237

Urteile für Dienstgrad

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-22
BVerwG 2. Senat, Soldatenverhältnis; unterbliebene Einweisung in höhere Planstelle; Schadensersatzanspruch
...Auch habe die Beklagte bei der Entscheidung über die Vergabe von zwölf Planstellen der Besoldungsgruppe A 15 BBesO an Offiziere des Dienstgrads Oberstleutnant nicht zu Lasten des Klägers gegen den Grundsatz der Bestenauslese verstoßen. Schließlich fehle es an dem für den Schadensersatzanspruch erforderlichen Verschulden der Beklagten. 3 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 71/10
2016-05-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unterschlagung; Dezentrale Beschaffung; Teileinheitsführer; Vertrauensposition; überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
...April 2015 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Unteroffiziers herabgesetzt. 13 Im Dezember 2011 sei durch den Soldaten für dienstliche Zwecke ein Notebook mit Software bei der Firma M. bestellt worden. Dieses habe er am 11. Januar 2012 in den Geschäftsräumen der Firma abgeholt. Dabei habe der Zeuge S. dem Soldaten eine Laptoptasche kostenlos mitgegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/15
2015-11-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Entfernung aus dem Dienstverhältnis; Steuerhinterziehung; mehrfache Urkundenfälschung
...Er durchlief die Unteroffizierlaufbahn bis zum Dienstgrad Oberfeldwebel. Im ... 1999 wurde ihm die Eigenschaft eines Berufssoldaten verliehen. Im ... 2000 wurde er zur Laufbahn der Offiziere des Militärfachlichen Dienstes zugelassen und 2006 zum Oberleutnant befördert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/14
2012-02-01
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Misshandlung von Untergebenen; entwürdigende Behandlung; Regelmaßnahme; keine Einwilligungsfähigkeit; Verbotsirrtum
...Januar 2011 auf die Maßnahmebemessung beschränkt Berufung mit dem in der Berufungshauptverhandlung gestellten Antrag eingelegt, die angeschuldigten Soldaten in den Dienstgrad eines Hauptgefreiten - beim früheren Soldaten zu 2 der Reserve - herabzusetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/11
2012-09-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugriff auf Gelder einer Kameradengemeinschaft; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Dass der Soldat durch sein Verhalten kriminelles Unrecht verwirklicht hat und deswegen durch den rechtskräftigen Strafbefehl zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, indiziert das besondere Gewicht der Pflichtverletzung. 35 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden hier des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Oberleutnant in einem Vorgesetztenverhältnis stand...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 22/11
2017-11-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Vorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; Strafzumessung
...Dem ist lediglich dadurch Rechnung zu tragen, dass nunmehr die schwerste Disziplinarmaßnahme gegen ehemalige Soldaten auszusprechen ist: die Aberkennung des Dienstgrades gemäß § 58 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 WDO. 23 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/17
2012-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Folgen der Disziplinarmaßnahme; Nebeneinander von Beförderungsverbot und Bezügekürzung
...Bei der Maßnahmebemessung habe auch berücksichtigt werden müssen, dass der Soldat im herausgehobenen Dienstgrad eines Hauptbootsmanns gemäß § 10 Abs. 1 SG in besonderer Weise verpflichtet gewesen sei, sich beispielgebend zu verhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/11
2015-11-26
BVerwG 5. Senat, Umzugskostenvergütung für Berufssoldaten aus Anlass der Begründung eines neuen Berufs nach Eintritt in den vorzeitigen Ruhestand
...Er trat vor Erreichen der allgemeinen Altersgrenze für Berufssoldaten seines Dienstgrades als Oberstleutnant mit Ablauf des 31. Januar 2012 in den Ruhestand. Zu diesem Zeitpunkt wohnte er in K. Ende Dezember 2011 beantragte der Kläger die Bewilligung von Umzugskostenvergütung nach § 62 Abs. 3 SVG für seinen vom 27. Februar bis 1. März 2012 geplanten Umzug nach W....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 14/14
2011-09-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beschwerde gegen Ablehnung eines Antrags; Streitgegenstand; Festlegung der Höchstaltersgrenze für die Zulassung zur Laufbahn der Feldwebel
...Die Antragstellerin ist Soldatin auf Zeit im Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers. Ihren Antrag auf Zulassung zur Laufbahn der Feldwebel des allgemeinen Fachdienstes lehnte die Stammdienststelle der Bundeswehr mit Bescheid vom 8. März 2010 ab. Nachdem die Antragstellerin dagegen mit Schreiben vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 48/10
2011-02-08
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wiedereinsetzung; Versäumung der Berufungsfrist; Unkenntnis der Urteilszustellung wegen Auslandsaufenthalt
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord den früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der Reserve herabgesetzt; der frühere Soldat war zur Hauptverhandlung am 25. August nicht erschienen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 38/10
2019-02-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Wehrdienstsenat 1 WB 40/18 1 Das Beschwerdeverfahren betrifft die Anordnung einer Sonderbeurteilung. 2 Der Antragsteller ist Zeitsoldat im Dienstgrad eines Hauptmanns. Im Zusammenhang mit seiner Ausbildung zum Offizier des Truppendienstes erhielt er eine erste bestandskräftige Sonderbeurteilung zum Vorlagetermin 30. September 2016. In diesem Zeitraum war er als Zugführer in der ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/18
2017-01-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit; in dubio pro reo Grundsatz
...Diesen Auftrag habe sie entweder selbst mit nicht identifizierbarem Namen unterschrieben oder von einem in die Manipulation nicht eingeweihten Soldaten ab Dienstgrad Hauptfeldwebel unterschreiben lassen. Zu diesem Auftrag habe sie eine Rechnungsbegründung verfasst, die sie selbst als Bearbeiterin unterzeichnet habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/16
2015-06-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben von der Dienststelle; Wahrheitspflichtverletzung
...Den Schwerpunkt dieses Vorwurfes mache aber die wahrheitswidrige Angabe gegenüber dem Zeugen L. aus, weil dieser den höchsten Dienstgrad innehabe. Der Soldat habe zwar falsch gehandelt, sei aber diensttreu und zuverlässig. Dass es keine Zweifel an seiner Person gebe, könnten seine aktuellen Dienstvorgesetzten bekunden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/14
2016-10-11
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Auswahlentscheidung; Organisationsgrundentscheidung; Kostenerstattungsanspruch des Beigeladenen
...Außerdem liegen Personalbögen der beiden in die engere Wahl gezogenen Kandidaten, des Beigeladenen und eines weiteren Stabsoffiziers im Dienstgrad Oberst, bei. Unter Nr. 1 des Planungsbogens befindet sich in der Rubrik "Organisationsgrundentscheidung" die Eintragung "Querversetzung"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 3/16
2016-04-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlverfahren; Fortsetzung nach Fehlerbehebung; Bewerberkreis
...Neben dem ausgewählten Bewerber waren der Antragsteller sowie ein weiterer Offizier im Dienstgrad Oberst in die engere Wahl gezogen worden. 4 Mit Schreiben vom 27. April 2015 legte der Antragsteller gegen seine Nichtauswahl „Beschwerde“ ein. 5 Aufgrund einer Entscheidung des Abteilungsleiters Personal vom 10. Mai 2015 wurde die Auswahlentscheidung zugunsten von ... am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 27/15
2019-05-09
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...In ihr hat er an der grundsätzlichen Typisierung festgehalten, dass beim schlichten Besitz kinder- und jugendpornographischer Dateien als Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen eine Herabsetzung im Dienstgrad anzunehmen ist. Nur beim Verschaffen solcher Dateien/Schriften an andere - also einem Verbreiten - ist die Entfernung aus dem Dienstverhältnis die Regel....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/19
2017-06-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Personalratsmitglied; Bildung einer Referenzgruppe; fiktive Versetzung
...Im Ergebnis bilde der Beförderungstermin zu dem im Zeitpunkt der Freistellung innegehabten Dienstgrad deshalb den besten vergleichbaren Wert für die Forderung nach einer "Versetzung im gleichen Jahr wie die freigestellte Person auf einen nach der Verwendungsebene vergleichbaren Dienstposten" im Sinne des Zentralerlasses B-1336/2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 11/16
2018-11-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...In die engere Wahl waren die Beigeladene und der Antragsteller gezogen worden; zwei weitere Kandidaten im Dienstgrad Oberfeldarzt wurden mitbetrachtet, schieden jedoch wegen fehlender Qualifikationen aus bzw. standen aus persönlichen Gründen nicht zur Verfügung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/17
2017-09-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren
...Mai 2011 - 2 WD 2.10 - juris Rn. 29). 26 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Oberstleutnant in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V. m. § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 VorgV)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/17
2016-02-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung; Konkurrentenstreitigkeit; einstweilige Anordnung; Anordnungsgrund
...Januar 2015 zugrunde, die einen Kandidatenvergleich zwischen dem Beigeladenen, dem Antragsteller und einem weiteren betrachteten Offizier im Dienstgrad Oberstleutnant, ferner Übersichten über die Werdegänge der betrachteten Bewerber und schließlich eine Besetzungsempfehlung zugunsten des Beigeladenen enthält. Der Referatsleiter ... hatte der Besetzungsempfehlung am 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 10/15