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Urteile für Dienstgrad

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-06-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Vorläufiger Rechtsschutz; Rückgängigmachung einer Dienstpostenbesetzung
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 2/15 Vorläufiger Rechtsschutz; Rückgängigmachung einer Dienstpostenbesetzung 1 Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz in einem Konkurrentenstreit um die Besetzung des nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Dienstpostens des Leiters des ... . 2 Der 1956 geborene Antragsteller ist Berufssoldat; seine Dienstzeit endet (im derzeitigen Dienstgrad) voraussichtlich mit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/15
2017-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Heimliche Filmaufnahmen einer Kameradin in ihrer Dienstunterkunft; Nachbewährung
...Es handele sich um ein schwerwiegendes Dienstvergehen, das bei einem schlechter beleumundeten Soldaten zu einer Herabsetzung um mehrere Dienstgrade führen könne. Der Verstoß gegen die Kameradschaftspflicht wiege schwer, zerstöre den Zusammenhalt in der Truppe und störe den Dienstbetrieb. Der Vorfall habe sich über die ...schule hinaus herumgesprochen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/16
2017-08-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliches Autorennen; fahrlässige Tötung Unbeteiligter
...Wird durch eine vorsätzliche außerdienstliche Straßenverkehrsgefährdung fahrlässig der Tod eines Menschen verursacht, ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen die Herabsetzung im Dienstgrad. 1 ... 2 ... 3 ... 4 ... 5 ... 6 ... 7 ... 8 ... 9 ... 10 ... 11 1. Der Soldat wurde durch seit Mitte Januar 2014 rechtskräftiges Strafurteil des Landgerichts ... vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/17
2015-10-28
BVerwG 2. Senat, Keine Klagebefugnis eines früheren Berufssoldaten gegen seine Nichtheranziehung zu Wehrübungen
...Für die Klage eines Reservisten gegen die Feststellung seiner Dienstleistungsunfähigkeit fehlt daher die Klagebefugnis. 1 Der 1959 geborene Kläger stand als Berufssoldat, zuletzt im Dienstgrad eines Oberstabsfeldwebels (Besoldungsgruppe A 9 BBesO), im Dienst der Beklagten. Im Jahr 2012 trat er in den Ruhestand, weil er die allgemeine Altersgrenze für Berufssoldaten erreicht hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 23/14
2018-09-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Dezember 2017 im Dienstgrad herabgesetzt. Die Entscheidung wurde ihr am 16. Januar 2018 zugestellt. Ihr Verteidiger legte am Freitag, den 16. Februar 2018, um 12:57 Uhr Berufung in elektronischer Form unter Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur ein. Dabei verwendete er für den Berufungsschriftsatz und dessen Anlagen nur eine gemeinsame Signatur (sogenannte Containersignatur)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 3/18
2010-10-28
BVerwG 2. Senat, Stellenzulage für fliegendes Personal; ständige Luftfahrzeugbesatzungsangehörige
...Beweggrund für die Einführung dieser Zulage war die Einschätzung, dass die von den Führern von Strahlflugzeugen auch im Vergleich zu Führern von Propellerflugzeugen geforderten besonderen physischen und psychischen Leistungen die aller übrigen Soldaten gleicher Dienstgrade und die entsprechenden Beamten wesentlich überstiegen und durch die Besoldung nicht ausreichend berücksichtigt seien (Entwurf für...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 29/09
2015-06-23
BFH 3. Senat, Kindergeld: erstmalige Berufsausbildung und Ausbildungsdienstverhältnis eines Feldwebels
...Sie erfordert bei Unteroffizieren, die den Dienstgrad eines Feldwebels erreicht haben, zusätzlich nur die Vollendung des 24....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 37/14
2015-12-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besonders schwerer Fall des Diebstahls; Gehilfe; Missbrauch dienstlicher Anlagen
...Es reicht das Innehaben einer Vorgesetztenstellung aufgrund des Dienstgrades aus. 38 Bei der Bestimmung von Eigenart und Schwere des Dienstvergehens ist zwar zugunsten des Soldaten einzubeziehen, dass er sowohl nach seinen eigenen Einlassungen als auch nach den strafgerichtlichen Feststellungen verbal versucht hat, seine Ehefrau von der Tat abzuhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/15
2015-05-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; dauerhafte und mehrfache Abwesenheit; Vorsatz
...April 2014 in den Dienstgrad eines Jägers der Reserve herabgesetzt. Die Kammer hat auf der Grundlage der geständigen Einlassungen des früheren Soldaten und der Aussage des Zeugen Hauptmann L. festgestellt, der frühere Soldat sei in den Zeiträumen (1.) 8. April 2013 bis 17. April 2013, (2.) 22. April 2013 bis 16. Mai, (3.) 5. Juni 2013 bis 14. Juni 2013 sowie (4.) 17. Juni 2013 bis 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/14
2012-11-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreitigkeit; Anspruch auf Akteneinsicht; Umfang; Zuständigkeit der Wehrdienstgerichte
...September 2010 beantragte der Antragsteller, damals im Dienstgrad eines Hauptmanns, die Versetzung auf den zum 1. Oktober 2011 nachzubesetzenden, nach Besoldungsgruppe A 12/A 13 dotierten Dienstposten Teileinheit/Zeile ... eines Sachbearbeiters beim ..... Am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 4/12
2012-05-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zurückverweisung wegen schweren Verfahrensmangels; Pflichtverteidigerbestellung bei schwierigen rechtlichen Fragen; Maßnahmebemessung bei Urkundsdelikt zur Erschleichung einer Notenverbesserung
...Versucht ein Offizier an einer Hochschule der Bundeswehr durch ein Urkundsdelikt eine Notenverbesserung zu erschleichen, ist Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen die Herabsetzung im Dienstgrad. 1 Der 27 Jahre alte frühere Soldat wurde nach dem Abitur im Juli 2004 in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen. Seine Dienstzeit endete mit Ablauf des 30. Juni 2011....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/11
2014-06-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Bemessung der Disziplinarmaßnahme; einmalige Schlechtleistung; ärztliches Attest
...Dies ist bei einer aus Nachlässigkeit fehlerhaften Dienstleistung der Fall. 20 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden zudem auch dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Oberstabsarzt in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Sätze 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 VorgV)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/13
2013-07-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verfahrensmangel; Überschreitung der Urteilsabsetzungsfrist; Zurückverweisung; Ermessensausübung
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Oberfeldarztes a.D. herabgesetzt. Das schriftliche Urteil wurde mit Gründen am 6. Juni 2012 zu den Akten gebracht. 3 Gegen das dem früheren Soldaten am 8. Juni 2012 zugestellte Urteil hat er mit am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 34/12
2010-03-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung; Leistungsvergleich anhand dienstlicher Beurteilungen
...Die Antragstellerin ist Berufssoldatin und als Ärztin im Dienstgrad eines Oberfeldarztes (Besoldungsgruppe A 15) im Sanitätsdienst der Bundeswehr verwendet. Zusammen mit zwei anderen Soldatinnen (Dipl.-Med. A. und Dr. B.), ebenfalls Oberfeldärzte, wurde sie für die Besetzung eines nach Besoldungsgruppe A 16 bewerteten Dienstpostens bei einer Einrichtung des Sanitätsdienstes betrachtet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 27/09
2011-11-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Begründung der Rechtsbeschwerde nach Abhilfe der Nichtzulassungsbeschwerde; Beteiligung der Gleichstellungsbeauftragten
...Gegen den Beschwerdeführer, einen Berufssoldaten mit dem Dienstgrad eines Hauptfeldwebels, verhängte sein Kompaniechef eine Disziplinarbuße in Höhe von 1 400 €. Zuvor war die Vertrauensperson am 27. Oktober 2009 angehört worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WRB 1/11
2018-10-30
BVerwG 2. Senat, Anwendung einer Übergangsregelung auf ehemalige Soldaten auf Zeit
...Rückgabe des nicht genutzten Zulassungsscheins auf die Übergangsregelung des § 98 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 SVG 2005 (juris: SVG) stützen. 1 Die Beteiligten streiten um die Auszahlung der zweiten Hälfte der Übergangsbeihilfe an einen ehemaligen Soldaten auf Zeit nach Rückgabe des vom Soldaten nicht genutzten Zulassungsscheins. 2 Der 1968 geborene Kläger stand bis Ende September 2000 als Soldat auf Zeit (Dienstgrad...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 6/18
2018-04-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Bewerbungsverfahrensanspruch; Konkurrentenstreit; Querversetzung
...Der Grundsatz der Bestenauslese beschränkt sich aber auf Entscheidungen über höherwertige, die Beförderung in den höheren Dienstgrad oder die Einweisung in die Planstelle einer höheren Besoldungsgruppe vorprägenden Verwendungen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Januar 2014 - 1 WB 1.13 - Buchholz 449.2 § 6 SLV 2002 Nr. 6 Rn. 32 und vom 14. Dezember 2017 - 1 WB 42.16 - Rn. 31)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 1/18
2018-10-30
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 7/18 1 Die Beteiligten streiten um die Auszahlung der zweiten Hälfte der Übergangsbeihilfe an einen ehemaligen Soldaten auf Zeit nach Rückgabe des vom Soldaten nicht genutzten Zulassungsscheins. 2 Der 1958 geborene Kläger stand bis Ende Juni 1989 als Soldat auf Zeit (Dienstgrad Oberfeldwebel) im Dienst der Beklagten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 7/18
2011-09-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen; Abgrenzung von Verbot- und Tatbestandsirrtum; disziplinarische Vorbelastung; entlastende Umstände
...Januar 2010 Berufung zuungunsten des Soldaten in vollem Umfang eingelegt und beantragt, den Soldaten in den Dienstgrad eines Feldwebels herabzusetzen. 19 Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, der Soldat sei von den Anschuldigungspunkten 1 und 2 fehlerhaft freigestellt worden; fehlerhaft sei somit auch die Maßnahmebemessung....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/10
2014-01-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlverfahren für horizontalen Laufbahnwechsel; Regelung durch Verwaltungsvorschrift
...Vielmehr möchte er den in der einen Offizierslaufbahn (militärfachlicher Dienst) erworbenen "Besitzstand", nämlich seinen Dienstgrad (Hauptmann) und die Wertigkeit der Planstelle, in die er eingewiesen ist (Besoldungsgruppe A 11), ungeschmälert in die neue andere Offizierslaufbahn (Truppendienst) transferieren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 1/13