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Urteile für Dienstgrad

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Oktober 2011 wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Feldwebels herabgesetzt. 19 Auf die Bestellung eines Pflichtverteidigers werde angesichts der geständigen Einlassungen verzichtet. Die Bestellung könnte zu unbilligen Folgen für den Soldaten führen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 33/11
...Mit einem seinem Dienstgrad und Lebensalter entsprechend gut ausgebildeten Wissensstand und ebensolcher Allgemeinbildung vermöge er im Gespräch durch Konstruktivität und Sachlichkeit zu überzeugen. Probleme würden vollständig erfasst und durchdrungen und die logischen Schlussfolgerungen gezogen. In seiner Denkweise sei er gradlinig und klar strukturiert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/11
...Mai 2016 wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Oberfeldwebels herabgesetzt. 17 Die Kammer hat den Soldaten von den Vorwürfen nach den Anschuldigungspunkten 1 bis 4 nach dem Zweifelsgrundsatz freigestellt. Eine Schuldunfähigkeit des Soldaten am Abend des 29. März 2010 sei nicht auszuschließen. Er habe Mirtazapin eingenommen und Alkohol getrunken....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/17
...Gemäß Nr. 7 Satz 2 der Richtlinie ist grundsätzlich sicherzustellen, dass auch freigestellte Soldatinnen und Soldaten bei nachgewiesener Eignung, Befähigung und Leistung den Dienstgrad erreichen, den sie bei regelmäßiger Laufbahngestaltung und vorhandenem STAN-Dienstposten bzw. verfügbarer Planstelle erreicht hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 8/16
...Allerdings beschränkt sich die Geltung des Grundsatzes der Bestenauslese im Bereich der Verwendungsentscheidungen auf Entscheidungen über - wie hier - höherwertige, die Beförderung in einen höheren Dienstgrad oder die Einweisung in die Planstelle einer höheren Besoldungsgruppe vorprägende Verwendungen (vgl. klarstellend BVerwG, Beschluss vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 9/15
2017-05-04
BVerwG 2. Senat
...Senat 2 C 52/16 1 Der Kläger ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants. Zur Teilnahme an einem NATO-Programm versetzte ihn das Personalamt der Bundeswehr mit Wirkung vom 1. August 2008 nach Glons/Belgien. Aufgrund dieser Stationierung erhielt er Auslandsdienstbezüge und damit auch einen Auslandszuschlag....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 52/16
...Dezember 2004 mit dem Dienstgrad eines Hauptfeldwebels der Reserve zu einer Wehrübung mit besonderer Auslandsverwendung im Kosovo herangezogen. Mit Bescheid des Kreiswehrersatzamtes Darmstadt vom 26....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 15/09, 6 C 15/09 (6 C 41/07)
...Darüber hinaus könne der Kläger weder die Zuordnung bestimmter Zeiten zur Angestellten- statt zur Arbeiterrentenversicherung noch die Aufnahme seines Dienstgrades bei den sowjetischen Streitkräften in den Versicherungsverlauf verlangen; beides habe keine Auswirkungen auf die Rentenhöhe. 2 Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem Beschluss hat der Kläger Beschwerde beim BSG eingelegt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 9/16 B
...Mit dem Laufbahnwechsel sei gleichzeitig die Zusicherung der Beförderung zum Major einschließlich der erforderlichen Minimumstehzeit im entsprechenden Dienstgrad verbunden gewesen, die für die Entstehung der ruhegehaltsfähigen Ansprüche erforderlich gewesen seien....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 21/13 R
...Zu berücksichtigen sei ferner, dass das Wort „General“ in Deutschland auch den höchsten Dienstgrad innerhalb der Streitkräfte bezeichne. Beim Begriff „Depot“ habe bereits der BGH (GRUR 1996, 771 – The Home Depot) einen warenbeschreibenden Begriffsgehalt verneint. Auch das BPatG (29 W (pat) 93/97) habe dem Zeichen „Office Depot“ für Büromöbel eine normale Kennzeichnungskraft attestiert....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/14
...Sie erfolgten zudem zahlreich und erstreckten sich über Monate. 37 Eigenart und Schwere des Dienstvergehens werden des Weiteren dadurch bestimmt, dass der Soldat aufgrund seines Dienstgrades als Hauptfeldwebel in einem Vorgesetztenverhältnis stand (§ 1 Abs. 3 Satz 1 und 2 SG i.V.m. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 VorgV)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 19/15
...Senat 2 C 60/16 Zeitnahe Geltendmachung auch beim Begehren eines höheren Auslandszuschlags Der Grundsatz zeitnaher Geltendmachung gilt auch für das Begehren, einen Auslandszuschlag auf Grundlage einer höheren Zonenstufe zu erhalten als derjenigen, die in der Auslandszuschlagsverordnung für den Dienstort festgelegt ist. 1 Der Kläger ist Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 60/16
...März 2014 wurden im Auswahlverfahren drei Kandidaten im Dienstgrad Hauptmann (Besoldungsgruppe A 11) betrachtet; der Antragsteller befand sich nicht darunter. Der ausgewählte Kandidat Hauptmann Sch. hatte den Dienstposten vom 1. Mai 2014 bis 30. Juni 2015 inne. Nachdem der Dienstposten anschließend vom 1. Juli 2015 bis 31. März 2016 frei war, wurde er zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 17/15
...Wehrdienstsenat 1 WDS-VR 2/19 1 Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen die vorzeitige Beendigung seiner Verwendung in A. 2 Der ... geborene Antragsteller ist Zeitsoldat im Dienstgrad eines Hauptfeldwebels. Seit Dezember 2015 wurde er als Personalfeldwebel beim ... in A. verwendet. Die Verwendung dort sollte bis Ende Juni 2019 dauern. 3 Unter dem 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/19
...Da jedoch wiederholter Ungehorsam und in einem Fall eine Wehrstraftat in Rede stehen, liegt ein schwerer Fall von Ungehorsam vor, der in der Regel mit einer Herabsetzung im Dienstgrad zu ahnden ist. 99 b) Auf der zweiten Stufe ist zu prüfen, ob im konkreten Einzelfall im Hinblick auf die in § 38 Abs. 1 WDO normierten Bemessungskriterien und die Zwecksetzung des Wehrdisziplinarrechts Umstände vorliegen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/17
...Er wendet sich allein gegen die Bemessung der Disziplinarmaßnahme und beantragt, ihn (lediglich) im Dienstgrad herabzustufen. Mit ergänzendem Schriftsatz hat er klargestellt, dass es sich um eine "auf die Disziplinarmaßnahme beschränkte Berufung" handele. 6 5. Bereits im Rahmen der Einleitungsverfügung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 D 1/10
...Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR (Sonderversorgungssystem Nr 1 der Anl 2 zum AAÜG) tatsächlich erzielt hat, im sog Überführungsbescheid nach § 8 AAÜG teilweise zurücknehmen und zusätzlich Verpflegungsgeld für die allein noch streitige Zeit vom 1.1. bis 30.9.1990 als weiteres Arbeitsentgelt feststellen muss. 2 Der 1942 geborene Kläger war vom 31.8.1961 bis 30.9.1990 Angehöriger der NVA, zuletzt im Dienstgrad...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 2/13 R
...Zu diesen Ausnahmefällen zählen zwar nach Abschnitt 2.2.2 der ZDv A-1360/4 "Soldaten und Soldatinnen, deren Dienstposten weggefallen oder herabdotiert worden sind und die nicht sofort auf andere ihrem Dienstgrad/ihrer Besoldungsgruppe und ihrer Ausbildung entsprechende Dienstposten umgesetzt werden können."...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/16
...Januar 2015 zugrunde, die einen Kandidatenvergleich zwischen Oberstleutnant F, dem Antragsteller und einem weiteren Offizier im Dienstgrad Oberstleutnant, ferner Übersichten über die Werdegänge der betrachteten Bewerber und schließlich eine Besetzungsempfehlung zugunsten des Oberstleutnants F enthält. 4 Mit Bescheid vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 9/16
...März 2017 absolviert er im Dienstgrad Oberstleutnant (vorl.) im ...eine Eignungsübung im Rahmen der Wiedereinstellung als Soldat auf Zeit in die Bundeswehr. 3 Unter dem 6. Februar 2017 erstellte der Abteilungsleiter ...zentrum ... für den Antragsteller eine Beurteilung von Eignungsübenden. Die Berufung des Antragstellers in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit empfahl er darin nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/17