4.496

Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-01-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung: keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Hinweispflicht des Gerichts – zur Kostenauferlegung
...Senat München 24 W (pat) 25/09 Markenbeschwerdeverfahren – "DURU (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)/dura" – zur Einrede der Nichtbenutzung: keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Hinweispflicht des Gerichts – zur Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … … betreffend die IR-Marke 802 256 hat der 24. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 25/09
2010-08-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Antrag auf Ausspruch der Wirkungslosigkeit des Amtsbeschlusses nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren" – Beschluss der Markenstelle wies Widersprüche zurück – kein falscher Rechtsschein – Unzulässigkeit des Antrags
...Senat München 30 W (pat) 91/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Antrag auf Ausspruch der Wirkungslosigkeit des Amtsbeschlusses nach Widerspruchsrücknahme im Beschwerdeverfahren" – Beschluss der Markenstelle wies Widersprüche zurück – kein falscher Rechtsschein – Unzulässigkeit des Antrags In der Beschwerdesache … betreffend die angegriffene Marke 305 73 578 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 91/09
2010-10-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "gewerbezentrale.de" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2008 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden (nach Beanstandung geändertes Verzeichnis vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 55/10
2010-03-05
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tinisa/RINIVA" – Warenidentität bzw. -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...September 2005 unter der Nummer 305 19 487 für die Waren 7 "pharmazeutische Präparate und Substanzen" 8 eingetragenen Wortmarke 9 RINIVA 10 Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 05 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken bejaht und die angegriffene Marke 306 42...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 208/09
2015-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Troll" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. Juni 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 33 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 27. August 2014 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Troll 3 ist am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/14
2013-03-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CELL REFILL" – Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. März 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Mai 2009 und vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/11
2012-05-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rock and Seal" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 29. Mai 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 1 vom 4. Februar 2011 aufgehoben. I. 1 Am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 517/11
2012-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "sounds (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Senat München 27 W (pat) 9/11 Markenbeschwerdeverfahren - "sounds (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis - Zulassung der Rechtsbeschwerde In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 037 613.9 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 28. Februar 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 9/11
2010-06-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTIMER" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 306 39 721.8 2 SUNTIMER 3 jetzt noch für die Waren der Klasse 9 4 „Dosimeter, insbesondere für UV-Strahlung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung durch Beschluss eines Prüfers des höheren Dienstes vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/09
2011-03-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAN AT WORK" – Bundespatentgericht entscheidet grundsätzlich im schriftlichen Verfahren – zur Wahrung des rechtlichen Gehörs – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2008 für die Waren 4 "Maschinen und Werkzeugmaschinen; handbetätigtes Werkzeug und Geräte; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes besetzte Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 528/10
2011-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "exxpress/X-PRESS" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr – Anlehnung an schutzunfähige Angabe Express
...Senat München 28 W (pat) 91/10 Markenbeschwerdeverfahren – "exxpress/X-PRESS" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr – Anlehnung an schutzunfähige Angabe Express In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 28 716 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 91/10
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RHEOBETON" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung am 24. Juli 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 1, vom 30. Juli 2012 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 RHEOBETON 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 504/14
2010-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lanso-Q/LANZOR" – Einrede der Nichtbenutzung – zur Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
..." 10 registriert ist, hat dagegen Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit zwei Beschlüssen vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 142/09
2011-10-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Frühstückskreis" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 Frühstückskreis 3 für die Dienstleistung 4 „Ernährungsberatung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, der Bestandteil „Kreis“ bedeute u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/11
2012-11-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir machen Kinderlachen" – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35:Werbung, insbesondere zum Zwecke der Beschaffung von Spenden und Mitteln für Stiftungszwecke; Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Beratung in Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 45/11
2012-05-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Amelior/AMELIE" – keine Verwechslungsgefahr -
...März 2008 angemeldete Marke 2 Amelior 3 ist am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/11
2013-09-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Staffer" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. September 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Kopacek beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/13
2013-12-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Es ist Deine Zeit" – Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4. Dezember 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie der Richter Reker und Hermann beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 38 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 1. Oktober 2010 und 15. September 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/11
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Pullmann Ferienpark" – Bezeichnung einer Bauleitplanung – keine automatische Gebietsbezeichnung – keine geografische Angabe
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 2. September 2014 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter k.A. Schmid beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 8. November 2013 aufgehoben und der Löschungsantrag zurückgewiesen. I. 1 Die am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/14
2018-07-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AREVA MZ/ARENA" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine Ausschlussfrist für Glaubhaftmachung der Benutzung – zur Zustimmung der Benutzung der Marke durch Dritte – zur abweichenden Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke - Warenähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil - zur Kennzeichnungskraft – klangliche und schriftbildliche Zeichenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 12. April 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. März 2016 in der Hauptsache aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/16