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Urteile für Deutsche Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I. 1 Als Wortmarke angemeldet ist die Wortfolge 2 Das leise Labor 3 für die folgenden Waren der Klasse 9: 4 "Elektronische Messgeräte." 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts, besetzt mit einem Beamten des gehobenen Dienstes, hat diese, unter der Nummer 30 2009 014 466.4 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung mit Beschluss vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 502/11
...Senat München 28 W (pat) 17/15 Markenbeschwerdeverfahren – Kostenauferlegung und Gegenstandswertfestsetzung - "das MEISTERSTÜCK (Wort-Bild-Marke)/MeisterStück" – Kostenentscheidung – Kosten in Nebenverfahren - Gegenstandswert In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … (hier: Kostenauferlegung und Gegenstandswertfestsetzung) hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/15
...Senat München 29 W (pat) 543/10 Markenbeschwerdeverfahren – „CORPORATE ENERGIZER“ – Unterscheidungskraft, keine Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Dienstleistungen In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 960 926 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 543/10
...Senat München 27 W (pat) 545/10 Markenbeschwerdeverfahren – "ediscovery (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2009 009 969.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Oktober 2010 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 545/10
...Senat München 26 W (pat) 63/11 Markenbeschwerdeverfahren – "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B BENTLEY (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die IR-Marke 806 927 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/11
...I 1 In zwei Beschlüssen, von denen einer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamts der für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; insbesondere Bierdeckel; 3 Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 3/11
...Senat München 26 W (pat) 508/15 Markenbeschwerdeverfahren – "Mona Lisa (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2013 041 291.5 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/15
...Daher seien auch von anderen Senaten des Bundespatentgerichts Zeichen mit dem Bestandteil "Pilot" als Marke zugelassen worden ("NAVpilot" (27 W (pat) 19/05); "portfoliopilot" (33 W (pat) 287/01)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 508/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. September 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht sowie der Richterinnen Kopacek und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 560/12
...Senat München 28 W (pat) 511/15 Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 045 837 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/15
...Senat München 28 W (pat) 509/15 Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 045 835 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/15
2019-02-19
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 14/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2014 009 274 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 14/17
...Die Marke werde daher so aufgefasst, dass die beanspruchten Waren eine besonders hochwertige Konfiguration darstellen oder damit in Verbindung stehen würden. Konfigurationssoftware werde von verschiedenen Herstellern angeboten. Aus der Eintragung anderer Marken lasse sich kein Anspruch auf Registrierung ableiten. 4 Gegen diesen Beschluss richtet sich die Beschwerde der Anmelderin....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 2. Juni 2010 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Fuchs-Wissemann, den Richter Reker sowie den Richter am OLG Lehner beschlossen: 1. Der Beschwerdeführerin werden die der Markeninhaberin im Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten auferlegt....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 97/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. März 2009 und vom 12....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/10
...Senat München 26 W (pat) 529/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Back Dir Deine Welt (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2009 067 640.2 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/10
...Senat München 30 W (pat) 24/10 Markenbeschwerdeverfahren – "JURAWERK (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis BESCHLUSS In der Beschwerdesache betreffend die Markenanmeldung 30 2008 070 078.5 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 24/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 27. August 2013 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 Am 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 536/12