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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...November 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der 4 Klasse 30: Tee, Süßwaren, Zucker, Gebäck, 5 angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2010 064 793.0 geführte Anmeldung nach vorheriger Beanstandung durch Beschluss eines Beamten des gehobenen Dienstes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/12
...I. 1 Das Wortzeichen 2 FAIRFASHION 3 ist zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 25: 5 Bekleidungsstücke, nämlich Anzüge, Kittel, Mäntel, Überzieher [Bekleidung]; Regenanzüge; Unterhosen; Shorts; Jeanshosen; Röcke; Arbeitskittel; Hemden; T-Shirts; Wämser; Pullover; Strickwesten;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/16
...Dezember 2009 genehmigt. 10 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschluss vom 18. November 2010 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 509/11
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin nimmt die Beklagte - soweit im Revisionsverfahren noch von Interesse - aus ihrer IR-Marke Nr. 666 005 auf Einwilligung in die Löschung der Eintragung der deutschen Wort-/Bildmarke Nr. 301 02 097 hinsichtlich eines Teils der Warenklasse 18 in Anspruch. 2 Die Klägerin ist Inhaberin der am 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 31/09
...I 1 Gegen die Eintragung der Marke 30 2008 024 095 2 für die Ware 3 „Spirituosen“ 4 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren 5 „Weine, Spirituosen, insbesondere Liköre; Alkoholfreie Getränke“ 6 eingetragenen Gemeinschaftsmarke 003 808 888 7 NACHTWÄCHTER. 8 Die Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch sowie die Erinnerung der Widersprechenden zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/13
...Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. Juni 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 533/11
...Senat München 27 W (pat) 595/10 Markenbeschwerdeverfahren - YoYo Foodworld / YO - Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 005 623 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Januar 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 595/10
...Senat München 24 W (pat) 45/12 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "FAGUMIT" – Verzicht – Erledigung des Beschwerdeverfahrens in der Hauptsache – Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 301 19 378 hier: Löschungsverfahren S 147/11 Lösch hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 45/12
...April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Richterin Grote-Bittner beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/12
...November 2010 abgeschlossen. 22 Die Markenstelle für Klasse 10 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/12
...I 1 Die Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung der für die Waren 2 "Klasse 11: Beleuchtungsgeräte; 3 Klasse 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen;...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/12
...STUTE MITOZell (Wort-Bild-Marke)/MITOSYL (IR-Marke)" – teilweise Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 061 912 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. Januar 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Januar 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden II wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 12/16
...April 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/13
...Fuchs Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. Februar 2012 aufgehoben und der Widerspruch zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/12
...Senat München 28 W (pat) 138/10 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "has Antep" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 73 083 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 138/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20. Februar 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: 1. Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 06, vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 614/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 18. April 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 39 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/11
...Der Antrag der Anmelderin, ihre außergerichtlichen Kosten der Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts aufzuerlegen, wird als unzulässig zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 524/11
...Juni 2006 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 68/10