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/10
2010-12-08
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Einleitung des gerichtlichen Disziplinarverfahrens; Unterbleiben der Anhörung der Vertrauensperson; Widerspruch und "Verzicht" des Soldaten; schwerer Mangel des Verfahrens; Mangelbeseitigung
...August 2007 war gegen die Soldatin auf Zeit im Dienstgrad eines Feldwebels das gerichtliche Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Eine vorherige Anhörung der Vertrauensperson fand nicht statt. Gemäß der Niederschrift über die Vernehmung der Soldatin vom 4. Juli 2006 hatte diese einer Anhörung ihrer Vertrauensperson ausdrücklich "nicht widersprochen". In ihrer Vernehmung vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 24/09
2016-06-22
BFH 5. Senat, (Zum Verbrauch der Erstausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG und zum Begriff des Ausbildungsdienstverhältnisses)
...Januar 2010 im Dienstgrad eines Schützen in die Bundeswehr ein und wurde für die Laufbahn der Unteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes zugelassen. Gemäß der Verwendungsplanung vom 27. August 2009 hatte er sich für neun Jahre mit den Verwendungswünschen "Nachschubdienst 1" bzw. "Kraftfahrer C/D" verpflichtet. 3 Bis Ende März 2010 absolvierte er die allgemeine Grundausbildung. Am 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 32/15
2016-07-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verspätete Beschwerde gegen Versetzung
...September 2014 enthält unter Nr. 1 alle notwendigen Bestandteile einer Versetzung, wie Name, Dienstgrad und Personenkennziffer des Soldaten, abgebende und aufnehmende Dienststelle/Einheit, Bezeichnung und Dotierung des neuen Dienstpostens, Versetzungs- und Dienstantrittsdatum sowie voraussichtliche Verwendungsdauer....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 31/15
2019-02-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WB 7/18 Die Zuordnung zu einer Ausbildungs- und Verwendungsreihe ist eine anfechtbare dienstliche Maßnahme im Sinne von § 17 Abs. 3 Satz 1 WBO. 1 Der Antragsteller begehrt einen Wechsel der Ausbildungs- und Verwendungsreihe (AVR). 2 Der Antragsteller, ein Berufssoldat im Dienstgrad eines Hauptfeldwebels, gehörte zunächst der AVR 25040 (Truppenfernmelder) an....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/18